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1 Filtermaterialien im Rohzustand, nämlich Aktivkohle, Biokohle, Bambuskohle, Balsakohle, mechanochemisch behandelte Kohle, poröse Festkörper, insbesondere Metallschäume, Keramiken, Tone, Blähtone, Kornkeramik und Siliziumcarbid, Sande, mechanochemisch behandelte Sande, Kunstfasern, insbesondere Polyester, Polyphenylensulfide, Polytetrafluorethylen, Polyamide, Polyurethane, Polyether, Polyetherketone, Polyketone, Polysulfone und Polycarbonate, keramische Fasern, Metallfasern, Steinfasern, Basaltfasern, Glasfasern und Kohlenstofffasern, Naturfasern, insbesondere Samenfasern wie Baumwolle (CO), Kapok (KP), Pappelflaum, Akon, Bambusfaser, Brennnesselfaser, Hanffaser (HA), Jute (JU), Kenaf, Leinen (LI), Hopfen, Ramie (RA) und Hanf, Hartfasern wie Ananas, Caroá, Curauá, Henequen, Neuseeländer Flachs, Sisal (SI) und Kokos (CC), Wollen und feine Tierhaare wie, Wolle von Schafen (WO), Alpaka, Lama, Vikunja, Guanako, Angora (WA), Kanin, Kamelhaar (WK), Kaschmir (WS) und Mohair (WM), grobe Tierhaare wie Rinderhaar, Rosshaar und Ziegenhaar, Seiden wie Maulbeerseide (SE), Tussahseide (ST) und Muschelseide, Fasern aus natürlichen Polymeren wie cellulosische Fasern wie Viskose (CV), Modal (CMD), Lyocell (CLY), Cupro (CUP), Acetat (CA), Triacetat (CTA) und fibrilläre Nanocellulose, Gummi, Pflanzeneiweißfasern wie Sojaproteinfaser, Zein und andere Prolamine, Eiweißfasern wie Fasern auf der Basis von Casein, Albuminen, Kollagen, Glykoproteinen, Globulinen, Elastin, Nucloproteinen, Histonen, Keratin, Chromoproteinen, Protaminen, Fibrinogen, Phosphoproteinen, Prolaminen, Myosin, Lipoproteinen und Hydrophobin, Fasern auf Basis von Stärke bzw. Glukose wie Alginatfasern (ALG) und Chitosanfasern und Fasern aus synthetischen biologisch abbaubaren Polymeren wie Polylactidfasern (PLA) und biologisch abbaubare Polyester (PE), Papierbrei und Papierbrei im Gemisch mit mindestens einem der vorstehend erwähnten Materialien

9 Teilchenzähler und Partikelmessgeräte, nämlich Teilchenzähler und Partikelmessgeräte für Schwebstoffe eines aerodynamischen Durchmessers <1 μm, insbesondere Makromoleküle, Nanopartikel Mikroorganismen, Viren, Pollen, Aerosole, Rauchpartikel, Stäube, Feinstaub, Ultrafeinstaub, Spinnentiere und Insekten, speziell Milben, Ausscheidungen von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, und Eier von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, Spektrometer, Massenspektrometer, Gaschromatographen, Geigerzähler, Schallerzeuger, Ultraschallerzeuger, Schallmessgeräte, Ultraschallmessgeräte, Detektoren für Schall und Ultraschall, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer und Computersoftware, nämlich für Teilchenzähler und Partikelmessgeräte sowie für Spektrometer, Massenspektrometer, Gaschromatographen, Geigerzähler, Schallerzeuger, Ultraschallerzeuger, Schallmessgeräte, Ultraschallmessgeräte, Detektoren für Schall und Ultraschall und Akustophorese-Geräte; Messgeräte, insbesondere Durchflussmesser, Teilchenzähler, Teilchenmessgeräte, Spektrometer, Gaschromatographen, Massenspektrometer und Druckmesser, und Regelgeräte, insbesondere mechanische, hydraulische, pneumatische, elektronische, elektrische und magnetische Regelgeräte, speziell zur Verwendung in Filtern und Filteranlagen; Elektrisch und elektronisch direkt gesteuerte und ferngesteuerte, ortsfeste und transportable Überwachungssysteme für Schwebstoffe, insbesondere für die vorstehend erwähnten Schwebstoffe, in Fluiden, insbesondere in Gasen und Flüssigkeiten, speziell in Luft und Wasser, umfassend die vorstehend aufgeführten Filter und Filteranlagen, insbesondere umfassend die vorstehend aufgeführten Filter und Filteranlagen in Kombination mit Partikelmessgeräten, Teilchendetektoren, Aufzeichnungsgeräten, Datenspeichergeräten, optischen Anzeigen, Alarmgebern, GPS-Systemen und Funksystemen, insbesondere zur Überwachung von Straßen, Plätzen, Parkhäusern, Gebäuden, Flugplätzen, Bahnhöfen Fabriken, Mülldeponien, Kraftwerken, Entsorgungsanlagen, Wiederaufarbeitungsanlagen, Wasserwerken, Abwässern und Kläranlagen; Digitale Landkarten und herunterladbare elektronische Landkarten, insbesondere Landkarten betreffend die geographische Verteilung der Schwebstoffkonzentrationen; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer und Computersoftware, nämlich Hardware für die Datenverarbeitung, Computer und Computersoftware für die vorstehend erwähnten Filter, Filteranlagen, Teilchenzähler, Partikelmessgeräte und elektrisch und elektronisch direkt gesteuerte und ferngesteuerte, ortsfeste und transportable Überwachungssysteme für Schwebstoffe

11 Filter und Filteranlagen, nämlich Filter und Filteranlagen zur Abscheidung von Schwebstoffen, nämlich von Aerosolen und Teilchen, aus Fluiden, nämlich aus Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere aus Luft und Wasser, Hochleistungs-Partikelfilter EPA, Schwebstofffilter HEPA, Hochleistungs-Schwebstofffilter ULPA, Medium-Filter, Vorfilter, Kuchenfilter, Querstromfilter, flexible Filter, starre Filter, Industriefilter, Rückspülfilter, Wasserfilter, Anschwemmfilter, Raumfilter, Schichtbettfilter, Kerzenfilter, Keramikfilter, Sintermetallfilter, Nadelfilz-Filter, Glasfaservlies-Filter, Siebe und Magnetfilter zur Abscheidung von Schwebstoffen mit einem aerodynamischen Durchmesser kleiner als 1 μm, insbesondere Makromoleküle, Nanopartikel, Mikroorganismen, Viren, Pollen, Aerosole, Rauchpartikel, radioaktive Teilchen, Stäube, Feinstaub, Ultrafeinstaub, Spinnentiere und Insekten, speziell Milben, Ausscheidungen von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, und Eier von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, speziell zur Verwendung auf den technologischen Gebieten der Gasreinigung, der Luftreinigung, der Wasserreinigung, der Abwasserreinigung, der Medizintechnik, der Reinraumtechnik, der Reinstraumtechnik, der Toxikologie, der Biochemie, der Virologie, der Mikrobiologie, der Pharmakologie, der Architektur, der Fortbewegungsmittel, speziell Kraftfahrzeuge, Omnibusse, Lastkraftwagen, Transportwagen, Zügen, Waggons, Schiffen und Flugzeugen; Teile von Filtern und Filteranlagen wie vorstehend aufgeführt, nämlich Rohre, Schläuche, Verbindungsstücke, Gehäuse, Ventile, Überdruckventile, Sichtfenster, Verschlüsse und Halterungen; Filter und Filteranlagen, nämlich Filter und Filteranlagen wie vorstehend aufgeführt, in Kombination mit Geräten zur Kondensation, Aggregation, Agglomeration, Desagglomeration, Zerkleinerung, Zusammenpressen, Auftrennung, Abscheidung und Konzentrationsveränderungen von Schwebstoffen in fließenden Fluiden, insbesondere von Schwebstoffen wie vorstehend aufgeführt, nämlich durch lokale Änderungen des Drucks in den fließenden Fluiden, insbesondere durch Longitudinalwellen, speziell Druckwellen, Schallwellen und Ultraschallwellen, insbesondere in Kombination mit Akustophorese-Geräten

16 Filtermaterialien aus Papieren sowie Filter und Filteranlagen aus Papier

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen sowie Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, nämlich wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen sowie Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software betreffend Filter und Filteranlagen, nämlich Filter und Filteranlagen zur Abscheidung von Schwebstoffen, nämlich von Aerosolen und Teilchen, aus Fluiden, nämlich aus Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere aus Luft und Wasser 42 Hochleistungs-Partikelfilter EPA, Schwebstofffilter HEPA, Hochleistungs-Schwebstofffilter ULPA, Medium-Filter, Vorfilter, Kuchenfilter, Querstromfilter, flexible Filter, starre Filter, Siebec-Filter, Vliese, Rückspülfilter, Wasserfilter, Anschwemmfilter, Raumfilter, Schichtbettfilter, Kerzenfilter, Keramikfilter, Sintermetallfilter, Nadelfilz-Filter, Papierfilter, Glasfaservlies-Filter, Siebe und Magnetfilter zur Abscheidung von Schwebstoffen mit einem aerodynamischen Durchmesser kleiner als 1 μm, insbesondere Makromoleküle, Nanopartikel Mikroorganismen, Viren, Pollen, Aerosole, Rauchpartikel, radioaktive Teilchen, Stäube, Feinstaub, Ultrafeinstaub, Spinnentiere und Insekten, speziell Milben, Ausscheidungen von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, und Eier von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, speziell zur Verwendung auf den technologischen Gebieten der Gasreinigung, der Luftreinigung, der Wasserreinigung, der Abwasserreinigung, der Medizintechnik, der Reinraumtechnik, der Reinstraumtechnik, der Toxikologie, der Biochemie, der Virologie, der Mikrobiologie, der Pharmakologie, der Architektur, der Fortbewegungsmittel, speziell Kraftfahrzeuge, Omnibusse, Lastkraftwagen, Transportwagen, Zügen, Waggons, Schiffen und Flugzeugen, außerdem betreffend Teile von Filtern und Filteranlagen wie vorstehend aufgeführt, nämlich Rohre, Schläuche, Verbindungsstücke, Pumpen, Dichtungen, Gehäuse, Ventile, Überdruckventile, Gebläse, Absaugungen, Sichtfenster, Verschlüsse, Halterungen, Messgeräte, insbesondere Durchflussmesser, Teilchenzähler, Teilchenmessgeräte, Spektrometer, Gaschromatographen, Massenspektrometer und Druckmesser, und Regelgeräte, insbesondere mechanische, hydraulische, pneumatische, elektronische, elektrische und magnetische Regelgeräte, speziell zur Verwendung in Filtern und Filteranlagen, außerdem betreffend Filter und Filteranlagen, nämlich Filter und Filteranlagen wie vorstehend aufgeführt, in Kombination mit Geraten zur Kondensation, Aggregation, Agglomeration, Desagglomeration, Zerkleinerung, Zusammenpressen, Auftrennung, Abscheidung und Konzentrationsveränderungen von Schwebstoffen in fließenden Fluiden, insbesondere von Schwebstoffen wie vorstehend aufgeführt, nämlich durch lokale Änderungen des Drucks in den fließenden Fluiden, insbesondere durch Longitudinalwellen, speziell Druckwellen, Körperwellen, Schallwellen und Ultraschallwellen, insbesondere in Kombination mit Akustophorese-Geräten, des Weiteren betreffend Filtermaterialien im Rohzustand, nämlich Aktivkohle, Biokohle, Bambuskohle, Balsakohle, mechanochemisch behandelte Kohle, poröse Festkörper, insbesondere Metallschäume, Keramiken, Tone, Blähtone, Kornkeramik und Siliziumcarbid, Sande, mechanochemisch behandelte Sande, Kunstfasern, insbesondere Polyester, Polyphenylensulfide, Polytetrafluorethylen, Polyamide, Polyurethane, Polyether, Polyetherketone, Polyketone, Polysulfone und Polycarbonate, keramische Fasern, Metallfasern, Steinfasern, Basaltfasern, Glasfasern und Kohlenstofffasern, Naturfasern, insbesondere Samenfasern wie Baumwolle (CO), Kapok (KP), Pappelflaum, Akon, Bambusfaser, Brennnesselfaser, Hanffaser (HA), Jute (JU), Kenaf, Leinen (LI), Hopfen, Ramie (RA) und Hanf, Hartfasern wie Ananas, Caroá, Curauá, Henequen, Neuseeländer Flachs, Sisal (SI) und Kokos (CC), Wollen und feine Tierhaare wie, Wolle von Schafen (WO), Alpaka, Lama, Vikunja, Guanako, Angora (WA), Kanin, Kamelhaar (WK), Kaschmir (VVS) und Mohair (WM), grobe Tierhaare wie Rinderhaar, Rosshaar und Ziegenhaar, Seiden wie Maulbeerseide (SE), Tussahseide (ST) und Muschelseide, Fasern aus natürlichen Polymeren wie cellulosische Fasern wie Viskose (CV), Modal (CMD), Lyocell (CLY), Cupro (CUP), Acetat (CA), Triacetat (CTA) und fibrilläre Nanocellulose, Gummi, Pflanzeneiweißfasern wie Sojaproteinfaser, Zein und andere Prolamine, Eiweißfasern wie Fasern auf der Basis von Casein, Albuminen, Kollagen, Glykoproteinen, Globulinen, Elastin, Nucloproteinen, Histonen, Keratin, Chromoproteinen, Protaminen, Fibrinogen, Phosphoproteinen, Prolaminen, Myosin, Lipoproteinen und Hydrophobin, Fasern auf Basis von Stärke bzw. Glukose wie Alginatfasern (ALG) und Chitosanfasern und Fasern aus synthetischen biologisch abbaubaren Polymeren wie Polylactidfasern (PLA) und biologisch abbaubare Polyester (PE), Papierbrei und Papierbrei im Gemisch mit mindestens einem der vorstehend erwähnten Materialien, ferner betreffend Teilchenzähler und Partikelmessgeräte, nämlich Teilchenzähler und Partikelmessgeräte für Schwebstoffe eines aerodynamischen Durchmessers <1 μm, insbesondere Makromoleküle, Nanopartikel Mikroorganismen, Viren, Pollen, Aerosole, Rauchpartikel, Stäube, Feinstaub, Ultrafeinstaub, Spinnentiere und Insekten, speziell Milben, Ausscheidungen von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, und Eier von Spinnentieren und Insekten, insbesondere von Milben, Spektrometer, Massenspektrometer, Gaschromatographen, Geigerzähler, Schallerzeuger, Ultraschallerzeuger, Schallmessgeräte, Ultraschallmessgeräte, Detektoren für Schall und Ultraschall, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer und Computersoftware, nämlich für Teilchenzähler und Partikelmessgeräte sowie für Spektrometer, Massenspektrometer, Gaschromatographen, Geigerzähler, Schallerzeuger, Ultraschallerzeuger, Schallmessgeräte, Ultraschallmessgeräte, Detektoren für Schall und Ultraschall und Akustophorese-Geräte, überdies betreffend elektrisch und elektronisch direkt gesteuerte und ferngesteuerte, ortsfeste und transportable Überwachungssysteme für Schwebstoffe, insbesondere für die vorstehend erwähnten Schwebstoffe, in Fluiden, insbesondere in Gasen und Flüssigkeiten, speziell in Luft und Wasser, umfassend die vorstehend aufgeführten Filter und Filteranlagen, insbesondere umfassend die vorstehend aufgeführten Filter und Filteranlagen in Kombination mit Partikelmessgeräten, Teilchendetektoren, Aufzeichnungsgeräten, Datenspeichergeräten, optischen Anzeigen, Alarmgeber, GPS-Systemen und Funksystemen, insbesondere zur Überwachung von Straßen, Plätzen, Parkhäusern, Gebäuden, Flugplätzen, Bahnhöfen Fabriken, Mülldeponien, Kraftwerken, Entsorgungsanlagen, Wiederaufarbeitungsanlagen, Wasserwerken, Abwässern und Kläranlagen, ferner betreffend digitale Landkarten und herunterladbare elektronische Landkarten, insbesondere Landkarten betreffend die geographische Verteilung der Schwebstoffkonzentrationen, ferner betreffend Hardware für die Datenverarbeitung, Computer und Computersoftware, nämlich Hardware für die Datenverarbeitung, Computer und Computersoftware für die vorstehend erwähnten Filter, Filteranlagen, Teilchenzähler, Partikelmessgeräte und elektrisch und elektronisch direkt gesteuerte und ferngesteuerte, ortsfeste und transportable Überwachungssysteme für Schwebstoffe und nicht zuletzt betreffend Filtermaterialien aus Papieren sowie Filter und Filteranlagen aus Papier

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Trademark form	Word mark
File reference	3020180133629
Register number	302018013362

Application date	May 30, 2018
Publication date	November 16, 2018
Entry date	October 16, 2018
Start of opposition period	November 16, 2018
End of the opposition period	February 18, 2019
Expiration date	May 31, 2028

Date	Document number	Area	Entry
March 16, 2022	202200061697	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 16, 2022	202200061697	8c	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 17, 2019	201800324838	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
October 16, 2018	201800177505	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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