e Logo (DPMA, 13.06.2018)
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Die Deutsche Marke e wurde als Wort-Bildmarke am 13.06.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020181065317 |
| Registernummer | 302018106531 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2018 |
| Eintragungsdatum | 21. August 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. September 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
84513 Töging
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Pumpen; Exzenterschneckenpumpen; Entleerungspumpen; Entgasungspumpen; Rührwerksbehälterpumpen; Ventile für Maschinen; Druckventile; Druckreduzierventile; Steuerventile für Pumpen; Ejektoren für Pumpen; automatische Dosiermaschinen; Roboter zum Handhaben von Dosiergeräten; Fertigungsroboter; Extrusionsmaschinen; Spritzdüsen als Maschinenteile; Sprühgeräte für viskose Fluide; Beschichtungsmaschinen; Druckköpfe für 3D-Drucker, insbesondere mit Exzenterschneckenpumpen; Positioniermaschinen für Druckköpfe; lithografische Druckmaschinen; Maschinen zum Kleben von Partikeln, insbesondere zum schichtweisen Aufbau von mehrdimensionalen Objekten; vorgenannte Waren insbesondere für Ein- und Mehrkomponenten-Epoxidharze, Wärmeleitpasten, Isopropanole, Dichtstoffe, Kosmetik und Medikamente, wärmehärtende Klebstoffe, Aromastoffe, biotechnologische Suspensionen, Farben und Tinte, Benzin, Lötpasten, Silikone, Primer, Hochtemperatursilikone, Acetone, anaerobe Klebstoffe, Silberleitpasten, Alkohole, Hartlötpasten, schersensible Klebstoffe, Flussmittel, Hochtemperaturfette, elektrolytische Lösungen, LED-Harze, Industrieöle, Methylethylketone, Parfüme, Toluol
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Dosiergeräte, Dosiervorrichtungen [soweit in Klasse 9 enthalten], Dosierventile, Dosiernadeln und Dispenser [als Teile von Dosiergeräten] zum Dosieren, Auftragen, Abfüllen und Versprühen von flüssigen bis pastösen Medien, insbesondere von Klebstoffen, Dichtstoffen, Farben, Pasten, Fetten, Harzen und Chemikalien; Dosiervorrichtungen [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere mit einer Endloskolbenpumpe oder einer Exzenterschneckenpumpe; Adapter für Dosiernadeln [als Teile von Dosiergeräten], insbesondere mit integrierter Druckmess- und Temperatureinrichtung; Apparate zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Ventilen und Ventilteilen; Anzeigegeräte; Displays für Überwachungs-, Steuer- und Regeleinrichtungen, insbesondere für Pumpen, Dosiergeräte und Ventile; Tintenstrahldrucker; vorgenannte Waren insbesondere für Ein- und Mehrkomponenten-Epoxidharze, Wärmeleitpasten, Isopropanole, Dichtstoffe, Kosmetik und Medikamente, wärmehärtende Klebstoffe, Aromastoffe, biotechnologische Suspensionen, Farben und Tinte, Benzin, Lötpasten, Silikone, Primer, Hochtemperatursilikone, Acetone, anaerobe Klebstoffe, Silberleitpasten, Alkohole, Hartlötpasten, schersensible Klebstoffe, Flussmittel, Hochtemperaturfette, elektrolytische Lösungen, LED-Harze, Industrieöle, Methylethylketone, Parfüme, Toluol
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Instrumente, Implantate, Prothesen, insbesondere mit einem 3D-Druckverfahren hergestellt; medizinische Pumpen, Dosierpumpen zur Verabreichung von Arzneimitteln in abgemessener Menge [medizinische Zwecke]; künstliche Haut, Künstliche Membranen als Hautersatz, Hautapplikationsgeräte für medizinische Zwecke, künstliche Knochen, Knochenersatzmaterialien, Knorpelersatzmaterial, künstliches Gewebe für medizinische Zwecke, künstliche Zähne, Zahnersatzmaterialien; medizinische Dosierapparate für Injektionen, medizinische Dosierpumpen, Pharmadispenser, insbesondere zur Applikation von viskosen biochemischen Fluiden, insbesondere nach CAD-Daten
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere zur Steuerung und Regelung von Dosiervorrichtungen, zur Steuerung und Regelung von Fertigungsprozessen mithilfe von 3D-Drucken; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Dosieranlagen, insbesondere für Optik und Photonik, Biochemie, Photovoltaik, Halbleiterfertigungen, Medizintechnik, Labore, Elektronikbauteile, LCD/LED, oberflächenmontierte Bauelemente; Entwurf und Entwicklung von Anzeigegeräten; Entwurf und Entwicklung von Displays für Überwachungs-, Steuer- und Regeleinrichtungen, insbesondere für Pumpen, Dosiergeräte und Ventile; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Steuerung und Regelung von Fertigungsprozessen mithilfe von 3D-Drucken; technische Beratung bezüglich der Fertigung, computergestützte Gestaltung für Fertigungsprozesse; Beratung bezüglich Prototypenherstellung; Beratung bezüglich 3D-Druck, insbesondere für fluidtechnische Anwendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2023 | 202300383366 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2023 | 202300197864 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2019 | 201800258635 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. August 2018 | 201800183903 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020181065317