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Die Deutsche Marke TOB wurde als Wortmarke am 18.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181143148 |
| Registernummer | 302018114314 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 18. Dezember 2028 |
Markeninhaber
46045 Oberhausen
DE
Markenvertreter
40221 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zur Stromerzeugung; Maschinen für die Wasserentnahme; Wasserpumpen; maschinelle Ausrüstung für Gasgewinnungsarbeiten; Dampfmaschinenkessel zur Energieerzeugung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Generatoren, Generatoranlagen, Solarstromanlagen, Notstromaggregate, Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Industrieroboter; Umzugs- und Transportgeräte; Elektrogeneratoren; Werkzeugmaschinen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebe für Maschinen, Antriebe für Luftfahrzeuge; Abgabemaschinen; Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Solarbatterien; Solarbatterieladegeräte; Solarmodule; Solarzellenplatten; Photovoltaische Geräte und Anlagen zur Erzeugung von Solarstrom; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Wärmeerzeugungsgeräte; Gaserzeugungsöfen für Haushaltszwecke
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Bauwesen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten bezüglich Leitungen, Geräten und Erzeugnissen zur Erzeugung, Verteilung oder zum Transport von Wasser und Energie, insbesondere Strom, Heizwärme und Gas; Reparaturwesen und Installationsarbeiten bezüglich Brunnen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten bezüglich Schornsteinen; Stromkabelverlegung; Verlegung von Stromnetzen; Demontage von Stromkabeln, Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Geräten und Anlagen zur Erzeugung oder Weiterleitung von Strom, Gas, Heizwärme oder Wasser; Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Ladeinfrastruktur für Elektromobilität; Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur sowohl von eigenen Fernwärme-Hausanschlüssen wie auch Fernwärme-Hausanschlüssen Dritter sowie Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von eigenen Fernwärme-Hausstationen wie auch Fernwärme-Hausstationen von Dritten bzw. im Eigentum Dritter; Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Stromerzeugern; Installation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Stromgeneratoren; Brunnenbohrungen; Brunnenbauarbeiten, Bau-, Montage-, Demontage- und Abbrucharbeiten aller Art, insbesondere bezüglich Leitungen, Geräten und Erzeugnissen zur Erzeugung, Verteilung oder zum Transport von Wasser und Energie, insbesondere Strom, Heizwärme und Gas; Montage, Wartung und Reparatur von Energiespeichern, Photovoltaikanlagen und/oder Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau- und Abbrucharbeiten; Bergbauarbeiten sowie Durchführung von Wasser- und Ölbohrungen; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Förderung von Gas und Wasser
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Durchleitung und Transport von elektrischen Strom, Heizwärme, Warmwasserbereitungswärme, Gas oder Wasser; Versorgung von Dritten durch Anlieferung von Wasser oder Energie, insbesondere Strom, Heizwärme Warmwasserbereitungswärme, oder Gas; Verteilung von Wasser oder Energie, Gas und Strom; Verteilung durch Leitungen und Kabel; Verteilung von Elektrizität zur Stromversorgung; Vermietung von Stromleitungen, Gas-, Wasser- oder Heizwärme- oder Warmwasserbereitungswärmeleitungen an Dritte; Stromlieferung für Elektrofahrzeuge an fremde Netze und eigene Netze, an fremde sowie eigene Ladeeinrichtungen; Parkplatzdienste und Fahrzeugabstellung, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Gas- und Stromerzeugung sowie Erzeugung von Heizwärme; Stromerzeugung aus Windenergie; Stromerzeugung aus Wasserenergie; Stromerzeugung aus Kraftwerken; Stromerzeugung aus Wellenenergie; Stromerzeugung aus Solarenergie; Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen; Vermietung von Stromerzeugern; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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technische Planung von Anlagen für die Erzeugung, den Transport, die Verteilung, die Anlieferung und die Abgabe von Wasser oder Energie, insbesondere Strom, Gas, Heizwärme und Warmwasserbereitungswärme; technische Planung von Anlagen, Geräten und Erzeugnissen zur Belieferung Dritter mit Wasser oder Energie, insbesondere Strom, Gas, Heizwärme und Warmwasserbereitungswärme; technische Planung von Anlagen für die Ladeinfrastruktur für Elektromobilität; technische Planung von Photovoltaikanlagen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Entwicklung von Computerhardware, Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software, Vermietung von Computerhardware und -anlagen, IT-Beratungs-, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Datenkodierungsdienste, Computeranalyse und -diagnostik, Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen, Computerprojektmanagementdienste, Data mining, digitale Wasserzeichen, Computerdienste, technologische Dienste im Bezug auf Computer, Computernetzwerkdienste, Aktualisierung der Speicherbanken von Computersystemen, Datenmigrationsdienste, Aktualisierung von Websites für Dritte, Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2022 | 202200150035 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. August 2021 | 202100275063 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2019 | 201900080269 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. März 2019 | 201800394331 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181143148