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1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Feuerlöschmittel, insbesondere Wasser, Wasser-Netzmittel-Lösungen, Gelbildner, bevorzugt Superabsorber, Retardants, bevorzugt Salze aus der Kunstdüngerindustrie, Salze, Löschschaum, bevorzugt Schwerschaum, Mittelschaum und Leichtschaum, speziell aus Wasser, Saponin, Aluminiumsulfat und Natriumhydrogencarbonat, Löschpulver, bevorzugt Natriumhydrogenphosphat, Aluminiumsulfat, Natriumhydrogencarbonat, Kaliumsulfat, Kaliumhydrogencarbonat und Alkalichloride, Inertgase, bevorzugt Argon, Stickstoff und Kohlendioxid, Aerosollöschmittel und Halone; Brandschutzimprägniermittel, insbesondere für Holz, Polster, Textilien, Gewebe aus Metallfasen, Textilfasern und Kunststoffen, bevorzugt Silikate, Aluminate und Wassergläser; Additive, reaktive, inhärente und Schichten bildende Brandschutzmittel, Flammschutzmittel und Brandhemmer, insbesondere halogenierte Flammschutzmittel, bevorzugt polybromierte Biphenyle und Diphenylether, bromierte Cyclohexane, Chlorparaffine, bromierte Styrole und Phenole, stickstoffbasierte Flammschutzmittel, bevorzugt Melamin und Harnstoff, Organophosphorflammschutzmittel, bevorzugt Triarylphosphate, Trialkylphosphate, Resorcinol-bis [diphenylphosphat], Bisphenol-A-[diphenylphosphat] und Triarylphosphinoxide, und anorganische Flammschutzmittel, bevorzugt Alumiumhydrixid, Aluminiumsulfat, Borax, Borsäure, Magnesiumhydroxid, Blähgraphit, Ammoniumsulfat, Ammoniumphosphat, Ammoniumpolyphosphat, Roter Phosphor, Antimontrioxid, Antimonpentoxid, Zinkborate, Melamintriphosphate und gelöschter Kalk; Stabilisatoren für Brandschutzmittel, Flammschutzmittel und Brandhemmer; Chemische Präparate für den Brandschutz; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, enthaltend Zusatzstoffe mit feuerlöschenden und brand- und flammhemmenden Zusätzen, insbesondere Kunststoffe, bevorzugt duroplastische, thermoplastische und elastomere Kunststoffe, physikalisch und chemisch härtende Kunstharze; Schwer- und nicht brennbare chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich hochtemperaturbeständige Kunststoffe im Rohzustand; Ölbindemittel, nämlich Maisspindelgranulat; Chemikalien mit antimikrobiellen Eigenschaften, ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Antimikrobielle biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Klebstoffe, Kitte und Spachtelmassen für gewerbliche Zwecke

2 Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Farben, Firnisse und Lacke; Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Holzkonservierungsmittel; Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Beschichtungen und Anstrichmittel, bevorzugt für Boote und Schiffe, insbesondere Außenbeschichtungen und Außenanstriche, speziell gegen den Bewuchs mit Algen, Mikroben und Mollusken

5 Pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Präparate, bevorzugt mit antimikrobieller Wirkung; Hygienepräparate für medizinische Zwecke, bevorzugt mit antimikrobieller Wirkung; Erzeugnisse für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke, bevorzugt mit antimikrobieller Wirkung; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen, bevorzugt mit antimikrobieller Wirkung; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

6 Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen und technische Anlagen, nämlich brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete Abschirmungen, Wände, Decken, Türen, Türrahmen, Treppen, Treppengeländer, Tritte, Balkone, Balkongeländer, Dächer, Fenster, Fensterrahmen, Fensterläden, Rollladen, Sichtgitter, Schutzgitter, Unterkellerungen, Rampen, Tore, Aufzüge, Zuleitungen und Ableitungen für Luft in Klimaanlagen und andere Gase, Rohre, Trägerelemente, insbesondere Säulen und Stützen, Seile, Netze, Gitter, Paneele, Platten, Schienen und T-Träger; Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierte transportable Bauten aus Metall, nämlich transportable Bauten zu Wasser und zu Land, insbesondere Bürobauten, Wohnbauten, Häuser, Türme; Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke], nämlich mit flammhemmenden und brandhemmenden Beschichtungen und Anstrichen ausgerüstete Kabel, Kabelbündel, Kabelverseilungen, Sicherheitskabel, Tragkabeln, Brückenkabel, Zaunkabel, Seilbahnkabel und Ziehkabel, Profildrähte, Vierkantdrähte, Rundprofildrähte, gewalzter Draht, Drahtgewebe und Drahtgeflechte; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete Kleineisenwaren, nämlich Schrauben, Muttern, Haken, Ösen, Nägel, Beschläge, Ringe, Unterlegscheiben, Zargen, Scharniere und Ketten- und Seilzubehörteile; Antimikrobielle, brandhemmende, flammhemmende und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, nämlich Eimer, Fässer, Hobbocks, Kessel, Kippbehälter, Silos, Kisten, Kästen, Flaschen, Gasbomben, Kugelbehälter, Tanks und stapelbare Behälter, insbesondere für brennbare, explosive und/oder toxische Güter; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder thermisch isolierte Safes, nämlich Safes für Papiergeld, Wertpapiere, Dokumente, Tonträger, Datenträger und Wertsachen; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete Kleineisenwaren, nämlich Schrauben, Muttern, Haken, Ösen, Nägel, Beschläge, Ringe, Unterlegscheiben, Zargen, Scharniere und Ketten- und Seilzubehörteile; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke], nämlich mit flammhemmenden und brandhemmenden Beschichtungen und Anstrichen ausgerüstete Kabel, Kabelbündel, Kabelverseilungen, Sicherheitskabel, Tragkabeln, Brückenkabel, Zaunkabel, Seilbahnkabel und Ziehkabel, Profildrähte, Vierkantdrähte, Rundprofildrähte, gewalzter Draht, Drahtgewebe und Drahtgeflechte

9 Feuerlöschgeräte und Brandschutzgeräte, nämlich Feuerlöscher, Schaumlöscher, Schäumungsrohre, Löschfahrzeuge, Löschdecken, Löschkanonen, Löschflugzeuge Brandschutzdetektoren, insbesondere Rauchmelder, Sprinkleranlagen [Brandschutz], Brandschutzmasken [Rettungsgeräte], Brandschutzanzüge, Feuerwehrausrüstungen, Pumpen, Schläuche, Düsen, tragbare Leitern, ausfahrbare Leitern, Sprungrettungsgeräte, hydraulische Rettungsgeräte, bevorzugt Schneider, Spreizer und Zylinder, und Löschwasserauffangwannen; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder thermisch isolierte wissenschaftliche Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions- Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder thermisch isolierte Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder thermisch isolierte Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder thermisch isolierte leere oder beschriebene digitale oder analoge Aufzeichnungs- oder Speichermedien; Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder thermisch isolierte Computer und Computerperipheriegeräte; Thermisch isolierte Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Taucherhandschuhe und Atemgeräte zum Tauchen; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen

10 Antibakteriell ausgerüstete chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen, Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge und Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität

11 Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierte Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Kühlschränke, Gefriertruhen und -schränke, Herde, Mikrowellen und elektrische Abzugshauben

12 Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierte Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf und unter dem Lande in der Luft und auf oder unter dem Wasser

16 Antimikrobiell und/oder brandhemmend und flammhemmend ausgerüstete und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierende Papiere und Pappen [Kartons]

17 Antimikrobielles, flamm- und brandfestes, flamm- und brandhemmendes, nicht oder schwerbrennbares und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierendes Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial nämlich auf der Basis von Metallen, Kunststoffen, Gläsern, Hölzern, Biomasse, Textilien und Verbunden aus mindestens zwei dieser Materialien; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Anstriche, Beschichtungen, Lackierungen, Fugen und Dichtungen

18 Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Leder und Lederimitationen

19 Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Materialien und Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke sowie transportable Bauten, nicht aus Metall, nämlich aus Kunststoffen, Hölzern, Gläsern, Zement, Beton, organischen Fasen, Mineralfasern, Textilien, Geweben, Vliesen, Papieren, Pappen, Keramiken, Steinen, Kunststeinen und aus Verbunden von mindestens zwei dieser Materialien, nämlich antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Abschirmungen für Wände, Decken, Türen, Türrahmen, Treppen, Treppengeländer, Tritte, Balkone, Balkongeländer, Dächer, Fenster, Fensterrahmen, Fensterläden, Rollladen, Sichtgitter, Schutzgitter, Unterkellerungen, Rampen, Tore, Aufzüge, Zuleitungen und Ableitungen für Luft in Klimaanlagen und andere Gase, Trägerelemente, insbesondere Säulen und Stützen, Seile, Netze, Gitter, Paneele, Platten, Schienen und T-Träger; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Rohre, bevorzugt Profilrohre, Wasserrohre, Fallrohre, Entwässerungsrohre, Belüftungsrohre; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Blenden, Verglasungen, Verschalungen und Abschottungen

20 Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kalte isolierte Möbel und Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung und Transport

21 Antimikrobielles Putzzeug

22 Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Zelte, Planen, Markisen aus textilem Material oder Kunststoff, Segel, Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massegütern, Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, ausgenommen aus Papier, Pappe [Karton], Kautschuk oder Kunststoff

24 Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche und Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff

27 Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Bodenbeläge, nämlich Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Parkett, Bretterböden, Steinböden und Fliesen; Antimikrobielle, flamm- und brandfeste, flamm- und brandhemmende, nicht oder schwerbrennbare und/oder gegen Hitze und/oder Kälte isolierende Tapeten

37 Errichtung antimikrobieller, flamm- und brandgeschützter und/oder gegen Hitze und/oder Kälte geschützter Bauwerke, nämlich Bauwerke zu Wohnzwecken, als Bürogebäude, als Lager- und Fabrikationshallen, als Tunnel, als Keller, als U-Bahnen, als öffentliche Gebäude, insbesondere als Schulen, Bahnhöfe, Flughäfen, Häfen, Institute, Universitäten, wissenschaftliche Einrichtungen, Kraftwerke, Krankenhäuser, Altenheime und Pflegehäuser; Reparaturen von und an antimikrobiellen, brandhemmenden, flammhemmenden, schwer brennbaren, nicht brennbaren und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierenden Materialien, Artikeln, Anlagen, Bauten und Feuerschutzgeräten; Installationen von antimikrobiellen, brandhemmenden, flammhemmenden, schwer brennbaren, nicht brennbaren und/oder gegen Hitze und/oder Kälte thermisch isolierenden Materialien; Reinigung von Oberflächen von Kreidungen, Ausblühungen, Rost, Korrosionsrückständen, Zersetzungsprodukten, Brandresten, Biomassen, Graffiti, Schmierereien, Farben, Chemikalien und Mikroben

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	3020190155412
Register number	302019015541

Application date	June 28, 2019
Publication date	December 20, 2019
Entry date	November 19, 2019
Start of opposition period	December 20, 2019
End of the opposition period	March 20, 2020
Expiration date	June 28, 2029

Date	Document number	Area	Entry
April 20, 2020	201900360509	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 19, 2019	201900181101	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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