SOMAT

DPMA DPMA 2018 Trademark registered

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The German trademark SOMAT was filed as Word mark on 06/13/2018 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/18/2018. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020180145627
Register number 302018014562
International trademark No. IR1459761, October 31, 2024
Application date June 13, 2018
Publication date October 19, 2018
Entry date September 18, 2018
Start of opposition period October 19, 2018
End of the opposition period January 21, 2019
Expiration date June 30, 2028

Trademark owner


40589 Düsseldorf
DE

goods and services

3 Seifen nicht für den persönlichen Gebrauch; Waschmittel; Bleichmittel; Mittel zum Spülen von Wäsche und Geschirr; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Mittel zum Reinigen von Holz, Metall, Glas, Kunststoff, Stein, Porzellan und Textilien; Ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel zur Verwendung in Rohren und Apparaturen für Haushaltszwecke; Spülmaschinenreiniger; Reinigungsmittel für Spülmaschinen; Geschirrspülmittel; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen
5 Desinfektionsmittel, Deodorants und Desodorierungsmittel, außer für Menschen und Tiere
9 Computersoftware; Herunterladbare, nicht herunterladbare, interaktive und Netzwerksoftware, Dateien und Anwendungen für Mobiltelefone, Smartphones, Computer, multifunktionale Taschencomputer, elektronische Planungshilfen/Organizer, E-Reader, Tablet-Computer, Audioplayer für den privaten Gebrauch; Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger; Audio-CDs, CDs, DVDs und andere digitale Datenträgermedien, einschließlich mit Aufzeichnungen; Herunterladbare Anwendungssoftware; Herunterladbare Videospielprogramme; Elektronische und herunterladbare Gutscheine und Cupons; Kodierte Kundenkarten; Interaktive und Netzwerksoftware; Herunterladbare digitale Animationen und bewegte Bilder; Herunterladbare digitale Bilder; Herunterladbare digitale Medien und Computerdateien, nämlich Textnachrichten, Videonachrichten, musikalische Nachrichten und Multimedianachrichten; Herunterladbare digitale Lehrmedien; Elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen und Broschüren; Herunterladbare Übersichten; Hördatei; Herunterladbare Computersoftware zur Änderung des Erscheinungsbildes von Bildern und zur Übertragung von Bildern, audiovisuellen und Videoinhalten; Computersoftware zum Erfassen, Editieren, Organisieren, Modifizieren, Übertragen, Speichern, Verarbeiten und zur gemeinsamen Nutzung von Daten und Informationen; Computersoftware zur Verwendung als Programmierschnittstelle [API]; Computersoftware in Form einer Anwendungsprogrammierschnittstelle [API] zur Ermöglichung von Online-Diensten für soziale Netze, den Aufbau von Anwendungen für soziale Netze und zur Ermöglichung der Abfrage, des Hochladens, Herunterladens, des Zugangs zu und der Verwaltung von Daten; Computersoftware zum Hochladen, Herunterladen, für Zugang, Veröffentlichung, Anzeige, Markierung, zum Bloggen, Streamen, Verknüpfen, gemeinsamen Nutzen oder für sonstige Bereitstellung elektronischer Medien oder Informationen über Computer und Kommunikationsnetze; Sensorik-Software; Software für Bonitätsprüfungen; Software für virtuelle soziale Netzwerke; Kodierte Zahlungskarten mit Prepaidfunktion; GPS-Geräte; Computersoftware für globale Positionierungssysteme [GPS]; Sender für das Global Positioning System [GPS]; Empfänger auf Basis des Global Positioning System [GPS]; Elektronische Geräte zum Auffinden von verlorenen Gegenständen unter Verwendung eines GPS oder von Funkkommunikationsnetzen; Batterien; Wiederaufladbare Batterien; Apparate zur Aufnahme und automatischen Dosierung sowie zur vollautomatischen Dosierung von Geschirrreiniger, Spülmaschinenreiniger, Klarspüler, Salz für Spülmaschinen sowie Spülmaschinendeodorant; Füllstandsanzeiger; Software für Smartphones; Herunterladbare Software in Form von mobilen Anwendungen; Herunterladbare Software in Form einer Anwendung zur Nachrichtenübermittlung; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Nachrichtenübermittlung; Software zum Senden und Empfangen von elektronischen Nachrichten, Grafiken, Bildern, Ton und audiovisuellen Inhalten über weltweite Kommunikationsnetze; Herunterladbare Computersoftware für den elektronischen Handel, mit deren Hilfe Benutzer elektronische Geschäftstransaktionen über weltweite Computernetze durchführen können; Computersoftware für das persönliche Informationsmanagement und Software für die Datensynchronisation; Entwicklungstools für Computersoftware
11 Apparate zum Entkalken von Wasser; Abgabesysteme für Lufterfrischer
21 Spülmitteldosierer; Spender für Spülmittel; Reinigungsmitteldosierer; Spender für Reinigungsmittel
28 Elektronische Unterhaltungsgeräte für den privaten Gebrauch; Spielkonsolen
35 Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Dienstleistungen in Bezug auf Kundentreue und Treuekarten, nämlich Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen; Vermittlung von Verträgen für den Kauf und Verkauf von Waren, insbesondere Lebensmitteln, Getränken; Agenturdienste zur Organisation von Geschäftseinführungen; Verkaufsförderung und Werbung; Werbung mit dem Ziel der Auftragsbeschaffung; Verbraucherforschung; Marktforschung; Bereitstellung von Verbraucherkritiken für Marktforschungszwecke; Finanzdienstleistungen für die Verwaltung von Kreditkarten; Unternehmensdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Abwicklung von Zahlungen in Bezug auf die Authentifizierung, Verarbeitung und Verwaltung von mobilen Zahlungen; Geschäftsberichtserstellung; Erstellung von Berichten für Dritte in Bezug auf den Verkauf von Waren und Dienstleistungen Dritter; Dienstleistungen in Bezug auf statistische Analysen und Berichterstattung für geschäftliche Zwecke; Elektronische Bearbeitung von Bestellungen für Dritte; Fakturierung; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen in Bezug auf Treuekarten und Treueprogramme; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme sowie deren Verwaltung und Organisation; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Verwaltung von Internet-Communities; Vermittlung von betriebswirtschaftlichem Know-How (Franchising); Verwaltung der geschäftlichen Angelegenheiten von Franchise-Unternehmen; Hilfe bei der Verkaufsförderung [Merchandising] für Produkte im Rahmen eines Franchisevertrags; Unternehmensberatung in Bezug auf Franchising; Administrative Datenverarbeitungsdienste; Analyse der Resonanz auf Werbung; Auskünfte über Marktforschung; Auskünfte über Marktstatistiken; Auswertung von Marktforschungsdaten; Bereitstellung von Werbeflächen; Couponvermittlungsdienste für Dritte [Verkaufsförderung]; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Verbraucherberatung mittels Telekommunikationsnetzwerken für Werbe- und Verkaufszwecke; Durchführung öffentlicher Meinungsumfragen; Durchführung von Analysen zum Verbraucherverhalten; Durchführung von Analysen in Bezug auf Werberückläufe und Marktforschung; Hilfe bei Marketingaktivitäten; Informationen und Beratung für Verbraucher bei der Auswahl von zu kaufenden Produkten; Verwaltung von Internet-Communities; Online-Werbung; Online-Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites; Organisation der Verteilung von Werbemustern auf telefonische Anfragen; Verbreitung von Werbeanzeigen über das Internet; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verbreitung von Werbematerial; Verbreitung von Werbung mittels Online-Kommunikationsnetzen; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung von Internetwerbeflächen; Vermietung von Werbeflächen in elektronischen Medien und in weltweiten Informationsnetzen; Veröffentlichung von Werbematerial; Veröffentlichung von Werbung für Dritte; Verteilung von Proben für Werbezwecke; Verteilung von Produktproben zur Verkaufsförderung; Verteilung von Produktproben zum Testen; Verwaltung von Marketingmaßnahmen; Vorführung von Waren und Dienstleistungen mit elektronischen Medien, auch für das sogenannte Teleshopping und Homeshopping; Warenprobenverteilung; Werbe- und Marketingdienstleistungen; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Zusammenstellung statistischer Informationen; Benchmarking [betriebswirtschaftliche Vergleichsdienste]; Bestelldienste für Dritte; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen zur Förderung der Kundenbindung [Entwicklung von Bonusprogrammen für Marketingzwecke]; Herausgabe von Werbetexten; Organisation von Veranstaltungen, Messen und Shows für kommerzielle, verkaufsfördernde und Werbezwecke; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Verhandlung und Abrechnung kommerzieller Transaktionen für Dritte; Vermittlung von Verträgen für Dritte; Bereitstellung von Handels- und Geschäftskontaktinformationen über das Internet; Zusammenstellung und Bereitstellung von Preis- und Statistikinformationen von Handel und Gewerbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsartikel, Seifen nicht für den persönlichen Gebrauch, Wasch- und Bleichmittel, Mittel zum Spülen von Wäsche und Geschirr, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zum Reinigen von Holz, Metall, Glas, Kunststoff, Stein, Porzellan und Textilien, ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel zur Verwendung in Rohren und Apparaturen für Haushaltszwecke, Spülmaschinenreiniger, Reinigungsmittel für Spülmaschinen, Geschirrspülmittel, Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungsartikel, Seifen nicht für den persönlichen Gebrauch, Wasch- und Bleichmittel, Mittel zum Spülen von Wäsche und Geschirr, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zum Reinigen von Holz, Metall, Glas, Kunststoff, Stein, Porzellan und Textilien, ansatzverhindernde und ansatzlösende Mittel zur Verwendung in Rohren und Apparaturen für Haushaltszwecke, Spülmaschinenreiniger, Reinigungsmittel für Spülmaschinen, Geschirrspülmittel, Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Computergesteuerte Bestellung von Vorräten; Bestellungsdienste für den Handel; Administrative Bearbeitung von Bestellungen im Rahmen der Dienstleistungen von Versandhäusern; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce [Warenbestellung]
37 Reinigungsarbeiten; Wartungsarbeiten
38 Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz zur Übertragung und Verbreitung von Informationen; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung des Zugangs zu Internetforen; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotografien, Spielen, von Usern erstellten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet; Elektronische Auftragsübermittlung; Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten über Computerterminals und elektronische Geräte; Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet
39 Transport von Waren; Lieferung von Waren
42 IT-Dienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für Logistik, Lieferkettenmanagement und E-Business-Portale; Beratung in Bezug auf Qualitätskontrolle; Aktualisierung von Webseiten für Dritte; Bereitstellung von Suchmaschinen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; IT- Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen; Gestaltung und Pflege von Webseiten für Mobiltelefone; Entwurf und Entwicklung von Dateneingabesystemen; Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computerhardware und Computersoftware; Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet; Pflege von Software im Bereich E-Commerce; Beratungsdienste in Bezug auf Software im Bereich E-Commerce; Planung, Entwurf, Entwicklung und Pflege von Online-Websites für Dritte; Online-Computerdienste; Erstellung von Computerprogrammen zur Datenverarbeitung; Entwurf, Erstellung und Programmierung von Webseiten; Computersystementwicklung; Aktualisierung von Speicherbanken [Software] von Computersystemen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Programmierung von Datenverarbeitungsgeräten; Durchführung von Nutzerauthentifizierungsdiensten unter Verwendung von biometrischer Hardware- und Softwaretechnologie für E-Commerce-Transaktionen
The designations have been translated automatically. Show translation

Trademark history

Date Document number Area Entry
February 19, 2019 201800293437 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
September 18, 2018 201800184691 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020180145627