Schmitz

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schmitz wurde als Wortmarke am 20.02.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.04.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 20. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020181020127
Registernummer 302018102012
Anmeldedatum 20. Februar 2018
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2018
Eintragungsdatum 10. April 2018
Beginn Widerspruchsfrist 11. Mai 2018
Ende Widerspruchsfrist 13. August 2018
Ablaufdatum 29. Februar 2028

Markeninhaber


80333 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; chemische Präparate zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verdickungs- oder Netzmittel für Löschwasser; Schaumlöschmittel; Feuerlöschpulver; chemische Erzeugnisse zum Dekontaminieren von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft; Chemische Erzeugnisse zur Dekontamination von verseuchten Standorten
6 Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Container aus Metall und Rollcontainer aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
7 Maschinen zur Feuerbekämpfung (soweit in dieser Klasse enthalten); Maschinen für den Umweltschutz (soweit in dieser Klasse enthalten); Maschinen zur Dekontaminierung von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft (soweit in dieser Klasse enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen; Kompressoren; Zumischer und Mischgeräte zur Löschmittelbereitstellung und Schaumerzeugung; Schlauchhaspel (maschinell); Gebläse; Hebegeräte; Ansaugmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, ausgenommen Strömungssensoren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen und die Kommunikation im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Feuerwehrfahrzeuge; Sonderfahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Geräte zur Aufbereitung und Abgabe oder Verteilung von Feuerlöschmitteln, einschließlich Feuerwehrspritzen und Strahlrohren; Feuerlöscher; Feuermelder; Feuer- und Katastrophenschutzbekleidung, Feuer- und Katastrophenschutzhelme, Feuer- und Katastrophenschutzhandschuhe, Atmungsgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemschutzgeräte und Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handgeräte für die Feuerbekämpfung, nämlich Feuerpatschen, Feuerlöschtücher; Rettungsvorrichtungen und Rettungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Geräte für die Einsatzleitung, nämlich Kommunikationsgeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Mess- und Analysegeräte für den Feuerschutz, den Katastrophenschutz und den Umweltschutz
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung
12 Fahrzeugaufbauten und Fahrzeugeinbauten, auch Abrollcontainer sowie Teile von Fahrzeugen; sämtliche vorgenannten Waren zur Verwendung bei der Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, für den Umweltschutz, für die Rettung von Personen, Tieren oder Sachwerten sowie für die Einsatzleitungen im Rahmen von Feuerbekämpfung, Katastrophen, Umweltweltschutz und Rettung; Fahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung, einschließlich Einsatzleitfahrzeugen für die Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung; mobile Einsatzzentralen für die Feuerbekämpfung, den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung in Form von Einsatzleitfahrzeugen; Sonderfahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung; Messfahrzeuge, Laborfahrzeuge
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Kunststoffe als Halbfabrikate; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; mobile Ölsperren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2024 202400178995 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2024 202400037595 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2022 202200047695 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2019 201800115024 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
01. Juli 2019 201800313608 5c RAW: Loeschung Dritter
07. Februar 2019 201900003580 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Oktober 2018 201800313608 5a RAW: Loeschung Dritter, Veroeffentlicht
20. September 2018 201800115024 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. September 2018 201800215445 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Juli 2018 201800215445 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. April 2018 201800051878 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020181020127