m – Infos zur Marke Nr 302018700 (DPMA, 31.08.2000)

Waren und Dienstleistungen

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Waren aus unedlen Metallen, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Schlüsselringen und Abzeichen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kassettenabspielgeräte; CD-Player; Compactdiscs; Radios; Schallplattenspieler; Tonbandgeräte; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Fernsteuerungs- und -bedienungsgeräte; Telefone, Telefonapparate, Telefonempfänger, Mobiltelefone; Anrufbeantworter; Fernseher; Fernsehapparate; Videorecorder; Videokassetten; Videospielkassetten; Bildtelefone; Videobildschirme; Radios für Fahrzeuge; Radiowecker; Camcorder; Kameras; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Kompasse; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computertastaturen; Computer; Brillenetuis; Behälter für Kontaktlinsen; Brillenketten; Brillenkordeln; Brillengestelle; Augengläser; Okulare; Augenschirme; Sonnenbrillen, Ferngläser; fotografische Sucher; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Schwimm- und Badehilfen in Form von Gürteln und anderen Auftriebshilfen aus Kork oder Kunststoffen; Schwimmflügel, Schwimmreifen; Atemgeräte zum Tauchen; Leuchtbojen; Wägeapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Lockenwickler; Lockenwickler (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzhelme; Magnete; Alarmeinrichtungen für Fahrzeuge; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeapparate; Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Bettwärmer; elektrische Wärmedecken; Heizkörper; Wärmflaschen; Getränkekühlapparate; Fahrradleuchten; Deckenlampen; elektrische Christbaumbeleuchtungen; elektrische Lampen; Lampions (Papierlaternen); Blitzlichter, Taschenlampen, Leuchten; Gaslampen; Lampen; Kaffeefilter, Kaffeemaschinen, Kaffeeperkolatoren, Kaffeeröster; Toaster; Elektrokessel; Fußwärmer; Haartrockner; Eisboxen, Eisschränke; Ventilatoren; Ballons (Luftfahrzeuge); Kinderwagen, Fahrräder, Räder und Dreiräder; Fahrradkörbe sowie Körbe für Kinder- und Sportwagen, Klingeln und Pumpen für Fahrräder und Räder, Fahrrad- und Zweiradteile und -zubehörteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind; Karren, Sitzbezüge für Fahrzeuge, Golfkarren, Handwagen, Kopfstützen zur Verwendung in Fahrzeugen, Hupen für Fahrzeuge, Naben für Fahrzeugräder, Spiegel für Fahrzeuge, Schutzbleche/Kotflügel; Ruder, Paddel für Kanus; Boote, Kanus, Beiboote, Schlauchboote; Sportwagen und Sportwagenverdecke und -hauben, Babytragetaschen auf Rädern; Sicherheitsgurte von Fahrzeugsitzen, Sicherheitssitze für Kinder, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Bezüge für Fahrzeugsitze, Sonnenblenden für Automobile, Schubkarren, Rollstühle, Scheibenwischer, Windschutzscheiben, Abdeckungen für Frontscheiben, Apparate zur Beförderung von Kindern auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Armstützen für Fahrzeuge; Dachgepäckträger und Dachträger für Fahrzeuge, Zubehörteile zur Sicherung und Befestigung von Waren auf Fahrzeugdächern in Form von Gurten und Gummibändern; Lenkräder, Rückenstützen für Fahrzeugsitze und zur Verwendung in Fahrzeugen, Gepäckträger für Räder und Fahrräder, Ordnungsbehälter für Kofferraum und Auto, Flaschenhalter für Fahrräder und Fahrzeuge, Halterungen für Babytragetaschen zur Verwendung in Fahrzeugen, Fahrradträger, erhöhte Kindersitzpolster für Fahrzeugsitze, Kinderfahrzeuge zum Aufsitzen, Sitz- und Kopfkissen zur Verwendung in Fahrzeugen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), Kinderwagen sowie Räder zum Transport von Getränken, Nahrungsmitteln und Gepäck, Gokarts, Tretautos und durch Pedale angetriebene Landfahrzeuge, ferngesteuerte Flugobjekte und Fahrzeuge, Rückhalteeinrichtungen zur Verwendung mit Fahrzeugsitzgurten und -sicherheitsgurten, Aufsitzfahrzeuge für Kinder, Gummi- und Reifenreparaturkits, Scooter, Sitzkissen und Sitztischchen zur Verwendung in Fahrzeugen, Spritzschutzklappen und Spritzschutz für Fahrzeuge, Sonnendächer und Blendschutzschirme für Fahrzeuge, Persenning zur Verwendung mit Fahrzeugen, Automülleimer, Automatten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall für den Haushalt; Schnallen aus Edelmetall; Kästen aus Edelmetall; Schmuckkästchen; Wecker; Abzeichen; Kerzenleuchter und Kandelaber; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Krawattenhalter; Schlüsselringe; Medaillen; Uhren und Armbanduhren; Uhrenarmbänder; Uhrketten; Armbanduhren; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften; Bücher, Magazine, Veröffentlichungen, Poster und Plakate; Postkarten; Comicbücher, Beschäftigungsbücher, Malbücher, Notizbücher, Adressbücher, Sammelkarten; Aufkleber, Abziehbilder; Sammelkarten; Milchflaschenkappen (Sammelkarten); Lesezeichen; Künstlerbedarfsartikel; Schreib- oder Zeichengeräte; Kalender, Poster und Plakate, Terminplaner (nicht elektronisch); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Büroartikel; Radiergummis, Bleistiftspitzer; Lineale; Rubbelbilder; Schreibmappen; Fotoalben; Alben; Verpackungspapier, Geschenkpapier, Geschenkanhänger, Geschenkkartons; Grußkarten; Partyartikel aus Papier; Partydekorationen aus Papier; Verpackungs- und Packmaterialien; Korktafeln; Kreidetafeln; Merktafeln; Briefmarkenalben; Handbücher; Alben; Fotografien; Modelle aus Papier oder Pappe; Klebstoffe zur Verwendung im Büro oder im Haushalt; Klebeband; Papier; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel; Briefbeschwerer; Bleistiftsets; Bleistift- oder Schreibstiftkästen; Schreib- oder Bleistiftetuis; Terminplaner; Papierservietten; Postkarten; Modelliermaterialien; Notenblätter; Taschen, Reisekoffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Beutel aus Leder, Trageschlingen für Babys, Babytragen, Reiserucksäcke, Taschenhüllen, Kulturbeutel, Kosmetikkoffer, Geldbörsen, Brieftaschen, Aktentaschen, Sporttaschen, Kleidersäcke, Sportreisetaschen, Visitenkartenmappen, Kamerafutterale; Kosmetikkoffer, Schlüsseletuis, Kartenhüllen, Gepäckbehältnisse, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre, Hutschachteln aus Leder, Schlüsselanhänger aus Leder, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Gürtel, Dokumentenkoffer, Futterleder für Schuhe, Schulranzen, Notenmappen aus Leder oder Lederimitationen, Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Binsen, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Kissen und Matratzen für Möbel und Betten; Kopfkissen; Stühle; Schlafsäcke (soweit in Klasse 20 enthalten) für Campingzwecke; Waren aus Rohr und Binsen, einschließlich Körbe; Perlenvorhänge; Bettenzubehörteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Schlafstellen für Haustiere in Form von Betten und Liegen sowie Körben; Bettgestelle aus Holz, Rohr oder Weide; Bänke (Möbel); Flaschenregale, Kästen, Truhen, Kleiderhaken, Kleiderbügel, Wiegen, Kinderbetten, Kleiderschränke, Schreibtische, Liegesofas, Hütten, Frisierkommoden, Trinkhalme, Hochstühle für Babys, Gehlernhilfen für Kinder, Laufställe für Kleinkinder, aufblasbare Werbeartikel, Schmuckkästen, Briefkästen (nicht aus Metall), Mobiles, Büromöbel, Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Handtuchspender (nicht aus Metall), Ablagen; nicht elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Schuhanzieher, Seifendosen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; Zahnbürsten; Puderquasten; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Spülbürsten; Schuhbürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Gießkannen; Eimer; Abfalleimer; Staubtücher; Reinigungstücher; Haushaltshandschuhe; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Vasen (nicht aus Edelmetall); Töpfergeschirr; Kristall; Vogelkäfige; Käfige für Haustiere; Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Bonbondosen; Kleiderständer; Wäscheklammern; Brotbehälter; Brotbretter; Untersetzer für Gläser; Cocktail-Mixbecher; Kaffeeperkolatoren; handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeefilter; Kaffeekannen (nicht aus Edelmetall); Flaschenöffner; Korkenzieher; Schneidbretter, Schüsseln; Spender für Papierhandtücher (nicht aus Metall); Tassen und Becher (nicht aus Edelmetall); Bierkrüge; Trinkgläser; Trinkflaschen; Trinkgefäße; Teekannen (nicht aus Edelmetall); Keksdosen; Küchengeschirr; Kochtöpfe; Teller (nicht aus Edelmetall); Töpfe; Gewürzservice; Salzfässchen (nicht aus Edelmetall); Salzstreuer; Pfefferstreuer (nicht aus Edelmetall); Pfeffermahlwerke; Eierbecher (nicht aus Edelmetall); Eieruhren; Löffel; Blumentöpfe; Frischhalteboxen (nicht aus Edelmetall); Speisekartenhalter; Sparschweine (nicht aus Metall); Sparbüchsen; Mülleimer; Handtücher, Waschlappen, Laken, Kopfkissenbezüge, Bettbezüge, Steppdecken, Federbetten, Schlafsäcke, Volants, Gardinen, Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Tischdecken und Servietten aus textilen Materialien; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schals, Kostüme, Schlafanzüge, Morgenmäntel, Badeanzüge, Halstücher, Handschuhe; Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck und weihnachtliche Knallbonbons; Ballons; Fahrradheimtrainer, Scherzartikel; Drachen; Masken; Plüschspielzeug; in dieser Klasse enthaltene automatische Spiele; Ausgabegeräte für Süßigkeiten; Spielkarten; Partydekorationen und Knallbonbons für Feste

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	302018700
Registernummer	30201870

Anmeldedatum	31. August 2000
Veröffentlichungsdatum	28. November 2003
Eintragungsdatum	23. Oktober 2003
Beginn Widerspruchsfrist	28. November 2003
Ende Widerspruchsfrist	01. März 2004
Ablaufdatum	31. August 2010

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Mai 2011	201100155948	5f	Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009	200900246544	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008	200800136828	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007	200701210505	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2004	200490056676		RAW: Berichtigung
07. November 2003	200302956265		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2003	200302945311		Eintragung, Marke eingetragen
23. Oktober 2003	200302945628		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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