ORTHO BASE surgeons Logo (DPMA, 05.10.2019)
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Die Deutsche Marke ORTHO BASE surgeons wurde als Wort-Bildmarke am 05.10.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Gerade Linien oder Bänder #Andere stilisierte Männer #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190226042 |
| Registernummer | 302019022604 |
| Anmeldedatum | 05. Oktober 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2019 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2020 |
| Ablaufdatum | 05. Oktober 2029 |
Markeninhaber
84032 Altdorf
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware und Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar], insbesondere zur präoperativen Planung von Implantaten; Computersoftware zur Datenbankverwaltung; Computersoftware zur Erstellung und Bereitstellung des Nutzerzugangs zu durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen; Computersoftware zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern
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Sammeln von Daten; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Systematisierung von Daten In Computerdatenbanken; Verwalten und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft und den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen und Verpackungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge], Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge], nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, medizinische Roboter zur Herstellung von Implantaten, wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computersoftware und Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar], insbesondere zur präoperativen Planung von Implantaten, Computersoftware zur Datenbankverwaltung, Computersoftware zur Erstellung und Bereitstellung des Nutzerzugangs zu durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen, Computersoftware zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und Daten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, chirurgisches Nahtmaterial, Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Plakate, Transparente, Werbeschilder, Visitenkarten, Briefumschläge, Briefpapier, Notizblöcke und -bücher, Etiketten, Hefte, Verpackungsmaterial, Versandmaterial, nämlich Versandmappen, Versandtaschen, Versandetiketten, Aufbewahrungsmaterial, nämlich Aufbewahrungsboxen, Aufbewahrungskisten, Aufbewahrungskartons und sonstige Aufbewahrungsbehälter, Druckereierzeugnisse, insbesondere Flyer, Poster, Gebrauchsanweisungen, Merkblätter und Booklets, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel], Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke
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Telekommunikation; mobile Telekommunikationsnetzdienste; elektrische Datenübertragung über ein globales Netz zur Datenfernverarbeitung, einschließlich Internet; Dienstleistungen zur Übertragung von Informationen aus Computerdatenbanken oder über das Internet; Übermittlung von Informationen und Daten auf elektronischem Weg; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken; Telekommunikation mittels einer Online-Plattform; elektronische Übertragung von digitalen Fotodateien, Videos und audiovisuellen Inhalten zwischen Internetnutzern; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich elektronische Übertragung von Bildern, audiovisuellen Inhalten und Videoinhalten, Fotografien, Videos, Daten, Text, Nachrichten, Anzeigen, Medienwerbung, Mitteilungen und Informationen; Peer-to-Peer-Netzcomputerdienste, nämlich elektronische Übertragung von Bildern, audiovisuellen Inhalten und Videoinhalten, Fotografien, Videos, Daten, Text, Nachrichten, Anzeigen und Medienwerbung, Mitteilungen und Informationen; Bereitstellung von Online-Foren für Kommunikationszwecke; Bereitstellung von E-Mail-Diensten und Instant-Messaging; Bereitstellung von Internet-Chatrooms für soziale Netzwerke; Online-Kommunikationsdienste als Interaktion mit einer virtuellen Gemeinschaft
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Durchführung von Seminaren; Durchführung von Schulungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltungsdienstleistungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software, insbesondere zur präoperativen Planung von Implantaten, zur Datenbankverwaltung und zur Kommunikation und Übertragung von Informationen und von Daten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung im ärztlichen und medizinischen Bereich; Wartung von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2020 | 201900358457 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. November 2019 | 201900315018 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190226042