RimLS

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RimLS wurde als Wortmarke am 14.12.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020180300541
Registernummer 302018030054
Anmeldedatum 14. Dezember 2018
Veröffentlichungsdatum 22. Februar 2019
Eintragungsdatum 21. Januar 2019
Beginn Widerspruchsfrist 22. Februar 2019
Ende Widerspruchsfrist 22. Mai 2019
Ablaufdatum 14. Dezember 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

60314 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

11 Anlagen und Geräte für die Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke; sanitäre Einrichtungen; Badewannen; Toiletten [WC]; Becken; Bidets; Urinale [sanitäre Einrichtungen]; Spülkasten; Spülgeräte für Toiletten; Toilettensitze [WC]; Sockel für Waschbecken; Abwaschbecken, Spülen; Metallspülen; Duschen; Duschwannen; Duschkabinen [komplett]; Duschschläuche für Handbrausen; Duschventile; Mischbatterien für Duschen; Regelventile für Duschen [Sanitärarmaturen]; Duschköpfe; Flexible Rohre als Bestandteile von Rohrleitungen für Duschen; Hähne; Hähne für Wasserleitungsgeräte; Hähne für sanitäre Anlagen; Wasserhähne für Waschbecken; Wasserhähne für Badewannen; Duschhähne; Ventile als Teile von Sanitäranlagen; Wasserregelventile; Mischventile als Teile van Sanitäranlagen; Whirlpool-Wannen; Hydromassagewannen; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2023 202300029070 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2019 201900016696 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Januar 2019 201800394426 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180300541