TOR Logo (DPMA, 06.11.2018)
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Die Deutsche Marke TOR wurde als Wort-Bildmarke am 06.11.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.02.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gerade Linien oder Bänder #Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180269083 |
| Registernummer | 302018026908 |
| Anmeldedatum | 06. November 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2019 |
| Eintragungsdatum | 15. Februar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2019 |
| Ablaufdatum | 06. November 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Gedruckte Veröffentlichungen, Faltblätter, Broschüren, Mitteilungsblätter, Handbücher, Bücher sowie Bulletins und andere gedruckte Veröffentlichungen zu juristischen Themen; Druckschriften, insbesondere periodische Druckschriften mit Geschäfts- und Unternehmensinformationen über Rechtsberatung und Unternehmensführung; sämtliche vorgenannten Waren zu wirtschaftlichen und juristischen Themen
35
Unternehmensberatung; branchenübergreifende betriebswirtschaftliche/organisatorische Beratung, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung über Geschäftsführung; betriebswirtschaftlich-organisatorische Beratung bei Fusionen und Veräußerungen/Erwerbungen und Aktivitäten von Unternehmen; betriebswirtschaftlich-organisatorische Beratung in Fragen des Personalwesens
41
Ausbildung; Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Büchern, Prospekten, Zeitschriften, auch gespeichert auf elektronischen Datenträgern; Organisation und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Organisation und Veranstaltung von Vorträgen, Konferenzen, Kongressen, Symposien und Fortbildungsveranstaltungen; Fortbildung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen zu wirtschaftlichen und juristischen Themen
42
Entwicklung, Programmierung und Erstellung von Software im Bereich Legaltech; Software-Beratung und IT-Dienstlleistungen im Bereich Legaltech
45
Rechtsberatung und -vertretung; Erstellung von Rechtsgutachten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Nachforschungen zu rechtlichen und steuerlichen Fragen in allen Bereichen des nationalen und internationalen Rechts; juristische Beratung in wirtschaftsrechtlichen Angelegenheiten, insbesondere im Arbeits-, Vertrags- und Gesellschaftsrecht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2023 | 202300144715 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2019 | 201900049722 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Februar 2019 | 201800355613 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180269083