302019021260 Logo (DPMA, 02/13/2020)
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The German trademark 302019021260 was filed as Figurative mark on 02/13/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/20/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lines or bands forming an angle #Green #Straight lines or bands #White, grey, silver #Vertical lines or bands #More than two lines or two bands #Thick lines, bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020190212602 |
| Register number | 302019021260 |
| Application date | February 13, 2020 |
| Publication date | June 19, 2020 |
| Entry date | May 20, 2020 |
| Start of opposition period | June 19, 2020 |
| End of the opposition period | September 21, 2020 |
| Expiration date | February 13, 2030 |
Trademark owner
44787 Bochum
DE
Trademark representatives
40210 Düsseldorf
DE
goods and services
16
Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Büromöbel]; Fotografien; Druckereierzeugnisse; Landkarten, Bücher, Reiseführer, Zeitungen, Zeitschriften, Kalender; Papier, Pappe [Karton]; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Poster, Fahnen, Wimpel, Malvorlagen, Bastelvorlagen, Papiergirlanden, Papierschleifen, Papiertüten, Schilder, Tischsets, Transparente, Werbebanner; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Untersetzer für Getränke; Tüten; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Geschirr; Brotdosen aus Metall, Glas und Plastik; Warmhalte- und Isolierflaschen; Henkelmann und Henkelmann-Becher [Behälter aus Blech]; Schmuckflaschen [dekorative Haushaltsgefäße]; Schmuckdosen [dekorative Haushaltsgefäße]; Kämme und Schwämme; Bürsten; Sprühflaschen; Dosierflaschen für Spül- oder Reinigungsmittel, insbesondere für Flüssigseife; Reinigungshandschuhe; Spülhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Seifenspender für Flüssigseife; Seifenbehälter; Seifenschalen; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Skulpturen aus Glas, Terrakotta, Porzellan; Dekorations- und Haushaltsgebrauchsgegenstände aus Glas, Terrakotta, Porzellan
25
Bekleidungsstücke für Damen, Herren, Kinder und alle Altersklassen, einschließlich gewirkter und gestrickter Oberbekleidungsstücke, Anzüge, Jacken, Westen, Hosen, Shorts, Röcke, Mäntel, Hemden, Blusen, Krawatten, Sweatshirts, Pullover, Strickjacken, T-Shirts, Socken, Strümpfe, Tücher, Gürtel und Keidertaschen aus Stoff, Schals, Badeanzüge, Bademäntel, Stiefel, Schuhe, Sandalen, Sport- und Arbeitsschuhe, Hausschuhe, Handschuhe, Lederbekleidung, Hüte, Kopfbedeckungen sowie textile Accessoires zu vorgenannten Waren [mit Bekleidungsfunktion], soweit in Kasse 25 enthalten
28
Spiele, Spielzeug, Spielwaren und Kuriositäten; Stoffpuppen; Bärchen; Stofftiere; Christbaumschmuck; Baukästen [Spielwaren]; Werkzeugnachbildungen [Spielgeräte]; mechanisches und elektronisches Lehrspielzeug; elektronische Spiele, ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehapparaten; Action-Figuren [Spielzeug, Spielsachen], auch elektrisch
35
Werbung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratungsdienstleistungen; Erstellen von Statistiken; Durchführen von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Personalberatung; Personalmanagementberatung; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Überlassung von Führungskräften auf Zeit; Suche und Auswahl von Führungskräften und sonstigem Personal; organisatorische Beratung in Fragen der Standortwahl kultureller Einrichtungen; Vervielfältigung von Dokumenten; Rundfunk-, Fernseh- und Filmwerbung; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen Zwecken und Werbezwecken; Abrechnung von Dienstleistungen von Kultureinrichtungen; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von elektronischen Handelsgeschäften auf elektronischem Wege für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Vergabe von Rechten und Lizenzen; Vermietung von Werbezeiten In Rundfunk-, Fernseh-, Videofilm- und Filmprogrammen; Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer PR-Agentur; Meinungsforschung; Sammeln, Liefern und Zusammenstellen von Dateien in Datenbanken; Verwaltungsdienstleistungen [Datenverarbeitung/Büroarbeiten] für Museen und Ausstellungskomplexe
40
Bearbeitung von im Bergbau eingesetzten Ausrüstungen aus Metall, Blech, Stahl, Kupfer, Messing, Bronze, Holz, Gummi, Plastik, Papier, Glas, PVC, Plexiglas, Bakelit, Stein, Beton, archäologischen Versteinerungen, Stoff, Pappe, Papier-, Metall-, Plastikfilter, Ketten, Förderbändern, Rohrleitungen, Hebe-, Bohr-, Förder- und Schneidwerkzeugen; Konservierung musealer Ausstellungsgegenstände; Beratung und Informationen über Materialbearbeitung; Foto-, Papier-, Holz- und Metallbearbeitung, -restaurierung und -konservierung; Aufarbeitung kulturhistorischer, industriegeschichtlicher und archäologischer Materialien; künstliche Trocknung von Holz und Papier; Oberflächenbehandlung von Glas, Papier, Metall und Stein; Übertragung von Druckmaterialien auf elektronische Speichermedien; Holzbearbeitung, Metallbearbeitung und -härtung, Oberflächenveredelung, Eloxieren, Emaillieren, Galvanisieren, Phosphatieren, Verchromen, Verzinken, Textilveredelung, Appretieren, Bleichen, Färben; Reproduktion von Museumsausstellungsstücken
41
Betrieb eines Museumsbergwerks; Betrieb eines Museums, auch Vermietung von Museumseinrichtungen für Präsentationen; museumpädagogische Dienstleistungen; Vermietung und Ausleihe von Museumsstücken für Ausstellungen; Erziehung; Ausbildung; Überlieferungsbildung [Dienstleistung von Archivbibliotheken]; EDV-Schulungen; Dienstleistungen eines Archivars; Dienstleistungen einer Bibliothek; Vermietung von Medien [Bibliotheksdienstleistung]; Planung, Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; kulturelle Dienstleistungen; Planung, Organisation und Durchführung kultureller, künstlerischer, musikalischer, literarischer, wissenschaftlicher und sportlicher Aktivitäten und Veranstaltungen, auch zur Unterhaltung sowie zu Bildungs- und Unterrichtszwecken; Planung, Organisation und Durchführung von Ausstellungen, Festen und Events kultureller, künstlerischer, musikalischer, literarischer, wissenschaftlicher und sportlicher Aktivitäten und Veranstaltungen, auch zur Unterhaltung sowie zu Bildungs- und Unterrichtszwecken; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Unterhaltung; Planung, Organisation und Durchführung von Festspielen und Wohltätigkeitsveranstaltungen zur Förderung kultureller, künstlerischer, musikalischer, literarischer, wissenschaftlicher Ziele und zur Förderung von Künstlern; Planung, Organisation und Durchführung von Wettbewerben kultureller, künstlerischer, musikalischer, literarischer, wissenschaftlicher und sportlicher Natur; Planung, Organisation und Durchführung von Konferenzen, Symposien, Seminaren, Work-Shops, Bildungs- und Weiterbildungsangeboten; Planung, Organisation und Durchführung von Vorführungen und Vorstellungen zu kulturellen, künstlerischen, musikalischen, literarischen, wissenschaftlichen und sportlichen Zwecken, auch zur Unterhaltung sowie zu Ausbildungs- und Unterrichtszwecken; Vermietung von Rundfunk-, Fernseh- und Videogeräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen und anderen nicht herunterladbaren Publikationen in elektronischer Form über Datenbanken und Online-Dienste; Erstellung und Veröffentlichung von Schrift-, Bild-, Film-, Musik- und Tonwerken in digitaler Form; Vermittlung von wissenschaftlichem Personal und Künstlern; Übersetzungen; sämtliche zuvor genannten Dienstleistungen auch zur Völkerverständigung und nicht nur mit Bezug auf den Bergbau
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Forschungsdienstleistungen im Bereich Montanwesen, Technik-, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, Sammlungsforschung und Industrie- und Industrialisierungsgeschichte sowie im Bereich mentalitäts-, institutionen- und kulturgeschichtlicher Fragestellungen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen technischer Gutachten; Labordienstleistungen; Dienstleistungen eines Forschungslabors; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Architekten, auch eines Innenarchitekten unter Berücksichtigung musealer, medizinischer, psychologischer und kommerzieller Aspekte; Bau- und Konstruktionsplanung; Konstruktionsberatung; Dienstleistungen eines Designers; Dienstleistungen eines Materialprüfdienstes; technische Beratungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Qualitätskontrolldienstes; Entwicklung und Entwurf von Computerhardware und Computersoftware; Digitalisierungsdienste; elektronische Speicherung von Dokumenten, elektronischen Daten und zur Archivierung von Dokumenten, Bildern und Tönen; Online-Dienste, nämlich Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte [Hosting]; Aktualisierung [Update] von Software; elektronische Speicherung von Daten; Vermietung von Geräten für elektronische Medien, nämlich Apparaturen zum Abspielen, Abhören und Ansehen, auch Laptops, Beamer, Monitore, Computerperipheriegeräte; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen und Datenverarbeitungsgeräten; Beratung auf den Gebieten architektonische Konzeption und Planung sowie Einrichtung [Design] von Museen und Ausstellungskomplexen; Werkstoffprüfung; Forschungsdienstleistungen hinsichtlich der Industriekultur unter kulturellen und musealen Aspekten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bergwerk-Kantine, auch Vermietung der Räumlichkeiten; Dienstleistungen eines Gaststättenbetriebs, auch Vermietung der Räumlichkeiten; Zubereitung von Speisen und Getränken; Dienstleistungen eines Cafeteria-Betriebs, auch Vermietung der Räumlichkeiten; Dienstleistungen einer Bar und eines Cafés, auch Vermietung von Räumlichkeiten; Veranstaltung von Weinproben und Gourmetdinnern; Beratung in Bezug auf das Angebot von Speisen und Getränken in Kultureinrichtungen; Catering; Außer-Haus-Verkauf von Getränken und Speisen für den sofortigen Verzehr; Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 19, 2020 | 202000165711 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| May 28, 2020 | 201900295190 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| May 20, 2020 | 201900295190 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190212602