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Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, einschließlich Kontaktklebstoffe und Klebstoffe zum Befestigen von Schleifpads, Polierpads, Polierfolien, Poliertüchern, Polierfilzen, Diamantpellets und Diamant-Schleifsegmenten auf Werkzeuge in der Optikfertigung; Optikkitte und Optikklebstoffe sowie Optikkittfolien und Optikklebefolien zum Verkitten und Aufkitten von optischen Bauteilen auf lose und feste Tragkörper in der Optikfertigung, nämlich Kittsiegellacke [Spachtelmassen], Kolophoniumkitte, Wachskitte, Kittharze, UV-Kitte, UV-Klebstoffe und Kontaktklebstoffe; Anti-Schaum-Zusätze und Entschäumer für flüssige Schleifmittel, Poliermittel, Läppmittel und Kühlmittel; Konservierungsmittel zur Konservierung von flüssigen Kühlmitteln und Kühlschmierstoffen; Lösungsmittel für Klebstoffe und Klebefolien für gewerbliche Zwecke und für Schutzlacke zum Schützen von insbesondere fertig polierten Oberflächen in der Optikfertigung; Chemische Kühlmittel und Kühlkonzentrate; Chemische Kühlmittel zum Schleifen von optischen Bauteilen

2 Farben, Firnisse und Lacke für gewerbliche Zwecke; Schutzlacke zum Schützen von insbesondere fertig polierten Oberflächen in der Optikfertigung sowie Verdünner hierfür, einschließlich Tauchfarben für Brillenlinsen; Korrosionsschutzmittel als Zusätze für flüssige Kühlmittel und Kühlschmierstoffe; Farbstoffe zum Färben von optischen Linsen

3 Schleifstoffe, Polierstoffe und Läppstoffe in Pulverform für die Bereitung von flüssigen Schleifmitteln, Poliermitteln und Läppmitteln zur Bearbeitung insbesondere optischer Bauteile mit losem Korn; Systemreiniger, nämlich Reinigungsmittel für Umlaufanlagen und Versorgungsanlagen für flüssige Schleifmittel, Poliermittel, Läppmittel und Kühlmittel sowie Kühlschmierstoffe; Maschinenreiniger für die Optikfertigung; Reinigungsmittel und Reinigungskonzentrate für optische Bauteile sowie Additive hierfür, insbesondere für Reinigungsmaschinen und Reinigungsapparate; Flüssige Schleifmittel, Poliermittel und Läppmittel sowie flüssige Schleifmittelkonzentrate, Poliermittelkonzentrate und Läppmittelkonzentrate

7 Werkzeugmaschinen sowie Teile davon; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen-Halbfabrikaten, für deren weitere Bearbeitung sowie Teile davon, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Blockstücke [Maschinenteile] aus Aluminiumlegierungen oder Kunststoffen und Blockringe [Maschinenteile] aus Edelstahl sowie Aufsatzringe, Planringe und Prismenringe [Maschinenteile] zum Aufblocken von halbfertigen optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen-Halbfabrikaten, für deren weitere Bearbeitung; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Mischen, Aufbereiten und Filtern flüssiger Schleifmittel, Poliermittel, Läppmittel, Kühlmittel, Reinigungsmittel und Kühlschmierstoffe sowie Teile davon, einschließlich Zentrifugen und Bandfiltergeräten, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Abblocken von optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen, sowie Teile davon, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Vorreinigung und zum beschichtungsfertigen Reinigen von optischen Halbfabrikaten, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Reinigen mittels Ultraschall, Bürsten und/oder Flüssigkeiten sowie zum Trocknen von Gegenständen, insbesondere optischen Bauteilen wie Brillenlinsen, sowie Teile davon, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zur Veredelung und Vergütung von optischen Bauteilen, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Einfärben von Kunststofflinsen, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Hochvakuum-Beschichtungsanlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die Beschichtung von Brillenlinsen, optischen Linsen und optischen Bauteilen sowie sonstigen Gegenständen, einschließlich Hochvakuum-Beschichtungsanlagen für die thermische Beschichtung mittels Elektronenstrahl-Verdampfungsquellen und thermischen Verdampfungsquellen, mit oder ohne Ionenunterstützung oder Plasmaunterstützung, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Sputteranlagen jeder Art im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten zum Sputter-Beschichten von Gegenständen, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; CVD-Beschichtungsanlagen jeder Art und PICVD- Beschichtungsanlagen jeder Art im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für die CVD-Beschichtung [Chemical Vapour Deposition] und PICVD-Beschichtung [Plasma Impuls Chemical Vapour Deposition] von Gegenständen, mit oder ohne Ionen-Unterstützung, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Plasmaquellen und Ionen-[Kaufman-]Quellen für den Ionen-unterstützten Betrieb als Zubehör der vorgenannten Beschichtungsanlagen; Anlagen im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für das Aufbringen hydrophober Schichten, mit oder ohne Vakuum, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Substrat-Lackieranlagen jeder Art im Wesentlichen bestehend aus Maschinen, Apparaten und Geräten für das Aufbringen von Hartschichten auf Substraten, vorgenannte Maschinen, Apparate und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Apparate zur Rückgewinnung von Lösungsmitteln in der Optikfertigung als Zubehör der in Klasse 7 genannten Anlagen; Elektromagnetisch oder pneumatisch betriebene Automationsvorrichtungen, Handlingvorrichtungen und Ladevorrichtungen für sämtliche der vorgenannten Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon, einschließlich Vorrichtungen mit Schwenkarm-Robotern, Saugern, Transportbändern und/oder Tellermagazinen und Vorrichtungen zur Halterung von Substraten; Werkstückhalter [Maschinenteile] zum Einspannen von optischen Linsen

9 Laser-Zentriergeräte zum Prüfen, Ausrichten und Feinkitten optischer Bauteile; Geräte zur Intensitätsmessung von UV-Strahlung; Dosiergeräte und Dispenser für Flüssigkeiten und pastöse Medien, insbesondere Optikkitte und Optikklebstoffe; Geräte und Instrumente zum Messen flüssiger Schleifmittel, Poliermittel, Läppmittel, Kühlmittel und Kühlschmierstoffe im Hinblick auf Temperatur, pH-Wert, elektrische Leitfähigkeit, Dichte, Konzentration und/oder Suspensionsverhalten sowie Teile davon, einschließlich Aräometer, Refraktometer, Thermometer und pH-Wert-Messgeräte; Maschinen, Geräte und Instrumente zum Messen und Prüfen von optischen Bauteilen, insbesondere feinoptischen Linsen und Brillenlinsen sowie Teile davon, einschließlich Asphären-Messmaschinen, Topographie-Messgeräte, Interferometer, Sphärometerglocken mit Messuhr, Messbrücken zum Messen der Planität, Sphärometer und Torometer für Konvexmessungen und Konkavmessungen, Mittendicken-Messgeräte für fertige und geblockte Linsen, Scheitelbrechwertmesser und Prüflupen; Spektral-Photometer; Probegläser zur Bestimmung des Passfehlers und zur Prüfung von Werkstückoberflächen bei Linsen, Spiegeln, Prismen und anderen optischen Bauteilen; Optische Linsen, gefertigt vornehmlich aus Glas oder Kunststoff, auch für Ultraviolett-Anwendungen und Infrarot-Anwendungen, insbesondere Brillenlinsen mit oder ohne Beschichtung, insbesondere Antireflektionsbeschichtung und feinoptische Linsen; Linsenrohlinge für Brillengläser; Vakuumbeschichtete optische, ggf. Quarz aufweisende Elemente oder Träger aus Glas; Vakuumbeschichtete optische, ggf. Quarz aufweisende Elemente oder Träger aus Kunststoff [Prüfgeräte]; Geräte zur Erkennung von Bohrlöchern und Ermittlung der Formdaten von Brillenlinsen für randlose Brillen sowie Teile davon; Geräte zur Erfassung der geometrischen Form von Brillenfassungen sowie Teile davon; Computersoftware und Computerhardware zur Berechnung der Fertigungsdaten von optischen Bauteilen, insbesondere Brillenlinsen, für die Verwaltung und den Transfer der Fertigungsdaten zu Bearbeitungsmaschinen sowie zur Überwachung und Steuerung der Bearbeitungsprozesse; Maschinen, Apparate und Geräte zur Temperaturkontrolle sowie Teile davon; Geräte zur Messung des Drucks am Luftfutter von Schleifmaschinen oder Poliermaschinen; Vakuum-Lecksuchgeräte; Substrat-Test- und Inspektionsgeräte; Arbeitstische und Schränke für Reinräume als Spezialmöbel für Laboratorien; Magnetrone jeder Art, soweit in Klasse 9 enthalten

11 Kühlgeräte und Kühlplatten zum Abkühlen aufgeblockter halbfertiger optischer Bauteile; Wasserkühlgeräte, einschließlich Cascade-Kühler; Umwälzkühler; UV-Punktstrahler und UV-Flächenstrahler zur Anhärtung und Aushärtung von UV-Kitten und UV-Klebstoffen in der Optikfertigung sowie Teile davon; Aushärteschränke mit Halogenstrahlern zum Aushärten von Optikkitten und Optikklebstoffen mit Halogenlicht sowie Teile davon; Wärmegeräte und Wärmeplatten zum Anwärmen von optischen Bauteilen; Temperöfen insbesondere zur Nachoxydation aufgedampfter Schichten und zur Härtung von Lackierungen; Öfen jeder Art, einschließlich Statischer Öfen und Tunnelöfen zum Trocknen und Endgasen von optischen Bauteilen; Kontrollleuchten zur Oberflächenkontrolle von optischen Bauteilen sowie Teile davon

17 Klebefolien, außer für Verpackungszwecke, einschließlich Klebefolien zum Befestigen von Schleifpads, Polierpads, Polierfolien, Poliertüchern, Polierfilzen, Diamantpellets und Diamant-Schleifsegmenten auf Werkzeuge in der Optikfertigung

37 Installation, Wartung, Überholung und Reparatur von Maschinen, Anlagen und Vorrichtungen in der optischen Industrie; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware in der optischen Industrie

41 Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Trainings- und Schulungskursen und -Seminaren im Zusammenhang mit der Optikfertigung

42 Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern und Mathematikern, einschließlich technische Projektplanung, Planung von Fertigungsanlagen und Laborplanung für die optische Industrie, technische Beratung im Zusammenhang mit der Prozesstechnik und Entwicklung von Prozesstechnik in der optischen Industrie; Erstellung, Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware in der optischen Industrie; Forschungen auf dem Gebiet der Optikfertigung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen in Verbindung mit sämtlichen vorgenannten Waren

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020190020428
Registernummer	302019002042
Internationale Marke	Nr. IR1492570, 20. Juli 2024

Anmeldedatum	31. Januar 2019
Veröffentlichungsdatum	14. Juni 2019
Eintragungsdatum	10. Mai 2019
Beginn Widerspruchsfrist	14. Juni 2019
Ende Widerspruchsfrist	16. September 2019
Ablaufdatum	31. Januar 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Oktober 2019	201900130314	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Mai 2019	201900038849	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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