RIDSELECTION

Waren und Dienstleistungen

20 Bettgestelle; Bettrahmen; Lattenroste; Matratzen; Wasserbetten [nicht für medizinische Zwecke]; Kissen, einschließlich Sofakissen; Bettunterkissen; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Bilderleisten und Rahmen, Spiegel, Windspiele, Schirmständer, Zeitungsständer und Zeitungshalter, Blumenständer, Blumentische, Ständer für Blumentöpfe, Büsten, Statuen, Statuetten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Dekorationsartikel für Nahrungsmittel und Wanddekorationsartikel [nicht aus textilem Material], Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Dosen, Kästen und Kisten [nicht aus Metall], insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Verschlusskappen, Verschlüsse für Behälter, Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen [nicht aus Metall], Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Flaschenverpackungen aus Holz, Flaschenkästen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, versilbertes Glas, Kleiderpuppen, Korbwaren und Körbe [nicht aus Metall], Kunsttischlerartikel, Mobiles, Muschelschalen, Rattan, Strohgeflechte, Stickrahmen; Matratzenauflagen

22 Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen, Bettdecken und Kissen; Wollflocken und Daunen als Füllstoffe; synthetische Füllstoffe für Matratzen, Decken und Kissen

24 Bettwäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Textilservietten; Deckenbezüge; Kissenbezüge; Bettdecken; Steppdecken; Daunendecken; Wolldecken; Trikotdecken; Textilhandtücher; Badetücher; Vorhänge; Stores; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff; Scheibengardinen; Textilstoffe jeder Art; Inletts; Drell; Bettüberdecken; Tagesdecken; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gläsertücher, Platzdeckchen aus Textilstoffen, Tischläufer; Oberbetten

27 Bettumrandungen, nämlich Bettvorleger; Badezimmerteppiche; Bodenbeläge auf Textil- oder synthetischer Fasergrundlage; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 27 enthalten, nämlich Teppiche, Matten, Fuß- und Türmatten, Wandbehänge, Tapeten und Bordüren [ausgenommen aus textilem Material]

35 Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit und mit Bezug auf Bekleidung sowie im Zusammenhang mit und mit Bezug auf Möbel und Wohnungsausstattung wie nachstehend angegeben: Bettgestelle, Bettrahmen, Lattenroste, Matratzen, Wasserbetten [nicht für medizinische Zwecke], Kissen, einschließlich Sofakissen, Oberbetten, Bettunterkissen, Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 20 enthalten, nämlich Bilderleisten und Rahmen, Spiegel, Windspiele, Schirmständer, Zeitungsständer und Zeitungshalter, Blumenständer, Blumentische, Ständer für Blumentöpfe, Büsten, Statuen, Statuetten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Dekorationsartikel für Nahrungsmittel und Wanddekorationsartikel [nicht aus textilem Material], Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Dosen, Kästen und Kisten [nicht aus Metall], insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Verschlusskappen, Verschlüsse für Behälter, Flaschenverschlüsse und Flaschenkappen [nicht aus Metall], Flaschenkorken, Flaschenstöpsel, Flaschenverpackungen aus Holz, Flaschenkästen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, versilbertes Glas, Kleiderpuppen, Korbwaren und Körbe [nicht aus Metall], Kunsttischlerartikel, Mobiles, Muschelschalen, Rattan, Strohgeflechte, Stickrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [soweit in Klasse 21 enthalten], Kämme und Schwämme, Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln], Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut [soweit in Klasse 21 enthalten], Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Blumen- und Pflanzenhalter, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe [nicht aus Papier], Büsten, Statuen, Statuetten, Figuren und Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Butterdosen, Butterglocken, Puderdosen, Seifendosen, Keksdosen, Teedosen, Zuckerdosen, Schalen, insbesondere Obstschalen und Seifenschalen, Salatschüsseln, Suppenschüsseln, Salzstreuer und -fässer (nicht aus Edelmetall), Essig- und Ölkännchen und -ständer [nicht aus Edelmetall], Flaschen, Flakons [nicht aus Edelmetall], Flaschenöffner, nicht elektrische Flaschenwärmer, Formen, Tafelgeschirr, Tafelservice und Teeservice [nicht aus Edelmetall], Küchen- und Kochgeschirr, emailliertes Glas, Spiegelglas, Gläser und Glaswaren, auch bemalt, Glaskugeln, Glasmosaiken, Kammetuis, Karaffen, Krüge und Kannen, auch Teekannen [nicht aus Edelmetall], Karaffenuntersetzer [nicht aus Papier], Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kerzenleuchter [nicht aus Edelmetall], Picknickkoffer, chinesische Porzellanwaren, Seifenspender, Toilettenecessaires, Töpfe, Töpferwaren, Trinkgefäße, einschließlich Trinkgläser, Tassen und Untertassen [nicht aus Edelmetall], Vasen [nicht aus Edelmetall], Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen, Bettdecken und Kissen, Wollflocken, und Daunen als Füllstoffe, synthetische Füllstoffe für Matratzen, Decken und Kissen, Bettwäsche, Tischwäsche [nicht aus Papier], Textilservietten, Deckenbezüge, Kissenbezüge, Unterbetten, Bettdecken, Steppdecken, Daunendecken, Wolldecken, Trikotdecken, Textilhandtücher, Badetücher, Vorhänge, Stores, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff, Scheibengardinen, Textilstoffe jeder Art, Inletts, Drell, Bettüberdecken und Tagesdecken, Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gläsertücher, Platzdeckchen aus Textilstoffen, Tischläufer, Bettumrandungen, nämlich Bettvorleger, Badezimmerteppiche, Bodenbeläge auf Textil- oder synthetischer Fasergrundlage, Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in Klasse 27 enthalten, nämlich Teppiche, Matten, Fuß- und Türmatten, Wandbehänge, Tapeten und Bordüren [ausgenommen aus textilem Material]

40 Bearbeiten von Federn und Daunen, nämlich Bleichen, Sterilisieren, Waschen, Trocknen, Sortieren, Mischen; Verarbeiten von Federn und Daunen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020181036384
Registernummer	302018103638

Anmeldedatum	29. März 2018
Veröffentlichungsdatum	27. Juli 2018
Eintragungsdatum	27. Juni 2018
Beginn Widerspruchsfrist	27. Juli 2018
Ende Widerspruchsfrist	29. Oktober 2018
Ablaufdatum	31. März 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. November 2018	201800198675	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juni 2018	201800100614	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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