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Die Deutsche Marke SMT Stichweh wurde als Wortmarke am 08.02.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020190028453 |
| Registernummer | 302019002845 |
| Internationale Marke | Nr. IR1476748, 16. September 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2019 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Mai 2019 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Mai 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. August 2019 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2029 |
Markeninhaber
31020 Salzhemmendorf
DE
Markenvertreter
30159 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungs- sowie Bergbauarbeiten; Maschinen für die Förderung, Reinigung und Veredelung von Sand und Kies; Aufbereitungsanlagen; Baumaschinen; Förderanlagen und Förderbänder; Reinigungsmaschinen; Recyclingmaschinen; Sandreinigungsmaschinen; Siebmaschinen; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile] zum Sortieren und Trennen von Erz, Felsen und Kies; Setzmaschinen zum Sortieren von Material; Schrapperanlagen; Schöpfräder; Bandförderer und Bandmaschinen; Bergbaumaschinen; Entwässerungsanlagen; Dränagemaschinen; Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Erdbewegungsmaschinen; Erdbohrer; Erdölraffiniermaschinen; Förderbänder; Förderanlagen; Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Ladeapparate; Ladebäume; Ladebrücken; Steinbearbeitungsmaschinen; Transportbänder; Waschmaschinen; Wasserturbinen; zentrifugale Pumpen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Apparate, Instrumente und Kabel zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Schaltanlagen; Wägeapparate und -Instrumente; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Einzelhandelsdienstleistungen für Gebrauchtmaschinen, gebrauchtes Zubehör und gebrauchte Ersatzteile für die maschinelle Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungs- sowie Bergbauarbeiten, Maschinen für die Förderung, Reinigung und Veredelung von Sand und Kies, Aufbereitungsanlagen, Baumaschinen, Förderanlagen und Förderbänder, Reinigungsmaschinen, Recyclingmaschinen, Sandreinigungsmaschinen, Siebmaschinen, Siebanlagen, Siebe [Maschinen oder Maschinenteile] zum Sortieren und Trennen von Erz, Felsen und Kies, Setzmaschinen zum Sortieren von Material, Schrapperanlagen, Schöpfräder, Bandförderer und Bandmaschinen, Bergbaumaschinen, Entwässerungsanlagen, Dränagemaschinen, Elektromotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge], Erdbewegungsmaschinen, Erdbohrer, Erdölraffiniermaschinen, Förderbänder, Förderanlagen, Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge] Ladeapparate, Ladebäume, Ladebrücken, Steinbearbeitungsmaschinen, Transportbänder, Waschmaschinen, Wasserturbinen, zentrifugale Pumpen, Apparate, Instrumente und Kabel zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, elektrische Schaltanlagen, Wägeapparate und -instrumente, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
37
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Abbau von natürlichen Ressourcen; Kiesabbauarbeiten; Erdabbauarbeiten; Steinbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten an maschineller Ausrüstung für Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungs- sowie Bergbauarbeiten, Maschinen für die Förderung, Reinigung und Veredelung von Sand und Kies, Aufbereitungsanlagen, Baumaschinen, Förderanlagen und Förderbändern, Ladeapparaten, Ladebäumen, Ladebrücken, Steinbearbeitungsmaschinen, Transportbändern, Waschmaschinen, Wasserturbinen, zentrifugalen Pumpen, Reinigungsmaschinen, Recyclingmaschinen, Sandreinigungsmaschinen, Siebmaschinen, Siebanlagen, Sieben [Maschinen oder Maschinenteile] zum Sortieren und Trennen von Erz, Felsen und Kies, Setzmaschinen zum Sortieren von Material, Schrapperanlagen, Schöpfrädern, Bandförderern und Bandmaschinen, Bergbaumaschinen, Entwässerungsanlagen, Dränagemaschinen, Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Erdbewegungsmaschinen, Erdbohrern, Erdölraffiniermaschinen, Förderbändern; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten an Förderanlagen, Getrieben [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten an Ladeapparaten, Ladebäumen, Ladebrücken, Steinbearbeitungsmaschinen, Transportbändern, Waschmaschinen, Wasserturbinen und zentrifugalen Pumpen; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Beratung zur Auswahl von einzelnen Maschinen oder Anlagen nebst Zubehör sowie für Komplettlösungen aller in Klassen 7 und 9 aufgeführten Maschinen, Anlagen und Zubehörteilen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
40
Recycling; Wasseraufbereitung und -reinigung; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2019 | 201900109303 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. April 2019 | 201900044421 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020190028453