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Die Deutsche Marke Touchsafe LST wurde als Wortmarke am 18.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171130221 |
| Registernummer | 302017113022 |
| Anmeldedatum | 18. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2027 |
Markeninhaber
94447 Plattling
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Bade- und Duschwannen; Duschkabinen [komplett]; Abtrennwände zum Aufbau für Duschen und Badewannen aus Leichtmetall und/oder Kunststoff und/oder Glas; Ablaufinstallationen für Duschen; Badinstallationen; Heizungen; elektrische Heizgeräte; Heizkörper; Heizungsanlagen, insbesondere Fußbodenheizungen; Lüftungs- und Klimaanlagen; Teile von Lüftungs- und Klimaanlagen, nämlich Lüftungsgeräte und Ventilatoren; Luftkühlgeräte; Luftfilteranlagen; Luftfilter; sanitäre Apparate und Anlagen; Toiletten; Bidets; Urinale; Toilettensitze; Toilettenspülungen; Handwaschbecken; Wasserhähne; Wasserleitungsanlagen; Mischhähne für Wasserleitungen; Sanitärarmaturen; Warm/Kaltwasser-Mischarmaturen; Brausen; Brausegarnituren; Massagebrausen; aus vorgenannten Waren gebildete Duschsysteme, Spritzdüsen und Sprühköpfe, Duschsäulen; vorstehende Wasserleitungs- und Sanitärarmaturen auch als thermostat- und/oder berührungslos gesteuerte Armaturen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Wasserreinigungsanlagen; Wasserzapfgeräte; Wasserkühlanlagen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Whirlpoolwannen und -becken; Whirlpool-Sprudelgeräte; Ventile als Teile von Heizungs- und Sanitäranlagen; Regelungs- und Sicherungszubehör für Wasser- und Gasgeräte sowie Wasser- und Gasleitungen
20
Sanitäre Einrichtungsgegenstände, nämlich Rahmen zur Einrahmung von Spiegeln, Spiegel, Lichtspiegel, Regale, Schränke, Toilettentische, Waschtische, Vitrinen, Spiegelschränke, Ablagen, Badetuchablagen, Ablagen, Badetuchablagen; Türgriffe aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Spender nämlich Handtuchspender aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Befestigungslaschen aus Kunststoff; Ventile für Wasserleitungen aus Kunststoff; Haltegriffe für Badewannen und Duschen [nicht aus Metall]; Griffe [Knöpfe] aus Porzellan
21
Glashalter, Halter für Toilettenpapier, Kosmetiktücher und Papierhandtücher, soweit in Klasse 21 enthalten; Seifenhalter; Seifenspender; Handtuchhalter nicht aus Edelmetall; alle vorgenannten Waren für Haushaltszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2018 | 201800094725 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. August 2018 | 201800242006 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2018 | 201800242006 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. März 2018 | 201700406325 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171130221