CARBO OIL

DPMA DPMA 2018 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CARBO OIL wurde als Wort-Bildmarke am 18.09.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020180225760
Registernummer 302018022576
Anmeldedatum 18. September 2018
Veröffentlichungsdatum 25. Januar 2019
Eintragungsdatum 21. Dezember 2018
Beginn Widerspruchsfrist 25. Januar 2019
Ende Widerspruchsfrist 25. April 2019
Ablaufdatum 30. September 2028

Waren und Dienstleistungen

1 Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Salze für industrielle Zwecke; Unverarbeitete künstliche und synthetische Harze; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Chemische Zusätze für Öle; Chemische Additive für technische Öle; Chemikalien als Additive für Schmiermittel; Bremsflüssigkeiten; Öle für Bremsen; Fluide für hydraulische Bremsen; Detergenzien als Additive für Kraftstoffe; Chemische Additive zur Behandlung von Kraftstoffen; Chemische Erzeugnisse als Additive für die Kraftstoffindustrie und in der petrochemischen Industrie; Chemische Erzeugnisse als Bestandteile von Schmiermitteln; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemisch und physikalisch wirkende Zusätze für Schmiermittel, Schmierfette, technische Öle und für Motoren-, Brems-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle sowie Zusätze für Treibstoffe, insbesondere Benzin- und Dieseltreibstoffe; Chemische Konservierungsmittel zur Verwendung in Rostschutzmitteln für Auspuffsysteme von Kraftfahrzeugen; Zusätze für Kühlerflüssigkeiten; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Kühlflüssigkeiten; Chemische Erzeugnisse für Scheibenwaschanlagen; Frostschutzmittel; Chemische Imprägnierungsmittel für Kfz-Verdecke; Chemische Substanzen gegen das Eindringen von Öl [ausgenommen Farben]; Reinigungszusätze für Fette [Ölreinigungsmittel]; Reinigungszusätze für Schmiermittel [Ölreinigungsmittel]; Hydrauliköle [Hydraulikflüssigkeiten], insbesondere Öle für Hydraulikfederungen, Hydraulikkreise und Hydraulikpuffer [Hydraulikflüssigkeiten]; Hydraulikflüssigkeiten; Chemische Zusätze für Hydraulikflüssigkeiten; Chemische Versiegelungsmittel zum Schließen von Leckstellen in Öltanks; Ölkitte; Ölleime; Ölsäure, auch zur Herstellung von Schmierölen; Ölreinigungsmittel zur Verwendung für Maschinen während des Herstellungsverfahrens; Chemikalien zur Verwendung bei der Ölaufbereitung; Porenbetongranulate als Bindemittel für Öl; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; chemische Katalysatoren zur Verwendung bei der Reinigung von Synthesegas und Olefin; Stabilisatoren für Öle; Chemische Erzeugnisse in Form von wasserlöslichen Ölen; Chemische Präparate zur Auflösung von Öl; Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Ölabscheidemittel; Öldispergierungsmittel; Ölreinigungsmittel; Chemische Präparate zur Dispersion von Öl; Gefrierschutzmittel für Kühlerflüssigkeiten; Gefrierschutzmittel für Wasser von Scheibenwaschanlagen; Olivin [Silikatmineral und synthetisch]; Oleinalkohol; Oleylalkohol; Benzolderivate; Ölbleichmittel; Oligopeptide für gewerbliche Zwecke; Campher-Öl für gewerbliche Zwecke; Öllösliche organische Sulfanat-Tenside; Kunstharze im Rohzustand; Imprägniermittel [ausgenommen Farben] zum Schutz vor Wasser; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; Oligosaccharide; Chemische Präparate als Brennstoffzusätze zur Verbesserung der Verbrennung; Synthetische Bindemittel zur Agglomeration
4 Brennstoffe und Leuchtstoffe; Elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Motoröle; Motoröle für Fahrzeuge; Schmiermittel; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel in Form von Ölen; Schmiermittel auf Ölbasis; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel für landwirtschaftliche Geräte; Schmiermittel für Maschinen; Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen; Schmiermittel zur Benutzung im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen; Schmiermittel zur Verwendung an Fördermitteln; Synthetische Schmiermittel; Technische Öle; Technische Fette; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Benzolkraftstoffe; Bindemittel für feste Brennstoffe; Benzinbrennstoffe; Brennstoffzusätze zur Verhinderung des Absetzens von Asche in Brennapparaten für fossile Brennstoffe; Schmieröle als Hydrauliköle; Nicht chemische Zusätze für Hydraulikflüssigkeiten, technische Fette, technische Öle, Motoren-, Getriebe- und Kompressorenöle; Mittel zur Staubabsorbierung; Mittel zur Staubunterdrückung; Mittel zur Staubbindung; Mittel zur Staubbenetzung; Mittel zur Konservierung von Beton [Öle]; Mittel für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Mittel zur Verringerung von Gleitreibung zwischen zwei Oberflächen; Desinfektionsmittel enthaltende Schmiermittel für Förderketten und -bänder; Nicht chemische Zusätze für organische Arbeitsflüssigkeiten als Schmiermittel; Kontaktöle und Kontaktfette für technische Zwecke; Metallkonservierungsmittel [Öle]; Schmiermittel für das Aufziehen von Luftreifen; Präparate zum Lösen angerosteter Metallteile [Schmiermittel]; Fette für Bremsbeläge; Fette für Bremsschuhe; Kraftfahrzeugschmiermittel für Fahrzeugmotoren; Nicht chemische Zusätze für Schmiermittel; Prozessöle für Bitumenstreckmittel; Aufsprühbare Schmiermittel; Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Festschmiermittel für industrielle Zwecke; Allzweckschmiermittel; Feste Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel mit reinigenden Eigenschaften; Schmiermittel für technische Zwecke; Leinöle zur Verwendung als Schmiermittel; Schmiermittel für Polymeroberflächen; Technische Öle für Batterien; Öle für Automobile; Schmierende Fette und Öle; Synthetische Öle; Öle zum Härten von Metallen; Öle für technische Zwecke; Technische Öle zur Verarbeitung von Metallen; Nicht chemische Zusatzstoffe für Öle; Öle für die Metallbearbeitung; Ölgas; Öle mit wasserentziehenden Zusätzen; Verbrennungsverbesserer [Öle]; Öle für den Achsantrieb von Kraftfahrzeugen; Vorwiegend aus technischen Ölen bestehende Penetriermittel; Technische Öle als Abschrecköle; Öle mit gelösten Metallsalzen als Bitumenzusätze; Technische Öle zur Schmierung von Oberflächen; Feuchtigkeitsimprägniermittel in Form von Ölen für Kraftfahrzeugzündanlagen; Rostlösende Öle; Öle mit Rostschutzadditiven; Abdichtende Öle; Öle für Turbineneinheiten; Nicht chemische Zusätze für organische Arbeitsflüssigkeiten zur Verwendung als Fließverhaltensmodifizierungsmittel [technische Öle]; Trennmittel in Form von Ölen; Olein; Öle für Werkzeugmaschinen; Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Öle für den hydrodynamischen Antrieb für Fahrzeuge; nicht mineralische Öle für industrielle [technische] Zwecke, ausgenommen für Brennstoffe; Öle für Ketten; Anlass- und Motorensprays [Öle]; Gehärtete Öle [hydrierte Öle für gewerbliche Zwecke]; Gleitmittel [Öle]; wiederaufbereitetes Öl zum Entvulkanisieren von Gummimischungen; Öle zur thermischen Behandlung von Metallen; Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementsdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Geschäftsführung; Auskünfte über Online-Geschäfte und Handelsangelegenheiten; Büroarbeiten; Unternehmensverwaltung; Unternehmens- und Managementberatung; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Anbieter, Interessenten, Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch mittels Versand oder stationärem Handel, auch als Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen sowie mittels Internet und eines Teleshopping-Kanals, in Bezug auf Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in Klasse 1 enthalten, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Detergenzien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Salze für industrielle Zwecke, unverarbeitete künstliche und synthetische Harze, Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke, Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke, Brennstoffe und Leuchtstoffe, elektrische Energie, Staubbindemittel, Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide, Motoröle, Motoröle für Fahrzeuge, Schmiermittel als Getriebeöle, Schmiermittel auf Ölbasis, Schmiermittel für Kraftfahrzeuge und zur Verwendung im Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen, Schmiermittel für landwirtschaftliche Geräte, Schmiermittel für Maschinen, Schmiermittel mit reibungsarmen Zusätzen, Schmiermittel zur Verwendung an Fördermitteln, synthetische Schmiermittel, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Zusatzstoffe in Verbindung mit vorgenannten Waren, soweit in Klasse 4 enthalten; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce [Warenbestellung]; Vermittlung von Geschäftskontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Werbung; Vermittlung von Handelsverträgen für Dritte; Vermittlung und Platzierung von Anzeigen; Vermittlungsdienste in Bezug auf Werbung; Vermittlung von Werbeflächen in einem globalen Computernetzwerk; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Vermittlungsdienste in Bezug auf die Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen; Zusammenstellung, Sammlung, Erfassung, Verarbeitung, Ausgabe, Aktualisierung, Systematisierung und Pflege von Daten und Informationen in Datenbanken; Zusammenstellen von Handelsinformationen, Unternehmensinformationen, Adressenlisten, Geschäftsdaten und geschäftlichen Statistiken und Erstellen von Verzeichnissen; Datenverarbeitung [Büroarbeiten], auch elektronisch; Datenverwaltungsdienste; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung in einem weltweiten Computernetzwerk oder im Internet; Verkaufsförderung, insbesondere an Kaufs- oder Verkaufsstandorten [für Dritte]; Vermietung und Vermittlung von Plakatwänden [Reklametafeln], Werbematerial, Werbeflächen und Werbezeit [auch im Internet]; Verfassen von Texten zu Werbezwecken; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Dienstleistungen zur Förderung der Kundenbindung [Entwicklung von Bonusprogrammen für Marketingzwecke]; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Verteilung von Bonuskarten; Verwaltung von Treueprogrammen mit Rabatten oder Prämien; Werbung für Waren und Dienstleistungen Dritter mittels Treuekartensystemen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2019 201900164830 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2019 201800402953 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2019 201800295453 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. Dezember 2018 201800295453 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020180225760