302018016069 Logo (DPMA, 26.06.2018)
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Die Deutsche Marke 302018016069 wurde als Bildmarke am 26.06.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Heraldische Löwen #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Ein Stern #Weiß, grau, silber #Blau #Rot, rosa, orange #Sterne mit mehr als vier Punkten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180160693 |
| Registernummer | 302018016069 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. November 2018 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. November 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Februar 2019 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
54568 Gerolstein
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; mineralische Nahrungsergänzungsmittel und Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren, Mineralien und Spurenelementen; Vitaminpräparate; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel
7
Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken; Geräte zum Versetzen von Wasser mit Kohlensäure; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen für die Herstellung von kohlesäurehaltigen Getränken [elektrisch]
9
Elektrische, elektronische, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten]; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Schutzhelme für den Sport; Fahrradhelme; Brillen; Sonnenbrillen; Sportbrillen; Blendschutzbrillen; Brillenetuis; Chronographen [Zeiterfassungsgeräte]; Entfernungsmessgeräte; Ferngläser; Geschwindigkeitsanzeiger; Zeitaufzeichnungsgeräte; Spielprogramme für Computer; Computerprogramme [herunterladbar]; Software [gespeichert]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; belichtete Filme; Signalglocken; Signalpfeifen; Apparate und lnstrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge [mechanisch]; Fahrzeuge; Fahrräder; Felgen; Gangschaltungen; Gepäcktaschen; Gepäckträger; Glocken, Ketten, Klingeln, Körbe, Lenkstangen, Naben, Netze, Pedale, Pumpen, Räder, Rahmen, Reifen, Sättel, Schläuche, Speichen und Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Teile und Ersatzteile für Fahrräder [soweit in Klasse 12 enthalten]; Fahrradkuriertaschen [Gepäcktaschen für Zweiräder]
16
Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Etiketten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Plakate; Poster; Kalender; Autogrammkarten; Sammelalben; Alben; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; bedruckte und geprägte Karten aus Karton oder Plastik
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Geldbörsen; Brieftaschen; Freizeittaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Reisetaschen; Schlüsseltaschen; Toilettentaschen; Rucksäcke; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Fahrradkuriertaschen [Rucksäcke]
20
Flaschenkästen; Kästen, Kisten, nicht aus Metall
25
Bekleidungsstücke; Sportbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen, einschließlich Radfahrmützen und Kopftücher; Schuhwaren; Sportschuhe; Überschuhe; Handschuhe [Bekleidung]; Fahrradhandschuhe
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; gymnastische Geräte und Sportgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten]; Spielkarten
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
38
Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung und Vermittlung der Zugriffszeiten zu Datenbanken für die elektronische Datenspeicherung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern und Installation und Wartung von Datenbanksoftware; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2020 | 202000356020 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. März 2019 | 201800330833 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Oktober 2018 | 201800210131 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180160693