R+F Q-Line

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke R+F Q-Line wurde als Wortmarke am 27.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020181048145
Registernummer 302018104814
Anmeldedatum 27. April 2018
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2019
Eintragungsdatum 05. Dezember 2018
Beginn Widerspruchsfrist 04. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist 04. April 2019
Ablaufdatum 30. April 2028

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Schweißmittel; Flussmittel zum Schweißen; Schutzgase zum Schweißen
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel; Putzmittel; Entfernungsmittel für Anstrichfarben; Lackentfernungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Rostentfernungsmittel; Sandpapier; Schleifmittel; Schleifpapier; Terpentin zum Entfetten; Toilettenseifen; Badeseifen; Seifen für den persönlichen Gebrauch; kosmetische Seifen; Parfümeriewaren; Kölnisch Wasser; Duftwasser; ätherische Öle; Kosmetika; Haarwasser; Zahnputzmittel; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Parfümerieöle; Mandelöle für kosmetische Zwecke; Shampoos; Duschgele; Badeschaum; Lotionen für kosmetische Zwecke; Gele für kosmetische Zwecke; Badezusätze; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpeelings; Hautreinigungspeelings; Rasiermittel; Rasiergele; Rasierseife; Rasierwasser; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; ätherische Massageöle; Massageöle für kosmetische Zwecke; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Raumduftpräparate; Luftbeduftungsmittel; Potpourris [Duftstoffe]
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Drainagerohre aus Metall; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Bedachungsmaterial aus Metall; Walzblei; Bleirohre; Lötzinn und Lötdraht; Kanalrohr aus duktilen Gusseisen; Tragegerüste aus Metall für wandhängende Sanitärkörper; Wetterschutz- und Lüftungsgitter aus Metall; Jalousieklappen als Teile von Jalousien aus Metall; Baumaterialien und Armaturen aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschließlich Ventile, aus Metall; Metallablaufrinnen zum Ableiten von Abwasser; Metallablaufrinnen zum Sammeln von Abwasser; Metallverbindungselemente für Rohre; Baumaterialien und Bauelemente, aus Metall, für Abwassersysteme und Abwasserbehandlungsanlagen; Abflussdeckel aus Metall; Abflussschächte aus Metall; Profile aus Metall; Gitter aus Metall; Gussteile aus Metall für Bauzwecke; Metallabflussrinnen; Metallablaufrinnen; metallische Fallrohre; Metallroste; Abflussbahnen aus Metall; Gitterroste aus Metall; Zargen und Abdeckungen aus Metall für Abwassersysteme; Rigolentunnel aus Metall; Bad-, Boden-, Decken- und Kanalabläufe aus Metall; Flüssigkeitssammelbehälter aus Metall; Flüssigkeitsbehälter aus Metall; Rohranschlussstücke aus Metall; Rohrbögen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrformstücke aus Metall; Schächte jeglicher Art aus Metall; Heizöllagerbehälter aus Metall; Sanitärblocks aus Metall zur Aufnahme von Duschen, Toiletten und Waschbecken
7 Abwasserbehandlungsmaschinen [Pumpen]; Abwasserzerstäuber; Filtermaschinen für die Abwasseraufbereitung; Pumpen; Heizungs-, Umwälz- und Brauchwasserpumpen; Regler [Maschinenteile]; Maschinen zur mechanischen Reinigung von Abwässern und daraus zusammengestellte maschinelle Anlagen; Abwasserhebeanlagen, im wesentlichen bestehend aus einem Behälter mit Unterdruck- oder Überdruckfördergerät; Hebe- und Förderanlagen für Abwasser, Brauch- und Regenwasser; maschinenbetriebene Installationswerkzeuge; Schweißelektroden; elektrische Schweißgeräte; Schieber als Maschinenteile; Gebläsemaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Luftkondensatoren; Werkzeuge [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Schalldämpfer als angepasste Waren für Motoren; Bohrstangen; Schweißgeräte; Gitter und Siebe, jeweils aus Metall, sowie aus vorgenannten Sieben zusammengesetzte Siebsysteme als Teile oder Zubehör von vorgenannten Anlagen zur mechanischen Reinigung von Abwässern, Abwasserhebeanlagen und Anlagen für das Heben und Fördern von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser
8 Äxte [Beile]; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrer; Bohrmeißel [Handwerkzeuge]; Bohrwinden [Handwerkzeuge]; Brecheisen; Breitbeile; Dengelhämmer; Dichteisen; Drillbohrer; Durchschlaghämmer; Eisen [Handwerkzeuge, nicht elektrisch]; Farbenspatel; Hämmer [Handwerkzeuge]; Federmesser; Federzangen; Feilen; Fräsen [Handwerkzeuge]; Gewindebohrer [Handwerkzeuge]; Gewindeschneidekupplungen [Handwerkzeuge]; Handwerkzeuge [handbetätigt]; Hebel; Hebewinden [handbetätigt]; Hobel; Hobeleisen; Kellen [Werkzeuge]; Meißel [handbetätigte Werkzeuge]; Maurerkellen; Nagelzangen; Niethämmer; Nietwerkzeuge; Pistolen zum Spritzen von Spachtelmasse [handbetätigt]; Pistolen [Handwerkzeuge]; Rohrschneider [Handwerkzeuge]; Rohrschneidewerkzeuge; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägebögen; Sägen [Handwerkzeuge]; Sägenhalter; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Schlägel [Handwerkzeuge]; Schlegel [Hämmer]; Schraubenschlüssel; Schraubenzieher; Schraubstöcke; Schraubenzwingen; Spachteln [Handwerkzeuge]; Spannwerkzeuge für Metallbänder und Metalldrähte; Spaten; Spitzenhacken; Zangen; handbetätigte Geräte für die Bautechnik
9 angepasste Schalldämpfer für Geräte der Telekommunikation; Gaszähler; Wasserzähler; Thermostate; Wärmemengenzähler; Ventilkopfe mit Druckmesser; Messgeräte; Manometer; Thermometer; Hydrometer; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Badezimmerwaagen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Zweck der Feuchtigkeitsmessung und Energiemessung sowie Thermografiemessung; Ventilköpfe mit Druckmesser; Feuerschutzbekleidung; Brandschutzabsperrgeräte als Brandschutzgeräte; Sicherheitsschuhe; Sicherheitshelme; Sicherheitsbrillen für den Augenschutz; Sicherheitshandschuhe zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitsbekleidung zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Sicherheitskopfbedeckungen [Helme]; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für Industrie-‚ Haus- und Umwelttechnologien und Technologien der erneuerbaren Energien als Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und Solaranlagen, nämlich Steuer- und Regelgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-‚ Dampferzeugungs-‚ Koch-‚ Kühl-, Lüftungs-‚ Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Hydranten; Türluftschleieranlagen; Ventilatoren; Raum-Klima-Geräte, nämlich Klimaapparate für Innenräume; Split-Raum-Klima-Geräte, nämlich Klimaapparate; Entfeuchtungsgeräte; Luftfilter; Luftkühlgeräte; Lüftungs- und Klimageräte; elektrische Kleinraumlüfter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Lüftungsgitter als Teile von Lüftungsanlagen und Lüftungsgeräten; Lüftungsregelgeräte; Abscheider für Lüftungsgeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Warmwasser- und Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter; Bade- und Brausewannen aus Metall; Spülen und Abwaschbecken und Unterbauten [angepasste leere Unterbaukästen für sanitäre Anlagen]; Toilettenspülungen und Wasserkästen für Toilettenspülungen; transportable Toiletten; Mischbatterien für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer; Zweigriffarmaturen; Solarkollektoren zum Heizen; Solaröfen; Großentlüfter; Wassermangelsicherungen als Teile von Heizungsanlagen; Heizungsverteiler als Teil von Heizungsanlagen; Heizkörperventile; Heizkörperarmaturen; Anschluss- und Blindstopfen für Heizkörper; Entlüftungsstopfen und Ventile für Heizkörper; Heizkörper; Armaturen für ÖI- und Gaskessel; Sauna-Anlagen und -Öfen; Solarien; Wasseraufbereitungsgeräte; Elektrowarmwasser- und -Heizungsanlagen; Warmwasser- und Heizungsgeräte; Gas-Wassergeräte; Kessel für Öl-‚ Gas- und andere Fest- und Flüssigbrennstoffe; Gusskessel für Heizungssysteme/-anlagen; Stahlheizkessel; Gas-Spezialheizkessel; Gas-Einzelheizgeräte; Gas-Heiz-Thermen; ÖI- und Gasgebläse-Brenner; Radiatoren aus Guss oder Stahl; Flach-, Kompakt- und Planheizkörper; Sonderheizkörper; Badezimmerheizkörper; Röhrenradiatoren; Konvektoren; Fußbodenheizungen; Ausdehnungsgefäße und -ventile als Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Wärmepumpen; Unterputz-Spülkästen für die Vorwandmontage [Sanitärblocks]; Heizungspumpen; WC-Armaturen; Badarmaturen; sanitäre Apparate zur Steuerung von Wasserströmen und Durchflüssen; Filter [ausgenommen für Gruben und Tanks], nämlich Wasserfilter zur Aufbereitung von Leitungswasser, soweit in Klasse 11 enthalten; Abwasserfilter; Abwasserleitungsanlagen; Abwasserreinigungsanlagen und -apparate; Abwasserbeseitigungsanlagen; Abwasseraufbereitungsanlagen; Setzapparate für Abwasser; Neutralisationssäulen zur Abwasserreinigung; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; transportable Geräte zur Abwasserbehandlung; Gitter und Siebe, jeweils aus Metall, sowie aus vorgenannten Sieben zusammengesetzte Siebsysteme als Teile oder Zubehör von vorgenannten Anlagen zur Wasser- und Abwasserableitung, Abwasserreinigung, Abwasserbeseitigung und Abwasseraufbereitung im Wesentlichen zur Erfassung und Entfernung von Teilchen und Feststoffen; Filter für Industrie und Haushalt [ausgenommen Gruben und Tanks] zur Verwendung mit Wasser einschließlich Abwasser und anderen Flüssigkeiten, die aus Böden und Spülen austreten; Filter als Teil von Haushalts- oder Industrieanlagen [ausgenommen Gruben und Tanks]; Ablaufgarnituren für Duschwannen, Waschbecken, Bidets und Badewannen sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 11 enthalten; in Böden eingebaute Filtereinheiten zur Reinigung von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser; in Böden eingebaute Filtereinheiten, überwiegend aus Kunststoff oder Gummi zur Reinigung von Abwasser, Brauchwasser und Regenwasser; Armaturen für Wasser- und Gasleitungen; Bade- und Brausewannen; Spülen und Abwaschbecken; Mischhähne für Wasser- und Gasleitungen; Einhebelmischer [sanitäre Armaturen]; Zweigriffarmaturen für sanitäre Anlagen; Wassermangelsicherungen und Heizungsverteiler als Teile von sanitären Anlagen; Ausdehnungsgefäße und -ventile als angepasste Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Gullys und Siphons als angepasste Teile von Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Lüftungs-, Trocken- und Wasserleitungsgeräten und sanitären Anlagen sowie von Abwasseranlagen; Waren aus Sanitärporzellan und Sanitärkeramik, nämlich Waschbecken, Bidets; Toiletten; Badewannen; Duschwannen; Anlagen zur Abwasserbeseitigung; Ventile [Sanitärarmaturen]; Badwasserabläufe mit und ohne Geruchsverschluss; Zubehör für Anlagen für die Abwasserbeseitigung, soweit in dieser Klasse enthalten; Bad-, Boden-, Decken-, Keller- und Wasserabläufe; Armaturen für Wasser- und Gasleitungsanschlüsse; Brandschutzklappen als Teile von Klima- und Lüftungsanlagen; Siebe und Filter für Abwassersysteme; Rohre als Teile von Sanitäranlagen
16 Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Büromöbel]; Fotografien; Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Filtermaterialien, soweit in Klasse 16 enthalten
17 Kautschuk; Guttapercha; Gummi; Asbest; Glimmer; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs-, Isoliermaterial, insbesondere Isolierband, Isolierfilz, Isoliermaterial für Rohre; Glasfasergewebe zur Isolierung und Glaswolle zur Isolierung; Schläuche [nicht aus Metall]; Muffen [nicht aus Metall]; Schweißdraht aus Kunststoff; Aluselbstklebebänder [Isoliermaterial]; Wärmeisolationsmaterial; Verschraubungen für Rohre [nicht aus Metall]; flexible Leitungen, Röhre, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall; Dichtungen; Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialen; Abdichtmassen für Rohre; Isoliermaterial für Rohre; Zubehör für Schläuche, nicht aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Verbindungsteile für Rohre, nicht aus Metall
19 Baumaterialen und Bauelemente, nicht aus Metall; Hartrohre und Ventile hierfür, nicht aus Metall; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Abwasserleitungen; Abwasserrohre, nicht aus Metall; Abwasserkanäle, nicht aus Metall; Rinnen [nicht aus Metall] zum Verteilen von Abwasser; Rinnen [nicht aus Metall] zum Sammeln von Abwasser; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere für Abwassersysteme und Abwasserbehandlungsanlagen; Abflusskanäle, nicht aus Metall; Abflussrinnen, nicht aus Metall; Fertigbauteile, nicht aus Metall; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; Gewebe für das Bauwesen [Geotextilien]; Gitterroste, nicht aus Metall; Rinnen, nicht aus Metall; Abdeckungen, nicht aus Metall; Abflussrohre [nicht aus Metall oder Kunststoff]; Gitter, nicht aus Metall; nicht metallische Abwasser-Auffangbehälter und Abdeckungen; Sinkkästen nicht aus Metall; aus vorgefertigten nicht metallischen Baumaterialien bestehende Abwassersysteme; Kunststoffleitungen für Abwassersysteme; Rigolentunnel, nicht aus Metall; Rohrleitungen aus Kunststoff; aus vorgefertigten nichtmetallischen Baumaterialien bestehende Anlagen zur Steuerung von Wasserströmen und Durchflüssen einschließlich Zusatzstücke dafür, starre Rohre und Leitungen, nicht aus Metall einschließlich Zusatzstücke dafür; Drainagerohre [nicht aus Metall]; Bad-, Boden-, Decken- und Kanalabläufe aus Kunststoff; Zubehör für Abwasserleitungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunststoffleitungen für Entwässerungen; nicht metallische Abläufe [Baumaterial] für wasserabweisende Systeme beim Kellerbau; Bodenwasser- und Kanalabläufe aus Kunststoff; Boden-, Keller- und Regenwasserabläufe mit und ohne Geruchs- und/oder Rückstauverschluss, vorgenannte Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff; Leitungsrohre aus Kunststoff
20 Möbel; Spiegel; Rahmen; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile] nicht aus Metall; Toilettentische; Unterbauten [Möbel] für Spülen und Abwaschbecken; Glasplatten [Teile von Möbeln]; Glaswaren [Sanitärmöbel]; Badezimmermöbel; Spiegelschränke; Ventile [aus Kunststoff] für Wasserrohre zur Wasserregulierung; Abwassersammelbehälter aus Kunststoff; Heizöllagerbehälter nicht aus Metall
21 Toilettenpapierhalter und -spender; Handtuchhalter; Seifenspender, -halter und -dosen für Bäder; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme; Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten]; Besen; Flaschen; Flakons; Papierhandtuchspender; Parfümzerstäuber; Puderdosen; Schwammhalter; Eimer aller Art; Toilettenecessaires; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen]; rohe Gespinstfasern
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Textilgästehandtücher; Textilhandtücher; Textilbadetücher; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Toilettendeckelüberzüge; Waschhandschuhe; Filtermaterial [Textilstoffe]
25 Bekleidung, insbesondere Berufsbekleidung; Schuhe; Kopfbedeckungen
28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fitnessgeräte
35 Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen Sanitär und Haustechnik; Vermittlung von Handwerkern und Handelskontakten in den Bereichen Sanitär und Haustechnik; Durchführung von Gemeinschafts-Werbeaktionen; Maßnahmen der Darstellung [Präsentation] und des Marketings [Absatzforschung], der Kooperation von Innung, Fachhandwerkern und Fachgroßhändlern in und mit allen Medien, Werbemitteln und Werbeträgern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; gewerbliche Lobbyarbeit; Verkaufsförderung [Sales Promotion] [für Dritte]; Präsentation von Firmen und Handwerkerbetrieben im Internet und anderen Medien; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Handwerkerdienstleistungen; organisatorische Koordinierung von Handwerkerdienstleistungen zur Durchführung von Sanitär- und Haustechnikarbeiten
36 Geldgeschäfte; Finanzwesen; Immobilienwesen; finanzielle Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Vermittlung von Vermögensanlagen
37 Bauwesen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten in den Bereichen Maschinen, Sanitär- und Klimageräte und -anlagen, Pumpen, Heiz- und Klimatechnik, Möbel und Badausstattung; Dienstleistungen eines Installateurs, insbesondere Installations- und Wartungsarbeiten im Bereich Sanitär und Haustechnik; Installation, Wartung und Reparatur von Sanitär- und Haustechnikgeräten und -anlagen durch Handwerker; Bauberatung
39 Transportwesen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Dienstleistungen eines Fuhrunternehmens [Güterbeförderung]; Transport mit Lastkraftwagen; Verpackung von Waren
42 Designdienstleistungen für Bäder; Gestaltungsdienstleistungen für Bäder; technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeffizienz, Energiesanierung und Energieeinsparung; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte in technischer Hinsicht; Erstellung von technischen Gutachten und Analysen in Bezug auf Energieeffizienz, Energiemanagement, Energiesanierung und Energieeinsparung; technische Beratung bezüglich energetischer Verbesserung an Gebäuden und Produktionsprozessen; Dienstleistungen von Ingenieuren und Forschern, insbesondere auf dem Gebiet der Energietechnik; Qualitätsprüfung von Gebäuden, Gebäudetechnik und Produktionsprozessen; technische Projektplanung für Gebäude; technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet Sanitär und Haustechnik; technische Planung von Anlagen und Einrichtungen auf dem Gebiet Sanitär und Haustechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Mai 2019 201900135618 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Mai 2019 201800384484 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig teilweise geloescht
25. April 2019 201800384484 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Dezember 2018 201800134177 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181048145