GESETZESLOTSE

Die Deutsche Marke GESETZESLOTSE wurde als Wort-Bildmarke am 25.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Dreieck #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange

Waren und Dienstleistungen

9 Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Elektronische Publikationen jeder Art [gespeichert oder herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; Elektronische Newsletter; Fotografien und Bilder [gespeichert oder herunterladbar]

16 Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren; Druckereierzeugnisse

35 Zurverfügungstellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Veröffentlichung und Verbreitung von Anzeigen; Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: aufgezeichnete Daten, Software, insbesondere Multimediaprodukte, Datenbanken, elektronische Publikationen einschließlich multimedialen Publikationen; Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Dienstleistungen: Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Kundenmagazinen, Veröffentlichung und Verbreitung von Anzeigen, Zurverfügungstellen und Vermieten von Werbeflächen, Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke] einschließlich multimedialen Publikationen

38 Telekommunikation, insbesondere Bereitstellen von Plattformen, Portalen, Blogs, Chatrooms, Chatlines, Communities, Social Networks und Foren im Internet und anderen Datennetzen, einschließlich Such- und Navigationsfunktionen sowie Funktionen zum Hoch- oder Herunterladen von Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Dienstleistungen von Presseagenturen, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Datendienste eines Online-Anbieters, nämlich elektronisches Übermitteln von Texten, Bildern, Videos und andere Daten; Bereitstellen des Zugriffs auf Texte, Bilder, Videos und andere Daten; Bereitstellen von sowie Telekommunikation mittels Portalen im Internet und anderen Netzwerken; Kommunikationsdienste

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Verlags- und Berichtswesen; Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexten]; Herausgabe und Veröffentlichung von gedruckten und/oder elektronischen Publikationen [ausgenommen für Werbezwecke] einschließlich multimedialen Publikationen; Herausgabe und Veröffentlichung von aus Texten [ausgenommen Werbetexten] und/oder Bildern bestehenden gedruckten und/oder elektronischen Publikationen, auch mit bewegten Bildern und/oder Ton, auch als Kombinations-Werke; Herausgabe und Veröffentlichung von aus Texten [ausgenommen Werbetexten] und/oder bewegten Bildern und/oder Ton bestehenden Werken, insbesondere Multimedia-Werken; Online-Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar] einschließlich multimedialen Publikationen; Online-Bereitstellen von Texten, Bildern, Fotos, Videos und Audiodateien [nicht herunterladbar]; Online-Bereitstellen von Musik und anderen Audiodateien [nicht herunterladbar]; Videoaufzeichnungen

42 Konzeption, Entwurf, Entwicklung, Prüfung, Pflege, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware, Multimediaprodukten, Datenbanken und Websites; Zurverfügungstellen zur zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Software, nicht herunterladbaren Apps, nicht herunterladbaren Multimediaprodukten, nicht herunterladbaren Datenbanken und nicht herunterladbaren Websites

Anmeldedatum	25. März 2019
Veröffentlichungsdatum	19. Juli 2019
Eintragungsdatum	13. Juni 2019
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juli 2019
Ende Widerspruchsfrist	21. Oktober 2019
Ablaufdatum	25. März 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Februar 2022	202200055573	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2019	201900160271	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Juni 2019	201900087840	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020190068757
Registernummer	302019006875