302019027634

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019027634 wurde als Bildmarke am 09.12.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2020 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Kartenspiele, Spielkarten, Figuren auf Spielkarten #Herzen #Halbkreise, Halbellipsen #Ein Dreieck #Weiß, grau, silber #Schwarz

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020190276341
Registernummer 302019027634
Internationale Marke Nr. IR1572721, 29. Juni 2024
Anmeldedatum 09. Dezember 2019
Veröffentlichungsdatum 21. Februar 2020
Eintragungsdatum 17. Januar 2020
Beginn Widerspruchsfrist 21. Februar 2020
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2020
Ablaufdatum 09. Dezember 2029

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; Datenträger aller Art, insbesondere CDs, CD-ROMs, DVDs [mit darauf aufgezeichneten und gespeicherten Inhalten]; Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip]; Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger; Computer; Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Computerhardware; Gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Gespeicherte oder herunterladbare Bildschirmschoner-Software; Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; Computerprogramme, insbesondere multimediale Computerprogramme [herunterladbar]; Computer- und Online-Spiele [Software, gespeichert oder herunterladbar]; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Software [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere Apps und Multimediaprodukte; Apps, nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PC's, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; Elektronische Terminals zur Ausgabe von Lotterielosen; Elektronische Bestandteile für Glücksspielautomaten; Monitore; Anzeigegeräte; Anzeigetafeln; Projektoren; Mediaplayer; Multimedia-Infoterminals; Displays; Digital Signage; LC- und Plasma-Bildschirme; Videoanlagen; Videodisplays; Videowalls; LED-Anzeigegeräte; LED-Videodisplays; Digitale Informationsverarbeitungsgeräte; Multimediasoftware; Registrierkassen; Leuchtreklamen; Elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar], insbesondere multimediale Publikationen, Druck- und Verlagserzeugnisse, E-Magazine, Bücher, Broschüren, Zeitungen, Magazine, Zeitschriften; Herunterladbare Veröffentlichungen; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Bespielte Tonträger, Bildträger und Informationsträger, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektronisch gespeicherte Daten [herunterladbar]; Herunterladbare Töne, Bilder, Daten und Dateien; Elektronische Newsletter [gespeichert oder herunterladbar]; Herunterladbare Podcasts; Bilddateien zum Herunterladen; Herunterladbare Grafiken; Optische Datenträger; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Broschüren Prospekte, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Aufkleber, Poster, Plakate, Fotografien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Tippscheine; Teilnahmescheine; Wettscheine; Spielgutscheine; Papier; Pappe [Karton]; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schulungsunterlagen; Poster [aus Papier]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Aufkleber und Sticker [Papeteriewaren]; Kalender; Pins [soweit in Klasse 16 enthalten]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], soweit in Klasse 16 enthalten; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten
28 Spiele; Lotteriespiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen, nämlich Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen, insbesondere Glücksspieltrommeln; Spielautomaten [Glücksspielautomaten]; Tischspiele und Glücksspielgeräte; Geräte für Glücksspiele; Automaten zum Spielen von Geschicklichkeits- oder Glücksspielen; Videospielautomaten [münz- oder jetonbetätigte Apparate]; Pachinko-Spielautomaten; Elektrische oder elektronische Spiele, insbesondere Computer- und Videospielgeräte ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielautomaten [münz- oder jetonbetätigte Apparate]; Lotterielose und -scheine; Rubbellose; Spielkarten; Spielmarken; Kartenspiele; Jetons für Glücksspiele; Roulette-Sets; Roulettetische; Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Herausgabe von Veröffentlichungen zu Werbezwecken; Entwicklung und Durchführung von Werbekampagnen und Werbeveranstaltungen; Organisation von Präsentationen, Ausstellungen oder Veranstaltungen für kommerzielle Zwecke; Organisation von Ausstellungen, Präsentationen oder Veranstaltungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Organisation, Planung und Durchführung von Messen zu Handelszwecken, wirtschaftlichen sowie Werbezwecken; Verbreitung und Verteilung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Erstellung von Statistiken; Erstellung von Gutachten zu wirtschaftlichen Zwecken zum Glücksspielmarkt; Merchandising und Verkaufsförderung von staatlichen und gemeinnützigen Organisationen für Spielsuchtprävention und Jugendschutz; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Unternehmensberatung; Beratung im Bereich Geschäftsführung und Marketing; Organisations- und Betriebswirtschaftsberatung; Buchführung und Buchhaltung; Dateienverwaltung; Verwaltung einer Datenbank [Büroarbeiten]; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Beratung, auch in Bezug auch Geschäftsanalysen; Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; Betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Alle vorgenannten Dienstleistungen auch online; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38 Telekommunikationsdienste; Computerübertragungsdienste; Datenübermittlung und Datenübertragung, auch über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Übertragung von Ton-, Bild- und Datensignalen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten, Internetportale und -plattformen, Computer- und Telekommunikationsnetzwerke und andere elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten mit Glücksspiel- und Spielangeboten im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Foren für Kommunikation; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Kultur-, Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Online-Glücksspiele; Bereitstellen von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines globalen Computernetzes; Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele über das Internet; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb einer Spielbank; Betrieb einer Spielhalle; Betrieb einer Spielstätte; Betrieb einer Spielautomatenhalle; Dienstleistungen von Spielkasinos, in welchen Glücksspiele und andere Spiele angeboten werden; Dienstleistungen einer Spielbank, in der Glücksspiele und andere Spiele angeboten werden; Entgegennahme von Lotterie- Glücksspiel- und Wettverträgen und -einsätzen [Lotteriedienste]; Auszahlung von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettgewinnen [Lotteriedienste]; Herausgabe von Spielplänen, Wettereignissen und Quoten zu Lotterien, Geld- oder Glücksspielen und Wetten, auch im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett- und anderen Geld- oder Glückspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Workshops [Ausbildung], insbesondere im Bereich der Durchführung von Lotterien und anderen Glücksspielen, des Jugendschutzes und der Suchtprävention; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Prospekten und Zeitschriften, auch in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Bereitstellung von Publikationen [auch in elektronischer Form], nicht herunterladbar; Gästebetreuung [Unterhaltung]; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; Technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; IT-Dienstleistungen; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste; Datenkodierungsdienste; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Hosting von Kommunikationsplattformen im Internet; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
43 Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200273635 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2020 202000018421 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Januar 2020 201900390692 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190276341