302019017108

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019017108 wurde als Bildmarke am 19.07.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020190171086
Registernummer 302019017108
Anmeldedatum 19. Juli 2019
Veröffentlichungsdatum 11. Oktober 2019
Eintragungsdatum 10. September 2019
Beginn Widerspruchsfrist 11. Oktober 2019
Ende Widerspruchsfrist 13. Januar 2020
Ablaufdatum 19. Juli 2029

Markeninhaber


23795 Bad Segeberg
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abdeckungen für Aquarien; Abfalleimer; Abschminkgeräte; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Abwaschbürsten; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Aschensiebe [Haushaltsartikel]; Augenbrauenbürsten; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Backmatten; Baumwollabfälle für Putzzwecke; Becher; Becken [Behälter]; Beregnungsgeräte; Besen; Bierkrüge; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenkästen; Blumentöpfe; Bodenwischtücher [Putztücher]; Bohnerbürsten; Bonbonnieren; Borsten; Bratpfannen; Bratspieße; Brauseköpfe für Gießkannen; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bürsten für Lampengläser; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Bürstenwaren; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Butterdosen; Butterglocken; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Chinaporzellan; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegteller; Eiskübel; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Kämme; emailliertes Glas; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Fallen für Mäuse; Fensterleder für Reinigungszwecke; Fettpfannen; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Filter für den Haushalt; Flakons; Flaschen; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch; Fliegenfallen; Fliegenklatschen; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Fritteusen, nicht elektrisch; Fruchtpressen [nicht elektrisch], für Haushaltszwecke; Futtertröge; Gartenhandschuhe; Gefäße für Haushalt oder Küche; Geflügelfußringe; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Gießkannen; Gießtüllen; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Glas mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Glasampullen; Glasballons [Behälter]; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Glasfäden, nicht für Textilzwecke; Glasfasern, ausgenommen für Isolier- und Textilzwecke; Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Glaspulver für Dekorationszwecke; Glasstöpsel; Glaswaren, bemalte; Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Handschuhweiter; Handtuchhalter; Haushaltsgeräte; Haushaltshandschuhe; Hautpeelingschwämme; Hosenpressen; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrisch; Insektenfallen; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kabaretts [Servierplatten]; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Transportkäfige für Haustiere; Kalfaterpinsel; Kämme [grobe]; Kammetuis; Kannen und Krüge; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Kasserollen; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenleuchter; Kerzenmanschetten; Kleiderspanner; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Knopfhaken [Knöpfer]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochgeschirre [Gamellen]; Kochkessel; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Korbflaschen; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; kosmetische Geräte; kosmetische Spatel; Krawattenspanner; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühlflaschen; Kühltaschen; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Leimtöpfe; Leuchter; Likörservice; Majolika; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher [Shaker]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Möbelwischtücher; Mopps; Mühlen für die Küche, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Mundduschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Nesteier, künstliche; Nudelmaschinen, handbetätigt; Obstschalen; Opalglas; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender; Papierkörbe; Papierteller; Parfümzerstäuber; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Pferdebürsten; Picknickkoffer [Geschirr]; Platten aus Glas, ausgenommen für Bauzwecke; Platten gegen das Überkochen von Milch; Plätzchen-, Keksausstechformen; Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial [ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine]; Proviantdosen; Puderdosen; Puderquasten; Putzgeräte, handbetätigt; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Quarzglasfasern, nicht für Textilzwecke; Quarzgut [Halbfertigerzeugnis], ausgenommen für Bauzwecke; Rasensprenger; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Rattenfallen; Räuchergefäße; Rauchverzehrer für den Haushalt; Reiben für die Küche; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Reinigungstücher; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schaber [Küchengeräte]; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen; Schaufeln [Tafelzubehör]; Scheuerkissen aus Metall; Scheuerkissen für die Küche; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Schneidbretter für die Küche; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Schöpflöffel; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schuhspanner [Leisten]; Schüsseldeckel; Schüsseln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schwämme für den Haushalt; Schwammhalter; Schwenkkasserollen; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Seiher [Haushaltsgeräte]; Servierdrehplatten; Serviettenringe; Siebe; Siebe [Haushaltsgeräte]; Siphonflaschen für kohlensäurehaltiges Wasser; Sparbüchsen; Speiseeisgeräte; Speisekartenhalter; Spiegelglas [Rohmaterial]; Spritzbeutel; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Spülbürsten; Stahlwolle für Reinigungszwecke; Stangen und Ringe für Handtücher; Statuen aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Staubtücher; Staubwedel; Steingutware; Stiefelknechte; Stiefelspanner [Leisten]; Stoffeimer; Streukästen für Haustiere; Striegel; Suppenschüsseln; Tabletts für den Haushalt; Tabletts für den Haushalt aus Papier; Tafelaufsätze; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Taschenflaschen; Tassen; Teedosen; Tee-Eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Teller; Teppichkehrer; Teppichklopfer; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Tierkämme; Tischbesen; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Toilettenschwämme; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Tortenheber, -schaufeln; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrisch; Tränkgefäße; Trichter; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Trinkhörner; Tröge; Überzüge für Bügelbretter; Untertassen; Urnen; Vasen; Vogelbäder; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelringe; Waffeleisen, nicht elektrisch; Waschbretter; Wäscheklammern; Wäscheständer; Waschwannen; Wasserkessel, nicht elektrisch; Wegwerfteller; Weinheber; Wischmopppressen; Wollabfälle für Reinigungszwecke; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Zahnseide; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Zimmerterrarien [Vivarien]; Zuckerdosen
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Absätze [für Schuhe]; Absatzstoßplatten für Schuhe; Anzüge; Babyhöschen [Bekleidung]; Babywäsche; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Baskenmützen; Beinwärmer; Bekleidung aus Lederimitat; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke aus Papier; Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen]; Boas [Bekleidung]; Bodysuits [Teddys, Bodys]; Boxershorts; Büstenhalter; Chasubles; Damenkleider; Damenschlüpfer; Damenslips; Duschhauben; Einlegesohlen; Einstecktücher; Faschings-, Karnevalskostüme; Fausthandschuhe; Fischerwesten [Anglerwesten]; Fußballschuhe; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; Gabardinebekleidung; Galoschen; Gamaschen; Geldgürtel [Bekleidung]; Gleitschutz für Fußbekleidung; Gürtel [Bekleidung]; Gymnastikbekleidung; Gymnastikschuhe; Halbstiefel [Stiefeletten]; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hausschuhe; Hemdeinsätze; Hemden; Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung]; Hemdplastrons; Holzschuhe; Hosen; Hosenstege; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Hutunterformen; Jacken; Jerseykleidung; Joppen [weite Tuchjacken]; Kamisols; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Konfektionskleidung; Korsettleibchen; Korsetts; Kragen [Bekleidung]; Kragen [lose]; Krawatten; Krawattentücher; kurzärmlige Hemden; Lätzchen, nicht aus Papier; Lederbekleidung; Leggings [Hosen]; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Livreen; Manipels [Priesterbekleidung]; Manschetten [Bekleidung]; Mäntel; Mäntel [pelzgefüttert]; Mantillen; Mieder; Mitren [Bischofmützen]; Morgenmäntel; Muffe [Kleidungsstücke]; Mützen; Mützenschirme; Oberbekleidungsstücke; Ohrenschützer [Bekleidung]; Overalls; Pantoffeln; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pelerinen; Pelze [Bekleidung]; Petticoats; Ponchos; Pullover; Pyjamas; Radfahrerbekleidung; Rahmen für Schuhe; Regenbekleidung; Röcke; Sandalen; Saris; Sarongs; Schals, Schärpen; Schlafanzüge; Schlafmasken; Schleier [Bekleidung]; Schleier [Kopf-, Brustschleier]; Schlüpfer; Schnürstiefel; Schuhbeschläge aus Metall; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhsohlen; Schuhvorderblätter; Schuhvorderkappen; Schürzen; Schürzen [Bekleidung]; Schweißblätter; Skihandschuhe; Skischuhe; Skorts; Slips; Socken; Sockenhalter; Sportschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Sporttrikots; Sportunterhemden; Stiefel; Stiefelschäfte; Stirnbänder [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Stolen; Stolen [Pelzschals]; Stollen für Fußballschuhe; Strandanzüge; Strandschuhe; Strumpfbänder; Strümpfe; Strümpfe [schweißsaugend]; Strumpffersen; Strumpfhalter; Strumpfhosen; Sweater; Togen [Bekleidungsstücke]; Trägerkleider; Trikotkleidung; T-Shirts; Turbane; Überzieher [Bekleidung]; Uniformen; Unterbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Unterwäsche; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wasserskianzüge; Westen; Wirkwaren [Bekleidung]; Zylinderhüte
30 Kaffee-Ersatzmittel; feine Konditorwaren; Salz; Eis [gefrorenes Wasser]; Agavensirupe [natürliche Süßungsmittel]; Algen [Würzstoff]; Anis [Körner]; Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Auszugsmehl; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backpulver; Baozi [gefüllte Brötchen]; Bibimbap [Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch]; Bieressig; Bindemittel für Kochzwecke; Bindemittel für Speiseeis; Blüten oder Blätter als Teeersatz; Bohnenmehl; Bonbons; Brioches [Gebäck]; Brot; Burritos; Butterkekse; Cheeseburger [Sandwichs]; Chow-chow [Würzmittel]; Chutneys [Würzmittel]; Couscous [Grieß]; Curry [Gewürz]; Custard [Vanillesoße]; Dessertmousses [Süßwaren]; Dulce de leche; Eiscreme; Eistee; Eiswürfel; Erdnusskonfekt; essbares Reispapier; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Essig; Esspapier; Fadennudeln; feine Backwaren; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Fleischpasteten; Fleischsaft; Fondants [Konfekt]; Fruchtsoßen; Frühlingsrollen; Gebäck; gefriergetrocknete Nudelgerichte; gefriergetrocknete Reisgerichte; gehackter Knoblauch [Würzmittel]; Gelee royale; Geleefrüchte [Süßwaren]; gemahlener Mais; gemahlener Mais zum Kochen; gequetschter Hafer; gerösteter Mais; Gerstengraupen; Gerstenmehl; Gerstenschrot; geschälte Gerste; Getränke auf der Basis von Tee; Getreideflocken; Getreidepräparate; Getreideriegel; Getreidesnacks; Gewürze; Gewürzmischungen; Gewürznelken; Gimbap [Reisgericht koreanischer Art]; Glukose [Traubenzucker] für Speisezwecke; Glutenzusätze für Speisezwecke; Grieß; Grütze für Nahrungszwecke; Haferflocken; Hafergrütze; Haferkerne [geschälter Hafer]; Halwah; Hefe; Honig; Hotdog-Sandwiches; Ingwer [Gewürz]; Instant-Reis; Jiaozi [gefüllte Teigtaschen]; Joghurteis [Speiseeis]; Kaffee; Kaffeearomen; Kaffee-Ersatz; Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage; Kaffeegetränke; Kakao; Kakaogetränke; Kamillengetränke; Kandiszucker; Kapern; Karamellen; Kartoffelmehl; Kaugummi; Kekse; Ketchup [Soße]; Kochsalz; konservierte Küchenkräuter [Gewürz]; Konservierungssalz für Lebensmittel; Kräcker [Gebäck]; Kuchen; Kuchenglasuren; Kuchenteig; Kühleis; Kurkuma; Lakritze [Süßwaren]; Lakritzenstangen [Süßwaren]; Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle; Lebkuchen; Leinsamen für Speisezwecke [Gewürz]; Maisflocken [Cornflakes]; Maisgrütze; Maismehl; Maisschrot; Makkaroni; Makronen [Gebäck]; Maltose; Malz für den menschlichen Verzehr; Malzbiskuits; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malzzucker; Mandelkonfekt; Marinaden; Marzipan; Marzipanrohmasse; Mayonnaise; Meerwasser für die Küche; Mehle; Mehlklöße; Melasse; Melassesirup; Milchkaffee; Milchkakao; Milchreis; Milchschokolade [Getränk]; Miso [Würzmittel]; Mittel zum Glasieren von Schinken; Mürbeteig; Muskatnüsse; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; natürlich oder künstlich gefrorenes Roheis; natürliche Süßungsmittel; Nelkenpfeffer; nicht medizinische Kräutertees; Nudelgerichte; Nudeln; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Nussmehle; Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art]; Onigiri [Reisbällchen]; Palmzucker; Pastasauce; Pasteten; Pasteten im Teigmantel; Pastillen [Süßwaren]; Pelmeni [Teigtaschen mit Fleischfüllung]; Pesto [Soße]; Petits Fours [Gebäck]; Pfannkuchen [Crepes]; Pfeffer; Pfefferkuchen; Pfefferminz für Konfekt; Pfefferminzbonbons; Piccalilli; Piment [Gewürz]; Pizzas; Popcorn; Propolis; proteinreiche Getreideriegel; Pudding; Puffmais; pulverförmige Kuchenmischungen; Quiches; Ramen [Nudelgericht japanischer Art]; Ravioli; Reis; Reiskuchen; Reispaste für Speisezwecke; Reissnacks; Relish [Würzmittel]; Rohkaffee; Safran [Gewürz]; Sago; Sahnestandmittel; Salatsoßen; Sandwiches; Saucen [Würzen]; Sauerteig; Schokolade; Schokoladegetränke; Schokoladen-Brotaufstriche; Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Schokoladenmousses; Schwarzkümmel; Selleriesalz; Semmelbrösel; Semmeln [Brötchen]; Senf; Senfmehl; Sesamkörner [Gewürz]; Sojabohnenpaste [Würzmittel]; Sojamehl; Sojasoße; Sorbets [Speiseeis]; Soßen [Würzen]; Spaghetti; Speiseeis; Speiseeispulver; Speisenatron [Natriumbicarbonat]; Speisestärke; Spiegelglasur; Stärke für Nahrungszwecke; Sternanis; Sushi; Taboulé; Tacos; Tapioca; Tapiokamehl; Tee; Teig; Teigfermente; Teigmischungen für Okonomiyaki [pikante Pfannkuchen japanischer Art]; Teigwaren; Tomatensoße; Torten; Tortendekorationen aus Schokolade; Tortendekorationen aus Süßwaren; Tortillas; ungesäuertes Brot; Vanillearomen für Speisezwecke; Vanillin [Vanille-Ersatz]; verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Waffeln; Wareniki [gefüllte Teigtaschen]; Weinsteinrahm für Speisezwecke; Weizenkeime für die menschliche Ernährung; Wurstbindemittel; Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Zichorie [Kaffee-Ersatz]; Zimt [Gewürz]; zu Nahrungsmitteln verarbeitetes Gluten; Zucker; Zuckermandeln; Zuckerwaren als Christbaumschmuck; Zuckerwaren, Konfekt; Zwieback
32 Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtextrakte; Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Honiggetränke; Aloe Vera-Getränke, alkoholfrei; Aperitifs, alkoholfrei; Apfelsaft [Süßmost] [Apfelsüßmost]; Brausepulver für Getränke; Brausetabletten für Getränke; Cocktails, alkoholfrei; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Fruchtnektare [alkoholfrei]; Gemüsesäfte [Getränke]; Ingwerbier; isotonische Getränke; Kwass [alkoholfreies Getränk]; Limonaden; Limonadensirupe; Lithiumwässer; Malzbier; Malzwürze; Mandelmilch [Sirup]; Mineralwässer [Getränke]; Molkegetränke; Most [unvergoren]; Präparate für die Zubereitung von Likören; Sarsaparilla [alkoholfreies Getränk]; Selterswasser; Sirupe für Getränke; Smoothies; Sodawasser; Sorbets [Getränke]; Tafelwässer; Tomatensaft [Getränke]; Tonicwaters [nicht medizinisches Getränke]; Traubenmost [unvergoren]; Wässer [Getränke]
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; alkoholhaltige Fruchtextrakte; alkoholische Essenzen; alkoholische Extrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Anislikör; Anislikör [Anisette]; Aperitifs; Apfelwein; Arrak; Baijiu [chinesisches destilliertes alkoholisches Getränk]; Birnenmost; Branntwein; Cocktails; Curacao; destillierte Getränke; Genever; Gin; Honigwein; Kirschwasser; Liköre; Magenbitter [Liköre]; Met; Nira [alkoholisches Zuckerrohrgetränk]; Pfefferminzlikör; Reisalkohol; Reiswein; Rum; Sake; Schnaps; Spirituosen; Tresterwein; Verdauungslikör, -schnaps; Wacholderbranntwein; Weine; Whisky; Wodka

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Februar 2020 201900291687 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. September 2019 201900232378 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190171086