Oxomat

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Oxomat wurde als Wortmarke am 18.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020180302692
Registernummer 302018030269
Anmeldedatum 18. Dezember 2018
Veröffentlichungsdatum 18. April 2019
Eintragungsdatum 18. März 2019
Beginn Widerspruchsfrist 18. April 2019
Ende Widerspruchsfrist 18. Juli 2019
Ablaufdatum 18. Dezember 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Anlagen für die chemische Industrie; Galvanisierungsgeräte und -anlagen; Pumpen, Kompressoren und Ventilatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9 Apparate für Elektrizität; Elektrolysezellen; Elektrolyseure; chemische Apparate und Instrumente; galvanische Elemente; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Software; Hardware; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 industrielle Aufbereitungsanlagen; Industrielle Aufbereitungsanlagen zum Beizen von Metallen, nämlich Beizanlagen; elektrochemische Anlagen zur Behandlung und Filtrierung von Flüssigkeiten; Industrieanlagen zur Filterung von Flüssigkeiten; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Abwasserkläranlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für die chemische Industrie; Reaktoren als chemische Industrieanlagen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. November 2022 202200344050 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2019 201900078296 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. März 2019 201800402314 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180302692