MÜLLER

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MÜLLER wurde als Wort-Bildmarke am 27.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schwarz #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Dünne Linien #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Pfeile #Blau #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020181048277
Registernummer 302018104827
Anmeldedatum 27. April 2018
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2018
Eintragungsdatum 15. Mai 2018
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2018
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2018
Ablaufdatum 30. April 2028

Markeninhaber


32816 Schieder-Schwalenberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, aus Metall; Schachtabdeckungen aus Metall; Schachtdeckel aus Metall; Schachtabdeckroste; Absperrgeräte aus Metall; Rohrverschlüsse aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
7 Saugdüsen für die Kanalreinigung; Düsen als Maschinenteile; Rohrreinigungsdüsen; Kanalreinigungsdüsen; Umlenkrollen für Schächte; maschinell betriebene Schachtdeckelheber; Spritzpistolen; Absperrgeräte als Maschinenteile; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
9 Software; elektrische Steuerungsgeräte; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Steuerungen für die Kanalreinigung; Steuerungen für die Inspektion von Kanälen; Dichtigkeitsprüfgeräte; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
12 Nutzfahrzeuge; Fahrzeuganhänger für Maschinen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Saugfahrzeuge; Sauganhänger für Saugfahrzeuge; Saug-Sattelauflieger für Saugfahrzeuge; Hochdruck-Spülfahrzeuge; Straßenwaschfahrzeuge; Hochdruckspüleinbauten für Kastenwagen
17 Schläuche; Schläuche aus Gummi; Schläuche aus Gummi mit einer Stahl- oder Gewebearmierung; Schläuche nicht aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren für den Bereich der Nassabfallentsorgung
37 Wartung von Nutzfahrzeugen; Wartung von Lastkraftwagen; Wartung von Fahrzeugen, Wartung von Nassabfall-Entsorgungsfahrzeugen
41 Schulung; Organisation von Schulungen; Veranstaltung von Schulungen; Durchführung von Schulungen; Ausbildung; Coaching [Ausbildung]; Veranstaltung und Durchführung von Workshops

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2019 201800153322 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
05. Dezember 2018 201800383662 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Oktober 2018 201800153322 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. Mai 2018 201800134211 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181048277