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Die Deutsche Marke INTELLI wurde als Wortmarke am 14.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020181103340 |
| Registernummer | 302018110334 |
| Anmeldedatum | 14. September 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2019 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 14. September 2028 |
Markeninhaber
81829 München
DE
Markenvertreter
73728 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Führerpulte, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Software zur Steuerung und Überwachung von Schienenfahrzeugen; Software für Kommunikationsnetzwerke von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen; elektrische und elektronische Bauteile und -gruppen für Elektrofahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Kommunikationsgeräte, insbesondere für Fahrzeuge und Schienenfahrzeuge; Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte; Netzwerkkommunikationsapparate und -geräte; Netzwerkmanagementgeräte; Datenübertragungskabel; Datenübertragungsleitungen; Netzwerkkabel und Netzwerkleitungen; Elektrische und optische Kabel und Leitungen; teilkonfektionierte oder konfektionierte Kabel und Leitungen [soweit in Klasse 9 enthalten]; mit Verbinder konfektionierte Kabel und Leitungen; Verbinder, insbesondere Steckverbinder und Muffen, für Datenübertragungskabel, Datenübertragungsleitungen, Kupferkabel; elektrische und optische Stecker und Steckbuchsen; Armaturen zur Benutzung von elektrischen Betriebsmitteln; Elektrische Bedienungskonsolen und Bedienfelder, Komponenten von elektrischen Bedienungskonsolen und Bedienfeldern; Bildschirme [Displays]; Elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher-, -ausgabegeräte; elektronische Instrumente und Apparate zur Datenerfassung, Datenübertragung und Steuerung; Alarm- und Meldeanlagen; Signalübertragungs- und -anzeigegeräte und daraus bestehende Einrichtungen; Signalfernsteuergeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Schalter; elektrische Schalter; elektrische Schaltgeräte und Schütze; elektrische Verbindungselemente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Steuergeräte; elektrische Mess-, Signal-, Kontrollapparate und Kontrollinstrumente; elektrische und elektronische Geräte, Instrumente und Apparate und daraus bestehende Systeme und Einrichtungen zum Sammeln, Empfangen, Verarbeiten, Anzeigen und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs und der Schienenfahrzeuge; Schalt- und Überwachungs-, Steuer- und Regelapparate und -geräte für die elektrotechnischen Anlagen von Lokomotiven, Reisezug- und Triebwagen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren in Klasse 9; alle vorgenannten Waren für Schienenfahrzeuge
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Führerstände, insbesondere von Schienenfahrzeugen; Führerstandskabinen für Schienenfahrzeuge; Armaturen als Teile von Fahrzeuginnenräumen; Armaturenbretter, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Angepasste Überzüge für Armaturenbretter von Fahrzeugen; Türen für Eisenbahnwagen und Schienenfahrzeuge; Zugangseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere mechanische, elektrische, elektronische und elektromechanische Zugangseinrichtungen; Antriebsvorrichtungen und Steuervorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Einklemmsicherungseinrichtungen für Fahrzeugtüren, insbesondere mechanische, elektrische und elektropneumatische Einklemmsicherungseinrichtungen; Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Schienenfahrzeugen; Zubehör und Teile von schienengebundenen Fahrzeugen, nämlich Zustiegshilfen wie Schiebetritte, Überbrückungsplatten, Rampen, Spaltüberbrückungen, Handklapprampen, Hubtritte, Fahrereinstiegstritte, Hebevorrichtungen; Trittbretter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für schienengebundene Fahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten]; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren in Klasse 12; alle vorgenannten Waren für Schienenfahrzeuge
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Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur, Bau- und Reparaturarbeiten zur Modernisierung von technischen Anlagen, Eisenbahnen, Eisenbahnsystemen, Schienenfahrzeugen und von elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten; Information und Beratung im Bereich der Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von technischen Anlagen, Eisenbahnen, Eisenbahnsystemen, Schienenfahrzeugen und von elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten, alle vorgenannten Dienstleistungen in Klasse 37 für Schienenfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2019 | 201900011323 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Januar 2019 | 201800291306 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181103340