302019010407 Logo (DPMA, 11.04.2014)
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Die Deutsche Marke 302019010407 wurde als Bildmarke am 11.04.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Weiß, grau, silber #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #26.01.01 #Schwarz #26.01.02
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190104079 |
| Registernummer | 302019010407 |
| Anmeldedatum | 11. April 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2019 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2020 |
| Ablaufdatum | 11. April 2024 |
Markeninhaber
46049 Oberhausen
DE
Markenvertreter
40878 Ratingen
DE
Waren und Dienstleistungen
12
Satteltaschen für Motorräder; an Dreiräder angepasste Satteltaschen
16
Papier; Pappe; Waren aus Papier und Pappe [Karton], nämlich Abschminktücher, Abziehbilder, Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Bilder, Blöcke [Papier- und Schreibwaren], Booklets, Briefpapier, Bücher, Dokumentenhüllen, Einbände [Papier- und Schreibwaren], Fahnen, Wimpel, Filterpapier, Glückwunschkarten, Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Kaffeefilter, Karteikarten [Papier- und Schreibwaren], Kopierpapier [Schreibwaren], Lätzchen, Löschpapier [Fließpapier], Notizbücher, Papierblätter [Papeteriewaren], Papierhandtücher, Papiermanschetten für Blumentöpfe, Papierschleifen, Papiertaschentücher, Papiertüten, Pauspapier, Platzdeckchen [Sets], Schachteln, Schilder, Tischwäsche, Toilettenpapier, Untersetzer, Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen, Verpackungspapier, Karten, Postkarten, Schreibhefte, Zeichenblöcke; Papier- und Schreibwaren einschließlich Bleistifte, Federhalter, Füllfederhalter, Tintenstifte, Minenschreibgeräte, Pastellstifte, Kugelschreiber, Filzstifte, Schreibfedern, Schreibgeräte, Schreibkreide, Leuchtmarker, Bleistifte, Einstecktücher, Schablonen, Schulbedarfsartikel, Klebstreifenspender; Schreibmaterialien; Papierschneider [Bürogeräte]; Papier- und Schreibwaren einschließlich Anzeigekarten [Papeteriewaren], Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Aufkleber, Stickers, Büroklammern, Papierblätter, Hüllen [Papier-und Schreibwaren], Versandtaschen; Luftpolstertaschen; Aktenhüllen; Prospekthüllen; Ordner; Aktenordner; Ringbücher; Ringbucheinlagen; Falzmesser [Büroartikel]; Cliphefter; Loseblattbinder und Ordner; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bleistifthalter; Bleistiftminen; Minen für Kulis; Bleistiftspitzmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch]; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Büroartikel; Schreibtischablagen; Notizklemmen [Papeteriewaren]; Farbbänder für Schreibmaschinen; Flüssige Korrekturmittel [Büroartikel]; Korrekturstifte; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federkästen; Tintenfässer; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Zeichenetuis; Zeichenbedarfsartikel, auch Lineale, Kurvenlineale, Radierartikel, Radiergummis, Zeicheninstrumente, Lineale für technisches Zeichnen, Zeichenwinkel, Geometriedreiecke; Hefter [Bürogeräte]; Locher [Büroartikel]; Reißnägel [Heftzwecken]; Heftklammern [für Heftgeräte]; Notizklemmen; Kartenreiter; Sachregister; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebeetiketten [Papierwaren]; selbstklebende Lochverstärkungsringe; Klebegeräte für Fotografien; Klebstoffe und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebestifte; Klemmtafeln [Büroartikel]; Pinnwände; Pinnwandnadeln; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Zirkelkästen; Pinsel; Papierbänder, ausgenommen Kurzwaren oder Haarbänder; Reißbretter; Zeichenbretter; Stempel; Stempelkissen; Tinten; Tintenpatronen; Broschüren; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kleister für Papierwaren und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebeband und - folie für Papierwaren und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Leinwände; Schreib-, Zeichen-, Mal-und Modellierwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Vervielfältigungsgeräte; Locher; Hefter; Lineale; Backfolie; Papierservietten; Etiketten, auch Gefrieretiketten; Müll-, Gefrier- und Frischhaltebeutel; Haushalts- und Müllbeutel; Abfallsäcke; Drucklettern
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Dosen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Felldecken [Pelz], Geldbörsen, Halsbänder für Tiere, Handtaschen, Kästen, Kleidersäcke für die Reise, Koffer, Kosmetikkoffer, Kulturbeutel, Kulturtaschen, Maulkörbe, Möbelbezüge, Möbelüberzüge, Notenmappen, Reisenecessaires [Lederwaren], Reisetaschen, Rücksäcke, Schlüsseletuis, Schultaschen, Sporttaschen, Taschen, Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Gepäckstücke; Einkaufsnetze; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Einkaufstaschen mit Rollen; Peitschen; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Reisenecessaires
21
Kühltaschen
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in den folgenden Bereichen: chemische Erzeugnisse, Papier, Druckereierzeugnissen, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Lehr- und Unterrichtsmittel, Reise- und Handkoffer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. März 2020 | 201900316632 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Oktober 2019 | 201900120372 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190104079