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Die Deutsche Marke MEILLER ECO-KUPPLUNG wurde als Wortmarke am 07.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181138101 |
| Registernummer | 302018113810 |
| Internationale Marke | Nr. IR1487780, 04. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. April 2019 |
| Eintragungsdatum | 20. März 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. April 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juli 2019 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2028 |
Markeninhaber
80997 München
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hilfsrahmen [Maschinenteile], hydraulische Armaturen, Hydraulikzylinder, Pumpen, Ventile, hydraulische Steuerungen und Druckölbehälter, soweit in Klasse 07 vorhanden; Hydraulische Be- und Entladegeräte für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere Lade-/Entladekräne; Teile vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 07; Hydraulische und elektrische Maschinen für das Be- und Entladen von Aufbauten von Nutzfahrzeugen sowie für den Austausch variabler Aufbauten von Nutzfahrzeugen, soweit in Klasse 07 enthalten, sowie Teile dieser Maschine [soweit in Klasse 07 enthalten]; Maschinen zum Heben, Verschieben und Ziehen von Lasten, insbesondere Standardpumpen, Axialkolbenpumpen, Dauerlaufpumpen, Ölumlaufpumpen, Verstellpumpen, Hydraulikpumpen und Hydraulikmotoren, soweit in Klasse 07 enthalten sowie Teile dieser Maschinen [soweit in Klasse 07 enthalten]; Maschinell angetriebene Personen- und Warenfördergeräte, nämlich Aufzüge, Elevatoren; Aufzugkabinen und Aufzugtüren, soweit in Klasse 07 enthalten; Türantriebe; Maschinen, nämlich hydraulische und elektronische Unterstützungsapparate zum Be- und Entladen von Nutzfahrzeugen sowie Motoren für vorgenannte Waren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ablassschrauben für Hydraulikflüssigkeiten [Maschinenteile]; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikhämmer; Hydraulikkreisläufe für Maschinen; Hydraulikmotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Hydraulikplattformen mit Eigenantrieb; Hydraulikschrauber für Bohranlagen; Hydraulikventile [Maschinenteile]; Hydraulikwerkzeuge; Hydraulikzangen [Teile von Baumaschinen]; hydraulische Türöffner; Hydraulische Türschließer; Pressmaschinen für die Montage von Hydraulikschläuchen; Schaltgetriebe für Hydraulikantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Schläuche [nicht aus Metall] für Hydrauliksysteme in Maschinen; Servogesteuerte Hydraulikpumpen
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Mechanische und hydraulische Bauelemente von Nutzfahrzeugen, von Fahrzeuganhängern und Kippaufbauten, nämlich Kippteile, Beschläge, Bordwände, Kipp- und Brückenrahmen als Teile von Landfahrzeugen; Lastkraftfahrzeuge, insbesondere Kippfahrzeuge; Kippaufbauten für Nutzfahrzeuge mit Muldenkipp-, Hinterkipp- und Dreiseitenkippvorrichtungen; Aufbauwechselsysteme, nämlich mechanische und hydraulische Vorrichtungen für Nutzfahrzeuge für den Austausch von Wechselaufbauten, nämlich für Kipper, Container, Mulden, Betonmischer, Salzstreuer, Sattelkupplungen und Sonderaufbauten, insbesondere Absetz- und Abrollsysteme [Vorrichtungen für Nutzfahrzeuge zum Entfernen von Wechselaufbauten] mit und ohne Kippvorrichtungen sowie Ladungsträger; Fahrzeuganhänger; Ladebordwände für Nutzfahrzeuge; Fahrzeuganhänger [Landfahrzeuge]; Teile sämtlich vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 12; Hydraulikfelgenbremsen für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Kraftfahrzeuge; Hydraulikkupplungen mit eingebauten Klappen für Landfahrzeuge; Hydraulikkupplungen für Landfahrzeuge; Hydraulikturbinen für Landfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. August 2019 | 201900080399 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. März 2019 | 201800385681 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181138101