DBP BELTING PRODUCTS Logo (DPMA, 28.11.2018)
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Die Deutsche Marke DBP BELTING PRODUCTS wurde als Wort-Bildmarke am 28.11.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Schwarz #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Kreis #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Förderbänder #26.01.01
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180284791 |
| Registernummer | 302018028479 |
| Internationale Marke | Nr. IR1485051, 09. November 2024 |
| Anmeldedatum | 28. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. März 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 28. November 2028 |
Markeninhaber
85586 Poing
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Schlosserwaren; Schlosserwaren nämlich Waren und Zubehör für Fördergurte, Verstärkungen, Bolzen, Befestigungen für Fördergurte, Armierungen, Klammern, Krampen und Gurtspanner aus Metall; Kleineisenwaren; Kleineisenwaren, nämlich Verstärkungen, Bolzen, Befestigungen für Fördergurte, Armierungen, Klammern, Krampen und Gurtspanner aus Metall
7
elektrische Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräte; Förderanlagen und Förderbänder; Förderanlagen und Förderer, insbesondere Bandförderer und Rollenbahnen; Förderbänder und Fördergurte, deren Bauteile sowie deren Zubehörteile; Fördergurthalterungen; Vulkanisierapparate; Vulkanisierapparate und Vulkanisierpressen zur Endlosschließung von Gurten oder deren Reparatur
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; handbetätigte Geräte und Werkzeuge für den Gebrauch bei Fördergurten, nämlich Abziehvorrichtungen, Gurtschneidegeräte und Werkzeuge zum Anbringen von Befestigungen
9
Computer; Computerhardware; Hardware für die Datenverarbeitung; Computersoftware; Software zur Datenverarbeitung; Computersoftware und Hardware zum Zweck der Datenverarbeitung, die die gleichmäßige Bewegung von Fördergurten ermöglichen; Computersoftware und Hardware zum Zweck der Datenverarbeitung zur Ermittlung von Störungen an Fördergurten, Förderanlagen und deren Zubehör; Computersoftware und Hardware zum Zweck der Datenverarbeitung zur Auslegung von Fördergurten und Förderanlagen; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Software zur Steuerung industrieller Abläufe, nämlich zur Steuerung der gleichmäßige Bewegung von Fördergurten; Software für Fehlerdiagnosen und -behebung; Software für Fehlerdiagnosen und -behebung, nämlich zur Ermittlung von Störungen an Fördergurten, Förderanlagen und deren Zubehör; Software für die industrielle Automatisierung; Sensorik-Software; Sensorik-Software zur Ermittlung von Störungen an Fördergurten, Förderanlagen und deren Zubehör; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Industriesteuerungen mit integrierter Software zur Steuerung von Förderbändern und Förderanlagen; Geräte und Apparate zur Ermittlung von Störungen an Fördergurten, Förderanlagen und deren Zubehör; Apparate, Geräte und Zubehör für Fördergurte für Förderanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2019 | 201900022516 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Januar 2019 | 201800381611 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180284791