302019003773

Waren und Dienstleistungen

3 Reinigungs- und Duftpräparate; Raumdüfte; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Glanzmittel; Polierwachs; Poliercreme; Reinigungsmittel; Reinigungspräparate; Reinigungsmittel für Fahrzeug-Innenräume in Sprayform; Polituren für Fahrzeuge; Reinigungsöle; Insektenentferner [Reinigungsmittel]; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Reinigungsflüssigkeit für Felgen; Rostentfernungsmittel; Präparate für die Trockenreinigung; Ledercreme; Lederkonservierungsmittel [Wichse]; Seifen; Reinigungs-, Wasch-, Wachs- und Pflegemittel und -präparate für Fahrzeuge, Anhänger, Wohnmobile und deren Teile; Shampoos für Fahrzeuge; Reinigungsschaum; Waschzusätze; Waschmittelflüssigkeiten; Duftpräparate; Felgenreinigungsmittel; Lackreinigungsmittel; Fleckentferner; Scheibenreinigungsmittel; Glasreiniger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Biobrennstoffe; Elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

7 Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Industrieroboter; Elektrogeneratoren; Umzugs- und Transportgeräte; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Abgabemaschinen, insbesondere Verkaufs- und Warenautomaten; Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, insbesondere Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich; Autowaschanlagen; Polier-, Putz- und Reinigungsmaschinen sowie -apparate für Fahrzeuge, Anhänger, Wohnmobile und deren Teile; Maschinen und maschinelle Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Reinigung von Fahrzeugen, Anhängern und Wohnmobilen, auch zur Verwendung in Waschanlagen, Waschstraßen, Selbstbedienungs-Waschboxen, Portalwaschanlagen; Waschanlagen für Fahrzeuge, Anhänger und Wohnmobile; Dampfreiniger; Hochdruckreiniger; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Versiegelungsmaschinen; robotergesteuerte Waschanlagen für Fahrzeuge; Waschautomaten; Wasch-Trockenmaschinen; kombinierte Wasch- und Bürstmaschinen; elektrische Reinigungsanlagen zum Polieren; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Abgabeapparate und Verkaufsautomaten für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle [soweit in Klasse 7 enthalten]; automatische Tankvorrichtungen; Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle [soweit in Klasse 7 enthalten]; Kraftstoffförderpumpen; Kraftstoffpumpen; Kraftstofffilter für Motoren; Ölfilter für Maschinen und Motoren; Zapfsäulen und -geräte sowie Verkaufsautomaten für flüssige Treibstoffe und technische Öle; maschinell betriebene und automatische Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle [soweit in Klasse 7 enthalten]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

9 Aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Bespielte Medien; Software; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; magnetische und optische Datenträger; codierte Kundenkarten und Karten mit einem integrierten Schaltkreischip [Smartkarten]; maschinenlesbare Karten; codierte Lastschriftkarten; codierte Bank-, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger; Computersoftware und Computerprogramme; Codierer und Decodierer [Datenverarbeitung]; Magnetische oder kodierte Kreditkarten, Tankkarten, Abbuchungskarten; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Überwachungsinstrumente und -apparate; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

16 Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Druckereierzeugnisse; Verlagsdruckerzeugnisse, insbesondere Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke, Handbücher, Hefte, Zeitungen, Zeitschriften, Comics und andere Druckschriften; Bastelvorlagen [Papier- und Schreibwaren]; Notizbücher; Booklets; Flyer; Aufkleber und Sticker [Papeteriewaren]; Poster [auch dreidimensionale Poster]; Kalender; Pins [Büroartikel]; Karten [soweit in Klasse 16 enthalten]; Fotografien und Lichtbilderzeugnisse; Papier und Pappe; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Becher, Teller, Wimpel, Banner, Fahnen, Tücher, Papierservietten; Papierhandtücher; Papierunterlagen; Papiertaschentücher; Kassenrollen [Papierwaren]; Papierdeckchen [Platzsets]; Abfallbeutel aus Papier; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Merchandising [Verkaufsförderung]; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Zur Verfügung stellen von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Vermietung von Werbeflächen, -zeiten und -materialien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen eines Tankstellen-Shops, nämlich Auswahl, Zusammenstellen und Präsentation von Waren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Getränke, Souvenirartikel, Druckereierzeugnisse [insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher], Ton- und Datenträger [CD, DVD, CD-ROM] sowie Tabak- und Raucherartikel; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen, insbesondere für Tankstellen, Tankstellen-Shops, Waschanlagen sowie Werkstätten [auch für Dritte]; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Datenverarbeitung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Bürodienste; Unternehmensberatung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; computerisierte Managementdienstleistungen und Datenverarbeitungsdienstleistungen, nämlich Dateneingabe [Büroarbeiten], Datenerfassung [Dienstleistungen von Datatypisten], Sammeln, Systematisieren, Abgleich, Strukturieren, Aktualisieren und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen zur Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen; Organisationsberatung; Geschäftsplanung in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Marktforschung; Sammeln und Systematisieren von Geschäftsdaten; Zusammenstellen, Aktualisieren und Speichern von Daten in Datenbanken; Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischen Know-how durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung auch für Franchising-Konzepte; Entwicklung von Konzepten zum Zweck der Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how für das Franchising; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

36 Versicherungsdienstleistungen; Risikoeinschätzung, Taxierung und Bewertung für Versicherungen; Übernahme von Bürgschaften, Garantien und Gewährleistungen; Immobiliendienstleistungen; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Vermietung von Immobilien und Grundstücken; Vermietung und Verpachtung, auch im Wege des Franchising, von Immobilien für den Betrieb von Tankstellen und Tankstellenanlagen, für den Betrieb von Waschanlagen, gastronomischen Betrieben, Tankstellen-Shops und von Werkstätten; Raumvermietung [Immobilien] und Leasingdienstleistungen; Vermittlung von Leasing-Geschäften, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Leasing von Wasch-, Pflege- und Wasseraufbereitungsanlagen; Pfandleihdienste; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Depotverwahrungsdienste; Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte; Darlehens-, Kredit- und Leasingfinanzierungsdienste; Inkasso- und Factoringdienstleistungen; Investmentgeschäfte, insbesondere Anlegen von Kapital für Dritte, Finanzielle Risikoprüfung und Ausgabe von Schuldverschreibungen [Investmentbanking]; Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste, Bargeld-, Scheck- und Geldanweisungsdienste, Dienstleistungen im Bereich Zahlungskarten, Zahlungsdienste im Bereich Steuern und Abgaben, Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten, finanzielle Bonitätsprüfung und Kreditauskünfte, finanzielle Schätzungen, Finanzplanung; Finanzierungen; Risikokapitaldienstleistungen; Vermietung von Geldautomaten, Geldzählmaschinen und Registrierkassen; Bank-, Kredit- und Debit- und Zahlkartendienstleistungen [soweit in Klasse 36 enthalten]; Finanzierungen im Rahmen von Pacht- und Kaufverträgen; Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte, auch solche für Geld- und Tankautomaten oder für ähnliche Zahlungsmedien; Ausgabe von elektronischen Zahlkarten in Verbindung mit Bonus- und Prämienprogrammen; Ausgabe von Guthabenkarten, Gutscheinen, Wertmarken und Coupons; Ausgabe von Identifikationskarten mit Zahlungsfunktion für Dritte zur Bezahlung von Dienstleistungen; Ausgabe von Kreditkarten; Abwicklungen von bargeldlosem Zahlungsverkehr, elektronische Zahlungsdienstleistungen, Ausgabe von magnetischen und optischen Datenträgern, codierten Kundenkarten und Karten mit einem integrierten Schaltkreischip [Smartkarten], maschinenlesbaren Karten, codierten Lastschriftkarten, codierten Bank-, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Fundraising und finanzielles Sponsoring; Finanzielle Begutachtungsdienste; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

37 Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abriss-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf [Kraft-]Fahrzeuge, Tankstellen sowie Waschanlagen; Fahrzeugreparatur, -wartung und -betankung; Wartung und Reparatur von Reifen; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Bereitstellung von Selbstbedienungs-Autowaschanlagen; Dienstleistungen einer [Auto-]Waschanlage, nämlich Waschen und Reinigen von Fahrzeugen, Fahrzeuginnen- und -außenreinigung, Motorwäsche, Unterbodenschutz durch Aufbringung von Polituren, Beseitigung von Lackschäden durch Lackierarbeiten, Fahrzeugkonservierung durch Versiegelung, Polieren von Fahrzeugen, Autoaufbereitung, Versiegelung von Fahrzeugen, Abschmieren von Fahrzeugen, Trocknen von Fahrzeugen; Waschen, Reinigen, Abschmieren, Pflegen, Trocknen und Polieren von Fahrzeugen, Anhängern, Wohnwagen und deren Teilen; professionelle Fahrzeugpflege; Korrosionsschutzbehandlung und Rostschutzbehandlung für Fahrzeuge; Vermietung und Verpachtung, auch im Wege des Franchising, von Reinigungs- und Waschmaschinen, -geräten sowie -anlagen, Trocknern und zugehöriger Ausrüstung; Vermietung und Verpachtung, auch im Wege des Franchising, von Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, von [Auto-]Waschanlagen und von Waschplätzen; Staubsaugen von Fahrzeugen, Regulierung des Reifenluftdrucks, Ein- und Ausbau von Fahrzeugteilen, Reifenwechsel; Inspektion von Automobilen und deren Komponenten vor Wartung und Reparatur; Dienstleistungen von Tankstellenanlagen, nämlich Reinigung von Fahrzeugen, Motoren, Reifen, Felgen und Teilen hiervon, Tankdienste für Fahrzeuge, Betanken von Fahrzeugen, Reparatur und Wartung von Tankstellenausrüstungen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von technischen, mechanischen und elektronischen Geräten und Maschinen aller Art sowie von Fahrzeugen aller Art; Wartung und Reparatur von Verkaufsautomaten; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder, Textilien und Webstoffen sowie Waren daraus; Polsterreinigung; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

43 Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Cafés, Imbissen, an Kiosken, in Schnellrestaurants, Snack-Bars, Kantinen und Gaststätten an einer Tankstelle; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

45 Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Vermietung von Sicherheits-, Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen; Juristische Dienstleistungen, insbesondere Verwaltung, Verwertung durch Lizenzvergabe und Vermittlung von geistigem Eigentum, gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten sowie Beratung zu Vorgenanntem; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten sowie von Lizenzen für Franchising-Konzepte für Tankstellen, Tankstellen-Shops, Werkstätten und Waschanlagen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020190037738
Registernummer	302019003773

Anmeldedatum	13. März 2019
Veröffentlichungsdatum	02. August 2019
Eintragungsdatum	03. Juli 2019
Beginn Widerspruchsfrist	02. August 2019
Ende Widerspruchsfrist	04. November 2019
Ablaufdatum	13. März 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. August 2022	202200273364	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Dezember 2019	201900178643	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Juli 2019	201900056314	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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