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Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Disks, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Digital Versatile Discs [DVDs] und andere digitale Aufzeichnungsträger; Aufgezeichnete Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware [gespeichert oder herunterladbar]; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien, Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Bücher, Kataloge und Prospekte; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Fotografien; Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierservietten, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier und Papierhandtücher; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungspräsentation im Internet zur Ehe- und Partnervermittlung; Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken, insbesondere von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Druck-, Videotext- und Teletextwerbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marketing; Erstellung von Marketingkonzepten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbefilmen; Vermietung von Werbeflächen, auch in elektronischer Form im Internet; Verwaltung von Daten in Computerdatenbanken im Zusammenhang mit der Ehe- und Partnervermittlung; Verwaltung von Geschäftsakten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Daten für die Auftragsannahme und Auftragsbearbeitung; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke

38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Partnerschaftsvermittlung und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Telefondienste, auch mittels einer Hotline oder eines Callcenters; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; Elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; Elektronische Ausstrahlung, Sendung und Weiterleitung von Film-, Fernseh-, Kabelfernseh-, Rundfunk-, Videotext- Teletext-Programmen oder -sendungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Telekommunikationsdienstleistungen zum Betrieb eines elektronischen Marktplatzes; Mobil-Funktelefondienste; E-Mail-Dienste; Telefaxdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Drahtlose Ausstrahlung; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen in Computernetzwerken hinsichtlich die Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; Onlinedienste, nämlich Verschaffen des Zugriffs auf eine Partnerschaftsvermittlungsdatenbank; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Ausstrahlung von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen

41 Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Beratung und Auskünfte über Unterhaltung, auch im Internet; Durchführung von Spielen im Internet; Filmproduktion; Fernsehfilmproduktion; Videofilmproduktion; Erstellen von Texten [ausgenommen Werbetexte], insbesondere für Video- und Teletextprogramme; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Filmvorführungen in Kinos; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitschriften, Zeitungen, Büchern; Erstellen von Bildreportagen; Fotografieren; Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Produktion von Shows; Party-Planung [Unterhaltung]; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Workshops; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Coaching; Single-Coaching, nämlich persönliche Beratung Alleinstehender in partnerschaftlichen Fragen; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Technische Beratung; Serveradministration; Elektronische Datenspeicherung und elektronische Datensicherung, auch in Computerdatenbanken; Entwurf und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Hosting; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für die Computertechnik und die wissenschaftliche Forschung; Beratung und Auskünfte über Telekommunikationstechnik; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen [Webspace] im Internet; Vermietung von Computersoftware; Erstellung einer Partnerschaftsvermittlungsdatenbank [Software]; Erstellung von Internetspielen; Einstellen von Webseiten zum Betrieb eines elektronischen Marktplatzes

45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Ehe- und Partnerschaftsvermittlung; Partnerschafts- und Eheberatung; Durchführung von Partnerschaftsanalysen; Vermittlung von Treffen zwischen unbekannten Personen für den Freizeitbereich; Internetbasierte Partnervermittlungsdienstleistungen; Internetbasierte Dienstleistungen für die Vermittlung von Bekanntschaften, Partnervermittlung sowie zur ersten persönlichen Kontaktaufnahme; Planung und Vorbereitung von Hochzeitsfeiern; Juristische Dienstleistungen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020190045323
Registernummer	302019004532
Internationale Marke	Nr. IR1501989, 01. Juli 2024

Anmeldedatum	26. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum	23. August 2019
Eintragungsdatum	18. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist	23. August 2019
Ende Widerspruchsfrist	25. November 2019
Ablaufdatum	08. September 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Oktober 2021	202100377823	5f	Löschung, Marke geloescht
03. September 2021	201900253098	5c	RAW: Loeschung Dritter
19. Dezember 2019	201900227760	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. August 2019	201900253098	5a	RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
18. Juli 2019	201900063485	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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