comfortbetten oschmann Logo (DPMA, 06.05.2018)
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Die Deutsche Marke comfortbetten oschmann wurde als Wort-Bildmarke am 06.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020180115183 |
| Registernummer | 302018011518 |
| Internationale Marke | Nr. IR1450317, 04. November 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2018 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2018 |
| Eintragungsdatum | 15. August 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. September 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Dezember 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2028 |
Markeninhaber
96450 Coburg
DE
Markenvertreter
83024 Rosenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Medizinische Möbel und Bettwaren, insbesondere Betten, Bettgestelle, Kopfkissen, Keilkissen, Kissen, Matratzen, Armsessel, Liegestühle, Liegesofas, Kopfstützen, Rückenstützen, Armstützen, Polster; alle vorbenannten Waren für medizinische Zwecke und für die häusliche Pflege; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten für die klinische und die häusliche Pflege
17
Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate] und Schaumstoffe [Füllstoffe] für die Anfertigung und Polsterung von Möbeln und Möbelteilen sowie von Einrichtungsgegenständen, insbesondere von Betten, Bettenböden, Kissen, Keilkissen, Kopfkissen, Matratzen, Federmatratzen, Matratzenpolster, Polster, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Liegebänken, Kopfstützen, Armlehnen, Rückenlehnen
20
Möbel, insbesondere gepolsterte Möbel; Teile von Möbeln; Betten; Bettgestelle; Bettzeug; Futons [Möbel]; Kopfkissen; Kissen; Matratzen; Matratzenauflagen; Polster, insbesondere Matratzenpolster; Sprungfedermatratzen; Etagenbetten; Armsessel; Liegestühle; Liegesofas; Kopfstützen; Polster; Rückenstützen; Armstützen
24
Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Möbel- und Polsterstoffe; Möbelwebstoffe; Möbelüberzüge; nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Möbel und Bettwaren, insbesondere Betten, Bettgestelle, Kopfkissen Keilkissen, Kissen, Matratzen, Armsessel, Liegestühle, Liegesofas, Kopfstützen, Rückenstützen, Armstützen, Polster, alle vorbenannten Waren für medizinische Zwecke und für die häusliche Pflege, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten für die klinische und die häusliche Pflege, Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate] und Schaumstoffe [Füllstoffe] für die Anfertigung und Polsterung von Möbeln, Betten, Bettenböden, Kopfkissen, Keilkissen, Kissen, Matratzen, Federmatratzen, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Liegesofas, Liegebänken, Kopfstützen, Rückenlehnen, Armlehnen, Möbel, insbesondere gepolsterte Möbel, Teile von Möbeln, Betten, Bettgestelle, Bettzeug, Futons [Möbel], Kopfkissen, Kissen, Matratzen, Matratzenauflagen, Polster, insbesondere Matratzenpolster, Sprungfedermatratzen, Etagenbetten, Armsessel, Liegestühle, Liegesofas, Kopfstützen, Polster, Rückenstützen, Armstützen, Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Möbel- und Polsterstoffe, Möbelwebstoffe. Möbelüberzüge, nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel, Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel, Möbel, Betten, Polstermöbel, Sessel, Hocker, Matratzen, Kopfkissen, Steppdecken, Bettlaken, Bettdecken, Kerzen, Duftstoffe, Pyjamas, Plüschtiere und Betten für Haustiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2024 | 202400254453 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Januar 2019 | 201800251791 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. August 2018 | 201800147008 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020180115183