SWR4

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- und Datenträger aller Art; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Discs [Ton, Bild]; DVDs [Ton, Bild]; Tonbänder; Musik- und Videokassetten; CD-ROMs; DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Datenträger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; USB-Sticks; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme [Software]; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme [Software]; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software [Netware]; Firmware; elektronische Publikationen [herunterladbar]; elektronische Blinkleuchten [Lichtsignale]; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Musikdateien zum Herunterladen

14 Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen [Schmuck], Krawatten- und Anstecknadeln [Schmuck], Krawattenclips [Schmuck], Schlüsselanhänger aus Metall und Stoff, [Fantasie-, Schmuckwaren]; Halsbandanhänger [Schmuck]; Hals-, Arm- und Fußkettchen [Schmuck]; Amulette [Schmuckwaren]; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Begleitbücher, Kalender, Plakate [Poster], auch in Buchform, Transparente [Papier- und Schreibwaren]; nicht codierte Telefonkarten; Eintrittskarten; Teilnahmekarten; Einladungskarten; Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel [ausgenommen Möbel] Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich in Form von Hüllen, Beuteln, Taschen, Folien [letztere auch selbstklebend]; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Spielen; Schreibtischunterlagen aus Papier und/oder Pappe; Schreibgarnituren aus Papier und/oder Pappe; Schriften [Veröffentlichungen]; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren aus Pappe; Lesezeichen; Papierservietten; Papiertüten; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]: Aufkleber und Stickers [Papeteriewaren]; Etiketten, nicht aus Textilstoff, Aktenordner aus Pappe

18 Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, nämlich Reise- und Handkoffer; Taschen einschließlich Handtaschen, Taschen und Stofftaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke für Gepäck und Rucksäcke; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Toilettenbeutel; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Tassen und Becher, Thermobecher als Isoliergeräte für den Haushalt und Becher mit und ohne Thermoeffekt; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seifendosen und -schalen; Zahnputzbecher; Zahnbürstenköcher; Pappteller; Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer und Tisch-Sets [Tischutensilien] nicht aus Papier oder aus Stoff, ausgenommen Tischwäsche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]

25 Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel [Bekleidung]; Hosenträger, auch aus Leder

26 Gürtelschnallen; Broschen [Kleidungszubehör], Lanyards [Umhängebänder für Schlüssel]

27 Teppiche; Vorleger; Fußmatten; Turnmatten; Automatten; Matten; Linoleum; Kunstrasen; Teppichbodenbeläge; Bodenbeläge; Promoteppiche [Teppichläufer]; Tapeten

38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunk, Videotext- und Internetsendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten auf globale Computernetzwerke; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetapplikationen; Einstellen von Blogs in das Internet für Dritte; Bereitstellen des Zugriffs auf Blogs; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Teletext-Dienste; elektronische Übertragung von Daten-, Bildern, Texten und Tönen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [IVR Interactive Voice Response]; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Übertragung von Daten in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Bereitstellung von Chatmöglichkeiten, Chat-Plattformen, auch im Rahmen virtueller Kommunikationsplattformen und von Pin-Board-Möglichkeiten; Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS [Short Message System]; Übermittlung von Kurznachrichten [SMS] sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art im Internet, auch unter Umwandlung von Formaten in Sprache, Ton Bild, Text, Daten oder anderen Ausgabemedien; Fernsprechdienste; Mobilfunk

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Produktion von Unterhaltungssendungen, bestimmt für das Internet; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Musikdarbietungen; online Bereitstellung von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von online Publikationen, ausgenommen für Werbezwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke]; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Verfassen von Drehbüchern; Veranstaltung von Wettbewerben und Preisverleihungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Veranstaltung von Gewinnspielen im Rahmen von interaktiven Rundfunkdiensten; Unterhaltungsdienstleistungen, auch für interaktive Rundfunkdienste; Film-, Fernseh- und Musik-Video- Unterhaltung über eine Website als interaktive Rundfunkdienste; Organisation von Spielen als interaktive Rundfunkdienste; Durchführung von interaktiven Spielen im Internet; Durchführung von Spielen als interaktive Rundfunkdienste

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020180139910
Registernummer	302018013991

Anmeldedatum	26. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum	31. August 2018
Eintragungsdatum	27. Juli 2018
Beginn Widerspruchsfrist	31. August 2018
Ende Widerspruchsfrist	30. November 2018
Ablaufdatum	31. Mai 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Juni 2024	202400218323	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2019	201800228482	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juli 2018	201800182061	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 25. Juni 2024

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