TOTO

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TOTO wurde als Wort-Bildmarke am 23.08.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fußbälle und andere Bälle, Federbälle #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Fünf Farben und mehr #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Kepis

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020190196313
Registernummer 302019019631
Anmeldedatum 23. August 2019
Veröffentlichungsdatum 08. November 2019
Eintragungsdatum 07. Oktober 2019
Beginn Widerspruchsfrist 08. November 2019
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 2020
Ablaufdatum 23. August 2029

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip]; Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger; Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glückspielen
16 Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]
28 Spiele; Lotteriespiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Lotterielose; Rubbellose; Spielzeug, insbesondere Stofftiere; Spielkarten
35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs
36 Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken
41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet und interaktives Fernsehen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett-und anderen Geld- oder Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung], insbesondere im Bereich der Durchführung von Lotterien und anderen Glücksspielen, des Jugendschutzes und der Suchtprävention
42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2022 202200273384 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2020 201900315801 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2019 201900267184 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190196313