China-Oel

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke China-Oel wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Rot, rosa, orange #Blau #Horizontale Linien oder Bänder #Sonne mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gerade Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Ein Kreis #Eine Linie oder ein Band

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020181045529
Registernummer 302018104552
Internationale Marke Nr. IR1444472, 10. August 2024
Anmeldedatum 23. April 2018
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2018
Eintragungsdatum 25. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2018
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 2018
Ablaufdatum 30. April 2028

Markeninhaber

Hübner Naturarzneimittel GmbH

79238 Ehrenkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; kosmetische Hautpflegemittel; kosmetische Haarpflegemittel; Shampoo; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke
5 Pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische Präparate; veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Arzneimittel; Medizinische Substanzen; medizinische Hautpflegemittel; antiseptische Körperpflegemittel; medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Zucker, Zuckeraustauschstoffe und Süßstoffe für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; pharmazeutische Zuckerwaren; Medizinische Tees; Badezusätze, für medizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2022 202200077104 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2018 201800196928 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Juni 2018 201800126452 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181045529

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