302019003966 Logo (DPMA, 13.02.2019)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 302019003966 wurde als Bildmarke am 13.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Viereck #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020190039668 |
| Registernummer | 302019003966 |
| Internationale Marke | Nr. IR1491624, 02. Dezember 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2029 |
Markeninhaber
78120 Furtwangen
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, nämlich Vierkant-Halterohre, Haltestangen, Edelstahl-Haltestangen für Klemmhalter, Konstruktionsrohre, Schäkel, Kreuzgelenke, Kreuzgelenkwellen, Kugelgelenke, Winkelgelenke, Gabelgelenke, Rohrklemmenverbinder, Klemmhalter; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall, nämlich Bedienungsgriffe, Haltegriffe, Handkurbeln, Handräder, Spannhebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel; Griffe [Knöpfe] aus Metall; Bolzen aus Metall; Federn aus Metall; Türriegel aus Metall; Scharniere aus Metall; Gerätefüße aus Metall; Gelenkfüße aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen aus Metall; Klemmen aus Metall; Sensorhalter aus Metall; Rohrschellen aus Metall; Abdeckkappen zum Verschließen aus Metall; Metallkugeln für Kugellager; Normelemente für Profilsysteme aus Metall, nämlich Teleskopschienen, Laufrollenführungen, Rollenschienen, Kugelschienen; Gestelle aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten
7
Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Metall oder Kunststoff an Vorrichtungen, Maschinen und Apparaten [Maschinenteile], nämlich verstellbare Klemmhebel, Spannhebel, Sicherheitsklemmhebel, Ratschenspanner, Stahlklemmhebel, Schalthebel, Klemmnaben, Sterngriffe, Kreuzgriffe, Dreisterngriffe, Flügelschrauben, Flügelmuttern, Rändelgriffe, Rändelschrauben, Rändelmuttern, Drehmomentgriffe, Exzehterspanner, Spiralspanner, Keilspanner, Zentrierspanner, Schnellspanner, Pneumatikspanner, Rastbolzen, Rastriegel, federnde Druckstücke; Bedienungsgriffe, Handgriffe, Bügelgriffe, Rohrgriffe, Steuer- und Sperrkurbeln, Handkurbeln, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder mit festem oder mit Klappgriff, Klemm-, Spann- und Schalthebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte und Türriegel [Maschinenteile]; Kurbeln [Maschinenteile]; Handräder mit Positionsanzeigeskala [Maschinenteile]; analoge, digitale, mechanische und elektronische Positionsanzeiger [Maschinenteile]; Verschlüsse [Maschinenteile], soweit in dieser Klasse enthalten; Entlüftungsverschlüsse [Maschinenteile]; Schnellspanner [Maschinenteile]; pneumatische Spanner [Maschinenteile]; Kugellager; Teleskopschienen [Maschinenteile]; Linearkugellager und Laufrollenführungen [Maschinenteile]; Gestelle aus Metall für Maschinen soweit in Klasse 07 enthalten; Schalthebel (Maschinenteile)
9
Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Magnete; Haltemagnete; Schaugläser zum Anzeigen des Ölstandes in Flüssigkeitsbehältern; numerische Positionsanzeigegeräte; Füllstandsanzeiger; Säulenfüllstandsanzeiger; Durchflussanzeiger; elektrische und elektronische Steuer-, Bedien- und Spannelemente, nämlich elektrische Handkurbeln, elektrische Schaltkurbeln, elektrische und elektronische Handräder, Zustellräder, Schalthebel, Klemmhebel, Exzenterspanner, Spiralspanner, Kontrollverschlüsse; Messgeräte in Form von Verschlüssen mit integrierten Messstäben; elektrische Klemmenstücke
20
Waren aus Kunststoff, Möbelteile, soweit sie nicht anderen Klassen enthalten sind, nämlich Bügelgriffe, Bogengriffe, Fingergriffe, Klappgriffe, Rohrgriffe, Griffleisten und Griffschalen; Steuer-, Bedien- und Spannelemente aus Kunststoff, nämlich Bedienungsgriffe, Handkurbeln, Handräder, Spannhebel, Kreuz- und Sterngriffe, Knöpfe, Schrauben, Muttern, Gewindestifte; Türriegel, nicht aus Metall; Gerätefüße, nicht aus Metall; Gelenkfüße, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Klemmen, nicht aus Metall; Rohrschellen, nicht aus Metall; Verschlussschrauben, nicht aus Metall; Entlüftungs- und Belüftungskappen, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. August 2019 | 201900081364 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. März 2019 | 201900056341 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190039668