302019020882 Logo (DPMA, 05.09.2019)
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Die Deutsche Marke 302019020882 wurde als Bildmarke am 05.09.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kreuze #Fünf Farben und mehr #Malteserkreuz #Kreuze innerhalb jedes anderen Bildelements #Schilder mit Inschriften #Seitenwaffen, Speere, Schwerter, Dolche #Kronen von Blättern, Blumen oder Früchten oder Gemüse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190208826 |
| Registernummer | 302019020882 |
| Anmeldedatum | 05. September 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2020 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2020 |
| Ablaufdatum | 05. September 2029 |
Markeninhaber
50677 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Fahnenstangen aus Metall
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; mit Musik oder Videos bespielte CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Brillen; Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen
14
Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Medaillen; Karnevalsorden [Schmuckwaren]
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Einweg-Papierartikel, nämlich Papiertücher, - wimpel, -servietten, -taschen- und -gesichtstücher, Papierdeckchen [Platzsets], Tischwäsche und Kaffeefilter, Plakate, Fähnchen und Fahnen, Abfallbeutel, Wimpel, Lätzchen, Küchenrollen, Wasserfilter, Untersetzer aus Papier; Fahnen und Wimpel aus Papier
18
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Leder für Schuhe; Schulterriemen aus Leder; Schminketuis
20
Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und -former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Fahnen und Wimpel aus Stoff
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Karnevalskostüme; Uniformen
28
Spielwaren, Spiele, Spielzeug und Kuriositäten; Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck; Karnevalsmasken; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Scherzartikel
32
Bier und Brauereiprodukte; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen [auch online] jeweils betreffend Karnevalsartikel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetik, Schminke, Schminkmittel, CDs, DVDs, Brillen, Sonnenbrillen, Schmuckwaren, Medaillen, Karnevalsmedaillen, Karnevalsorden, Waren aus Papier, Waren aus Pappe, Wimpel, Fahnen, Figuren aus Kunststoff, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Taschen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Karnevalskostüme, Uniformen, Karnevalsmasken, Perücken, unechte Bärte, Spiele, Spielzeug, Masken und/oder Maskenteile
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen [Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Karnevalsveranstaltungen; Information über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Veranstaltung von Unterhaltungsshows
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2020 | 202000018554 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2020 | 201900290656 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190208826