comfortbetten oschmann

Die Deutsche Marke comfortbetten oschmann wurde als Wort-Bildmarke am 06.05.2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische Möbel und Bettwaren, insbesondere Betten, Bettgestelle, Kopfkissen, Keilkissen, Kissen, Matratzen, Armsessel, Liegestühle, Liegesofas, Kopfstützen, Rückenstützen, Armstützen, Polster; alle vorbenannten Waren für medizinische Zwecke und für die häusliche Pflege; Ausrüstung zum Umlagern von Patienten für die klinische und die häusliche Pflege

17 Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate] und Schaumstoffe [Füllstoffe] für die Anfertigung und Polsterung von Möbeln und Möbelteilen sowie von Einrichtungsgegenständen, insbesondere von Betten, Bettenböden, Kissen, Keilkissen, Kopfkissen, Matratzen, Federmatratzen, Matratzenpolster, Polster, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Liegebänken, Kopfstützen, Armlehnen, Rückenlehnen

20 Möbel, insbesondere gepolsterte Möbel; Teile von Möbeln; Betten; Bettgestelle; Bettzeug; Futons [Möbel]; Kopfkissen; Kissen; Matratzen; Matratzenauflagen; Polster, insbesondere Matratzenpolster; Sprungfedermatratzen; Etagenbetten; Armsessel; Liegestühle; Liegesofas; Kopfstützen; Polster; Rückenstützen; Armstützen

24 Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Matratzen- und Kopfkissenbezüge; Möbel- und Polsterstoffe; Möbelwebstoffe; Möbelüberzüge; nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel; Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel

35 Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Möbel und Bettwaren, insbesondere Betten, Bettgestelle, Kopfkissen Keilkissen, Kissen, Matratzen, Armsessel, Liegestühle, Liegesofas, Kopfstützen, Rückenstützen, Armstützen, Polster, alle vorbenannten Waren für medizinische Zwecke und für die häusliche Pflege, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten für die klinische und die häusliche Pflege, Waren aus Kunststoff [Halbfabrikate] und Schaumstoffe [Füllstoffe] für die Anfertigung und Polsterung von Möbeln, Betten, Bettenböden, Kopfkissen, Keilkissen, Kissen, Matratzen, Federmatratzen, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Liegesofas, Liegebänken, Kopfstützen, Rückenlehnen, Armlehnen, Möbel, insbesondere gepolsterte Möbel, Teile von Möbeln, Betten, Bettgestelle, Bettzeug, Futons [Möbel], Kopfkissen, Kissen, Matratzen, Matratzenauflagen, Polster, insbesondere Matratzenpolster, Sprungfedermatratzen, Etagenbetten, Armsessel, Liegestühle, Liegesofas, Kopfstützen, Polster, Rückenstützen, Armstützen, Webstoffe und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff, Matratzen- und Kopfkissenbezüge, Möbel- und Polsterstoffe, Möbelwebstoffe. Möbelüberzüge, nicht zugeschnittene Stoffüberwürfe für Möbel, Schutzüberzüge für Matratzen und Möbel, Möbel, Betten, Polstermöbel, Sessel, Hocker, Matratzen, Kopfkissen, Steppdecken, Bettlaken, Bettdecken, Kerzen, Duftstoffe, Pyjamas, Plüschtiere und Betten für Haustiere

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020180115183
Registernummer	302018011518
Internationale Marke	Nr. IR1450317, 17. Juli 2025

Anmeldedatum	06. Mai 2018
Veröffentlichungsdatum	14. September 2018
Eintragungsdatum	15. August 2018
Beginn Widerspruchsfrist	14. September 2018
Ende Widerspruchsfrist	14. Dezember 2018
Ablaufdatum	31. Mai 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Mai 2025	202500143381	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2025	202500141953	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2024	202400254453	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2019	201800251791	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. August 2018	201800147008	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 15. Mai 2025

Markeninhaber

Markenvertreter

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Markenhistorie