302019011666

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark 302019011666 was filed as Figurative mark on 05/15/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/09/2019. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Black #White, grey, silver #Other geometrical solids #Polygons with dark surfaces or parts of surfaces #Several polygons, juxtaposed, joined or intersecting

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020190116662
Register number 302019011666
Application date May 15, 2019
Publication date August 9, 2019
Entry date July 9, 2019
Start of opposition period August 9, 2019
End of the opposition period November 11, 2019
Expiration date May 15, 2029

Trademark owner


Hong Kong
CN

Trademark representatives

goods and services

9 Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; elektrische Schlösser, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Batterien; Fahrzeug Akkumulatoren, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; elektrische Batterien, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Ladegeräte für Fahrzeuge und Batterien; elektronische Chips zur Fahrzeugidentifizierung; Sender und/oder Empfänger zur Satellitenortung von Fahrzeugen; Speicher und/oder Mikroprozessorkarten; magnetische Identifikationskarten; akustische Warngeräte, nicht für Fahrzeuge; unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, nicht für Fahrzeuge; Bordrechner für Fahrzeuge und die darin speicherbaren Programme; Diebstahlwarngeräte, nicht für Fahrzeuge; Fehlfunktions-Alarmgeräte, nicht für Fahrzeuge; Radios zur Benutzung in Fahrzeugen; CD-Spieler für Fahrzeuge; Antennen für elektronische Fahrzeuge; Simulatoren für das Verhalten oder die Steuerung von Fahrzeugen; Startkabel für Motoren; elektrische Kabel für elektronische Fahrzeuge; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis
11 Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Lampen
12 Fahrzeuge; Scooter; eScooter; eBoards; Hoverboards; Elektroroller; motorbetriebene Zweiradfahrzeuge; eBikes; Tretroller; Ersatzteile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektrorolier, eBoards und Hoverboards, soweit in Klasse 12 enthalten; eScooter-Sitz; Bezüge für eScooter-Sitz; Reifen für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Motoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Fahrzeugdiebstahlsicherungen; Kopfstützen für Scooter; Hauben für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Anzeigegeräte für die Rückwärtsfahrt von Fahrzeugen; Fahrzeughupen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Luftpumpen [als Fahrzeugzubehör]; akustische Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, für Fahrzeu- ge; unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlanzeige, für Fahrzeuge; Fehlfunktions-Alarmgeräte für Fahrzeuge
18 Taschen; Rucksäcke; Etuis, zur Aufbewahrung von Schlüsseln; Visitenkartenetuis; Etuis für Kreditkarten; Geldbörsen; Gürteltaschen; Hüfttaschen; Schlüsselbehältnisse in Form von Taschen
35 Werbung; Geschäftsführung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Schlösser, Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, Batterien, Fahrzeug-Akkumulatoren, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards, elektrische Batterien, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards, Hoverboards, Ladegeräte für Fahrzeuge und Batterien, elektronische Chips zur Fahrzeugidentifizierung, Sender und/oder Empfänger zur Satellitenortung von Fahrzeugen, Speicher- und/oder Mikroprozessorkarten, magnetische Identifikationskarten, akustische Warngeräte, unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlverhinderung, unabhängige elektronische Geräte zur Diebstahlanzeige eines Fahrzeugs, Bordrechner für Fahrzeuge und die darin speicherbaren Programme, Diebstahlwarngeräte, Fehlfunktions-Alarmgeräte, Radios zur Benutzung in Fahrzeugen, CD-Spieler für Fahrzeuge, Antennen für elektronische Fahrzeuge, Simulatoren für das Verhalten oder die Steuerung von Fahrzeugen, Startkabel für Motoren, elektrische Kabel für elektronische Fahrzeuge, Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Lampen, Scooter, eScooter, eBoards, Hoverboards, Elektroroller, motorbetriebene Zweiradfahrzeuge, eBikes, Tretroller, Ersatzteile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, soweit in Klasse 12 enthalten, eScooter-Sitze, Bezüge für eScooter-Sitz, Reifen für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Motoren für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Fahrzeugdiebstahlsicherungen; Einzel- Großhandelsdienstleistung auch über das Internet, in Bezug auf Kopfstützen für Scooter, Hauben für Fahrzeuge, insbesondere für Scooter, eScooter, Elektroroller, eBoards und Hoverboards, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Anzeigegeräte für die Rückwärtsfahrt von Fahrzeugen, Fahrzeughupen, Gepäckträger für Fahrzeuge, Fahrzeugreifen, Luftpumpen [als Fahrzeugzubehör], Taschen, Rucksäcke, Etuis, Geldbörsen, Gürteltaschen, Hüfttaschen, Schlüsselbehältnisse in Form von Taschen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
December 9, 2019 201900183530 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
July 9, 2019 201900134482 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020190116662