B&H

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke B&H wurde als Wort-Bildmarke am 26.11.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Bienen, Wespen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020181132197
Registernummer 302018113219
Anmeldedatum 26. November 2018
Veröffentlichungsdatum 15. März 2019
Eintragungsdatum 08. Februar 2019
Beginn Widerspruchsfrist 15. März 2019
Ende Widerspruchsfrist 17. Juni 2019
Ablaufdatum 26. November 2028

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Bremsflüssigkeit; Chemische Zusätze für Öle; Klärmittel; Kohlensparmittel; Zündstoffe [chemische Treibstoffzusätze]; Reinigungszusätze für Benzin; chemische Entzunderungsmittel für Motoren; Hydraulikflüssigkeiten; Brennstoffsparmittel; Öldispergierungsmittel; Ölreinigungsmittel; Ölabscheidemittel; Spachtelmasse für die Reparatur von Kraftfahrzeugkarosserien; Erdöldispergierungsmittel; Fluide für Servolenkungen; Fluide für Getriebe; Getriebeöle
4 Nicht chemische Brennstoffzusätze; Treibstoff; Schneidöle; Technische Fette; Öle für technische Zwecke; Ligroin; Schmiermittel; Schmieröle; Schmierfette; Masut; Benetzungsöle; Motorenöl

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2022 202200407356 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juli 2019 201900043415 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Februar 2019 201800365785 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181132197