302019004217

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302019004217 wurde als Hörmarke am 15.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere musikalische Symbole #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Musikalische Symbole #Durch Buchstaben oder Ziffern oder ein Bildelement durchgestrichene oder durchgestrichene Zahlen #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Hörmarke
Aktenzeichen 3020190042170
Registernummer 302019004217
Anmeldedatum 15. Februar 2019
Veröffentlichungsdatum 24. Januar 2020
Eintragungsdatum 20. Dezember 2019
Beginn Widerspruchsfrist 24. Januar 2020
Ende Widerspruchsfrist 24. April 2020
Ablaufdatum 15. Februar 2029

Markeninhaber


73079 Süßen
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme; Sorbets andere Arten von Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig, Soßen und andere Würzmittel; Eis [gefrorenes Wasser]
32 Biere; alkoholfreie Getränke; Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Mai 2020 201900399947 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Dezember 2019 201900059009 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020190042170