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Die Deutsche Marke Green Ocean wurde als Wortmarke am 06.07.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020180164915 |
| Registernummer | 302018016491 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2028 |
Markeninhaber
40474 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien und -elemente aus Metall, auch in vorgefertigter Form, als Teile von oder zur Erstellung von maschinellen Anlagen der chemisch/physikalischen Verfahrenstechnik für den Transport, die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen, insbesondere Rohre, Leitungen, Behälter und Ventile
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Elektrische, elektronische, hydraulische oder pneumatische Mess-, Signal-, Steuerungs-, Regelungs-, Kontroll- oder Überwachungsapparate und -instrumente, einschließlich Hard- und Software sowie Peripheriegeräte zur Verwendung als Teile von maschinellen Anlagen der chemisch/physikalischen Verfahrenstechnik für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen sowie als Teile von chemisch/physikalischen Reaktoren und Behälterreaktoren sowie Rezirkulationsanlagen für die Reinigung und/oder Behandlung
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Chemisch/physikalische Reaktoren, Behälterreaktoren sowie im Wesentlichen aus Reaktoren und dazugehörigen Pumpen und Ventilen bestehende Rezirkulationsanlagen für die Behandlung und/oder Reinigung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen
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Montage- und Installationsarbeiten zum Aufbau und zur Inbetriebnahme von maschinellen Anlagen der chemisch/physikalischen Verfahrenstechnik für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen, insbesondere zum Aufbau und zur Inbetriebnahme von chemisch/physikalischen Reaktoren oder Behälterreaktoren oder Rohrleitungen sowie Rezirkulationsanlagen als Teile solcher Anlagen; Wartungs-, Reparatur- und Instandhaltungsdienstleistungen, auch nach Störungsmeldungen im Rahmen der Fernwartung, zum Betrieb und zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von maschinellen Anlagen der chemisch/physikalischen Verfahrenstechnik für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen, insbesondere zum Betrieb und zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von chemisch/physikalischen Reaktoren oder Behälterreaktoren oder Rohrleitungen sowie Rezirkulationsanlagen als Teile solcher Anlagen
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Materialbearbeitung im Zusammenhang mit dem Aufbau und der Inbetriebnahme von maschinellen Anlagen der chemisch-physikalischen Verfahrenstechnik für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen; Reinigung oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen mittels Betrieb entsprechender Reinigungs- oder Behandlungsanlagen einschließlich chemisch/physikalischer Reaktoren oder Behälterreaktoren oder Rohrleitungen sowie Rezirkulationsanlagen für Dritte
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Technische Beratung und Umweltschutzberatung für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen sowie zum Betrieb und den Unterhalt entsprechender Anlagen oder den dafür bestimmten chemisch/physikalischen Reaktoren oder Behälterreaktoren oder Rohrleitungen sowie Rezirkulationsanlagen; Ingenieur-, Analyse- und Forschungsdienstleistungen, einschließlich Entwurf und Entwicklung von Hard- und Software sowie technische Planungs-, Berechnungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich von maschinellen Anlagen der chemisch/physikalischen Verfahrenstechnik für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen sowie für diese Reinigung und/oder Behandlung bestimmten chemisch/physikalischen Reaktoren oder Behälterreaktoren oder Rohrleitungen sowie Rezirkulationsanlagen; Fernsteuerung und Fernwartung durch hard- und software- sowie telekommunikationstechnische Unterstützung zum Betrieb und zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von maschinellen Anlagen der chemisch/physikalischen Verfahrenstechnik für die Reinigung und/oder Behandlung von in industriellen oder chemischen Bearbeitungs- oder Herstellungsprozessen sowie bei Deponien anfallenden verunreinigten, vergifteten oder verseuchten flüssigen oder liquiden Abfall- oder Reststoffen sowie von den für diese Reinigung bestimmten chemisch/physikalischen Reaktoren oder Behälterreaktoren oder Rohrleitungen sowie Rezirkulationsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2019 | 201800325797 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Oktober 2018 | 201800213980 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180164915