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Die Deutsche Marke ILP wurde als Wortmarke am 03.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181135595 |
| Registernummer | 302018113559 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juni 2019 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juni 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. September 2019 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2028 |
Markeninhaber
33334 Gütersloh
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Wasser, nämlich Aktivkohle mit Silberzusatz oder mit EM-Keramik als aktiver Zusatz zum Wasser; Filtermaterial (soweit in Klasse 1 enthalten), insbesondere Aktivkohle, Filterkohle, Keramikpartikel, poröse Keramik, chemische Erzeugnisse für die Filtertechnik, Ionenaustauscherharze im Rohzustand, alle auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen; Testsets zur Feststellung der Wasserqualität, umfassend Plastikstreifen mit Indikator zur Bestimmung der Wasserhärte
7
Getränkeverkaufsautomaten, nämlich solche mit Filterung von Wasser
11
sanitäre Anlagen; Wasserfilter und Wasserfiltergehäuse [soweit in Klasse 11 enthalten], insbesondere Wasserfilter für Küche, Haushalts- und industrielle Zwecke, auch solche zur Verwendung auf Booten, in Wohnwagen bzw. Wohnmobilen sowie zur Filterung von Gasen und Fluiden, alle auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen; Wasserfiltersysteme, nämlich Wasserfilterpatronen mit Wasserfiltergehäusen; Wasserfiltergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Flüssigkeitsfiltriergeräte; Eismaschinen; Wasserleitungsgeräte, insbesondere zur Filterung von Wasser; nichtelektrische Geräte zum Filtern von Wasser [nicht aus Edelmetall oder damit plattiert]; Wasserfilter zur Wasseraufbereitung und Luftfilter zur Klimaverbesserung samt Gehäuse und Gehäusebestandteilen, alle auch für gewerbliche und private Küchen, sowie Haushalt; textile Vorfilter zur Wasserfilterung, nämlich Textilpatronen, Hohlfasermembran-Filterpatronen, kombinierte Aktivkohle-Hohlfasermembran-Patronen, reine Aktivkohlefilterpatronen, Polypropylen-Faser-Patronen und Sediment-Vorfilter, alle auch zur Rückhaltung von groben Partikeln im Wasser, von Bakterien und anderen Schadstoffen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400174296 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Oktober 2022 | 202200329099 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 2019 | 201900126075 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Mai 2019 | 201800382455 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181135595