Zertifizierte BVF SIEGEL-QUALITÄT www.bvf-siegel.de

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Zertifizierte BVF SIEGEL-QUALITÄT www.bvf-siegel.de wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Fünf Farben und mehr #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Scheck-Zeichen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Punkte #26.01.01 #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020181053440
Registernummer 302018105344
Anmeldedatum 15. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum 08. Februar 2019
Eintragungsdatum 07. Januar 2019
Beginn Widerspruchsfrist 08. Februar 2019
Ende Widerspruchsfrist 08. Mai 2019
Ablaufdatum 31. Mai 2028

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Elemente zur Verwendung für Flächenheiz- oder Flächenkühlsysteme; Kleineisenwaren, insbesondere Installations-, Montage-, Befestigungs- und Verbindungstechnik/-elemente; Metallrohre und Verbundrohre, insbesondere aus Kupfer; Leitungen aus Metall (ausgenommen elektrische), insbesondere zur Verwendung für Flächenheiz- und -kühlsysteme; Fittings und Rohr-Kupplungen aus Metall als Zubehör für Rohre; Kunststoffbeschichtete Metall- und Leichtmetallrohre
8 Handbetätigte Werkzeuge [soweit in Klasse 8 enthalten], insbesondere zur Befestigung von Haken und Klammern in und an Isoliermatten sowie zur Bearbeitung von Rohren und deren Befestigungsmitteln
9 Optische Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Vorrichtungen zum Steuern und Regeln wie Einzelraumregler; Kabel und Drähte aus Metall, für elektrische Zwecke wie elektrische Heizleiter bei elektrischen Flächenheizungen; Hardware für die Datenverarbeitung, insbesondere im Rahmen der Anlagenüberwachung und Steuerelektronik elektrischer Heizleiter und Heizfolien; Brennstoffzellen
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Flächenheizungs- und -kühlapparate; Teile von Heizkörpern oder Heizungsanlagen, insbesondere Heizkreisverteiler und Sammler aus Kunststoff bzw. Metall mit dem zugehörigen Behältern und Ventilen, Armaturen, Einweg- und Mehrwegventile, Ausgleichsventile, Druckreduzierventile, Mengenregulierventile, thermostatisch gesteuerte Metallventile, Thermostataufsätze für Ventile, Absperrventile und Wählventile; Teile und Komponenten für die vorstehend genannten Waren; an Heizungen angepasste elektrische Heizleiter und Heizfolien; Armaturen für Heizungsanlagen, thermisch betätigte; Armaturen für Wasserleitungen aus Metall, Metalllegierungen oder Kunststoff; Hähne; Leitungsanlagen für Wasser; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Rohrschlangen als Teile von Heizungs- oder Kühlanlagen; Heizflansche; Warmwasserspeicher; Druckwasserspeicher; Heiz- und Warmwassergeräte; elektrische Heizanlagen; Zentralheizungsanlagen nebst deren Komponenten, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Feuerungskanäle und Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Heizkessel; Brenner; mit Brennstoffzellen betriebene Heizgeräte; Kühlapparate; Kühlanlagen; Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen und -geräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Armaturen aus Metall und Kunststoff für Fußbodenheizungen und deren Teile, insbesondere Ventile, Warmwasser-Verteilerkästen; elektrisch betätigte Armaturen für Heizungsanlagen
17 selbstklebende Randdämmstreifen aus geschäumten Kunststoff und Kunststofffolien zur Abdeckung sowie Wärme- und Trittschalldämmplatten aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Dichtungen; Dichtungsmanschetten; Rohrverschlüsse, Rohrabdichtungen, Rohrverbinder, flexible Leitungen [Schläuche], Klemmschraubenpassstücke alle nicht aus Metall; flexible Kunststoffrohre; Kunststofffolien, -matten und -rollbahnen für Isolierzwecke sowie Kunststoff-Randdämmstreifen; Kunststofffolien [Halbfabrikate]; Nippel, Muffen, Passstücke, Flansche, Fittings und Rohr-Kupplungen aus Kunststoff als Zubehör für Rohre; Wärme- und Trittschalldämmplatten aus Naturstoffen [Kork, Gips, Gipsfaser, Holzfaser und Verbundwerkstoffe]; Stangen aus Kunststoff [Halbfabrikate]
19 Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere Estriche oder estrichähnliche Massen für die Einbettung bzw. Abdeckung der Heizrohre bzw. elektrischen Heizleiter; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Bauplatten, nicht aus Metall; Rohre und Verbundrohre aus Kunststoff
20 Befestigungselemente (Tackernadeln) aus Kunststoff für Rohre und Verbundrohre; Haken, Klammern, Klemmen und Klemmschienen aus Kunststoff [Befestigungsmaterial]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2019 201900005070 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Januar 2019 201800153138 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181053440