JOYTECH – Infos zur Marke Nr 3020181120237 (DPMA, 26.10.2018)

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Die Deutsche Marke JOYTECH wurde als Wort-Bildmarke am 26.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020181120237
Registernummer	302018112023

Anmeldedatum	26. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum	18. Januar 2019
Eintragungsdatum	17. Dezember 2018
Beginn Widerspruchsfrist	18. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist	18. April 2019
Ablaufdatum	31. Oktober 2028

Markeninhaber

Ltd. Xian Joytech Environment Protection Equip. & Eng. Co.

Xian Shaanxi
CN

Markenvertreter

Franke & Partner Patent- und Rechtsanwälte Intellectual Property Law Firm

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Unbeheizte Trockenschleudern; Mischmaschinen; Schieber [Maschinenteile]; Zentrifugen [Maschinen]; Pressfilter; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Erzbearbeitungsmaschinen; Abgaskatalysatoren

11 Gaskessel; Dampfgeneratoren [ausgenommen Maschinenteile]; Luftfilteranlagen; Gasfilter und -reiniger; Rauchzüge für Schornsteine; Heizkessel, ausgenommen Maschinenteile; Heizkessel; Rohre für Heizungskessel

37 Installation und Reparatur von Öfen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Kabelverlegung; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Wartung und Reparatur von Brennern; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Klimageräten

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Mai 2019	201800391325	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Dezember 2018	201800334290	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen