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Die Deutsche Marke THORECYCLING wurde als Wortmarke am 20.06.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190145891 |
| Registernummer | 302019014589 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Oktober 2019 |
| Eintragungsdatum | 09. September 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 20. Juni 2029 |
Markeninhaber
48683 Ahaus
DE
Markenvertreter
55452 Dorsheim
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Kohlenstoffallotrope, insbesondere mineralische Kohlen, Koks, Holzkohlen, Aktivkohlen, Biokohlen, Pflanzenkohlen, Tierkohlen, Knochenkohlen, Graphite, Graphene, Kohlenstoffnanoröhrchen, Fullerene, Kohlenstoffnanohörnchen und Kohlenstoffnanokonen, Gemische von mindestens zwei Kohlenstoffallotropen, physikalische Gemische, Absorbate, Adsorbate und Verbindungen von Kohlenstoffallotropen mit anderen gasförmigen, flüssigen und festen, organischen, anorganischen und metallorganischen Materialien, insbesondere mit gasförmigen, flüssigen und festen, organischen, anorganischen und metallorganischen Verbindungen,Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand, nämlich lineare und/oder verzweigte und/oder blockartig, kammartig und/oder statistisch aufgebaute Polyadditionsharze, Polykondensationsharze und/oder [Co]Polymerisate von ethylenisch ungesättigten Monomeren, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, nämlich physikalisch abbindende Klebstoffe , insbesondere lösemittelhaltige Nassklebstoffe, Kontaktklebstoffe, Dispersionsklebstoffe, Schmelzklebstoffe und Plastisole, chemisch härtende Klebstoffe, nämlich Polyadditionsklebstoffe, insbesondere Epoxidharz-Klebstoffe und Polyurethan-Klebstoffe [PUR], Polykondensationsklebstoffe, insbesondere Phenol-Formaldehydharz-Klebstoffe, Silikone und Klebstoffe auf Basis silanmodifizierter Polymere [SMP-Klebstoffe], Polymerisationsklebstoffe, insbesondere Cyanacrylat-Klebstoffe, Methylmethacrylat-Klebstoffe, anaerob härtende Klebstoffe und strahlenhärtende Klebstoffe sowie Haftklebstoffe; Kompost, Düngemittel und Dünger, nämlich Kompost, Düngemittel und Dünger, enthaltend die vorstehend aufgeführten Kohlenstoffallotrope; Biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Insbesondere chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich die vorstehend genannten chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, hergestellt mithilfe mechanochemischer Verfahren und mechanochemischer Verfahren in der Gegenwart von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Mikrowellen, und/oder Ultraschall
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Maschinen und Anlagen für die Entsorgungs- und Recyclingindustrie, nämlich Maschinen und Anlagen für das Recycling, die Aufarbeitung, die Wiederaufbereitung die Entsorgung und die Dekontamination, nämlich mechanochemische Maschinen und Anlagen, insbesondere mechanochemische Maschinen und Anlagen mit Quellen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Mikrowellen, und/oder Ultraschall; Maschinen und Anlagen für das Zerkleinern von festen Materialien und Stoffgemischen, nämlich mechanochemische Maschinen und Anlagen, insbesondere mechanochemische Maschinen und Anlagen mit Quellen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Mikrowellen, und/oder Ultraschall, bevorzugt Schneidemühlen, Shredder, Prallmühlen, Spiralstrahlmühlen, Fließbett-Gegenstrahlmühlen, Bexmills, Vorbrecher, Hammermühlen, Mikropulverizer, Kugelmühlen, Trommelmühlen, Vibrationsmühlen, Planetenmühlen, Scherer, Quetscher, Mörser, Rubbingsysteme und Ultraschallgeräte insbesondere zum Zerkleinern von Polymerabfällen und von Polymerabfällen im Gemisch mit Haushaltsabfällen, Gartenabfällen, landwirtschaftlichen Abfällen, Industrieabfällen, Bauschutt, Metallabfällen, Keramikabfällen, Glasscherben und Holz, speziell zu Zwecken des Recyclings, der Aufarbeitung, der Wiederaufbereitung der Entsorgung und der Dekontamination; Maschinen und Anlagen für physikalische und chemische Stoffumwandlungen und chemische Synthesen, nämlich mechanochemische Maschinen und Anlagen, insbesondere mechanochemische Maschinen und Anlagen mit Quellen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Mikrowellen, und/oder Ultraschall, bevorzugt Schneidemühlen, Shredder, Prallmühlen, Spiralstrahlmühlen, Fließbett-Gegenstrahlmühlen, Bexmills, Vorbrecher, Hammermühlen, Mikropulverizer, Kugelmühlen, Trommelmühlen, Vibrationsmühlen, Planetenmühlen, Scherer, Quetscher, Mörser, Rubbingsysteme und Ultraschallgeräte, insbesondere zur Herstellung von mineralischen Kohlen, Koks, Holzkohlen, Aktivkohlen, Biokohlen, Pflanzenkohlen, Tierkohlen, Knochenkohlen, Graphiten, Graphitoxiden, Graphenen, Graphenoxiden, Kohlenstoffnanoröhrchen, Fullerenen, Kohlenstoffnanohörnchen und Kohlenstoffnanokonen, von Gemischen von mindestens zwei Kohlenstoffallotropen, physikalischen Gemischen, Absorbaten, Adsorbaten und Verbindungen von Kohlenstoffallotropen mit anderen gasförmigen, flüssigen und festen, organischen, anorganischen und metallorganischen Materialien, insbesondere mit gasförmigen, flüssigen und festen, organischen, anorganischen und metallorganischen Verbindungen, von Düngemitteln, von wasserlöslichen Phosphaten, von Polymeren, von Polymerblends, von Keramiken, von Salzen, von Oxiden und von niedermolekularen organischen Verbindungen, zur Umwandlung von organischen und anorganischen Stickstoffverbindungen, speziell von Nitraten und Aminen in elementaren Stickstoff, von polymeren und niedermolekularen organischen Halogenverbindungen, speziell von toxischen organischen Halogenverbindungen, besonders von polyhalogenierten Biphenylen, Dioxinen und Dibenzofuranen in halogenfreie Verbindungen und Halogenidsalze, und zur Depolymerisation von vernetzten duroplastischen und unvernetzten thermoplastischen Polymeren, Klebstoffen, Lacken und Beschichtungen
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Wiederaufbereitete, recycelte und/oder dekontaminierte, duroplastische, thermoplastische Kunststoffe, natürliche und synthetische Elastomere und Verbundmaterialien, nämlich sortenreine, nicht sortenreine, unbeschichtete, mit Lacken, mit Beschichtungen und/oder mit Klebstoffen beschichtete und/oder geklebte, mit organischen, anorganischen und/oder metallorganischen Füllstoffen und Pigmenten gefüllte, verunreinigte, insbesondere mit Haushaltsabfällen, Gartenabfällen, landwirtschaftlichen Abfällen, Industrieabfällen, Bauschutt, Metallabfällen, Keramikabfällen, Glasscherben und polyhalogenierten organischen Verbindungen verunreinigte, mechanochemisch wiederaufbereitete, recycelte und/oder dekontaminierte, duroplastische, thermoplastische Kunststoffe, natürliche und synthetische Elastomere und Verbundmaterialien in der Form von Formteilen, Folien, Geweben, Fasern, Schnüren, Granulaten und/oder Pulvern zur Wiederverwendung als Wertprodukte
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Mechanochemische Materialbearbeitung, nämlich die mechanochemische Materialbearbeitung von duroplastischen und thermoplastischen Kunststoffen, natürlichen und synthetischen Elastomeren und Verbundmaterialien, nämlich von sortenreinen, nicht sortenreinen, unbeschichteten, mit Lacken, mit Beschichtungen und/oder mit Klebstoffen beschichteten und/oder geklebten, mit organischen, anorganischen und/oder metallorganischen Füllstoffen und Pigmenten gefüllte, verunreinigten und kontaminierten, insbesondere mit Haushaltsabfällen, Gartenabfällen, landwirtschaftlichen Abfällen, Industrieabfällen, Bauschutt, Metallabfällen, Keramikabfällen, Glasscherben und polyhalogenierten organischen Verbindungen verunreinigten und kontaminierten, duroplastischen und thermoplastischen Kunststoffen, natürlichen und synthetischen Elastomeren und Verbundmaterialien in der Form von Formteilen, Folien, Geweben, Fasern, Schnüren, Granulaten und/oder Pulvern, mit Maschinen und Anlagen für die Entsorgungs-und Recyclingindustrie, insbesondere Maschinen und Anlagen für das Recycling, die Aufarbeitung, die Wiederaufbereitung die Entsorgung und die Dekontamination, bevorzugt mit mechanochemischen Maschinen und Anlagen, insbesondere mit mechanochemischen Maschinen und Anlagen mit Quellen elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Mikrowellen, und/oder Ultraschall, speziell mit Schneidemühlen, Shreddern, Prallmühlen, Spiralstrahlmühlen, Fließbett-Gegenstrahlmühlen, Bexmills, Verbrechern, Hammermühlen, Mikropulverizern, Kugelmühlen, Trommelmühlen, Vibrationsmühlen, Planetenmühlen, Scherern, Quetschern, Mörsern, Rubbingsystemen und Ultraschallgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2020 | 201900290986 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. September 2019 | 201900166037 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190145891