DOS

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DOS wurde als Wort-Bildmarke am 09.10.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Blau #Weiß, grau, silber #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei Linien oder Bänder #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180245567
Registernummer 302018024556
Anmeldedatum 09. Oktober 2018
Veröffentlichungsdatum 11. Januar 2019
Eintragungsdatum 07. Dezember 2018
Beginn Widerspruchsfrist 11. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist 11. April 2019
Ablaufdatum 31. Oktober 2028

Markeninhaber

DOS Schlafsysteme GmbH

51702 Bergneustadt
DE

Markenvertreter

BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
80339 München DE

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel und Einrichtungsgegenstände, nämlich Bettgestelle, Bettrahmen, Lattenroste, Wasserbetten, Matratzen, Matratzenauflagen, Spiegel, Korbwaren und Kissen; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24 Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, insbesondere Haushaltswäsche, Matratzenüberzüge, Bettdecken, Kissenbezüge, Vorhänge und Stores
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Sammeleinkaufsdienste, Import- und Exportdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel und Einrichtungsgegenstände, mit Ausnahme von Tischen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Stoffe, Textilwaren und Textilersatzstoffe, Bodenbeläge und Wandverkleidungen; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2019 201800385971 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
25. Juni 2019 201900165565 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
25. April 2019 201800385971 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. Dezember 2018 201800324150 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180245567

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