302017112985 Logo (DPMA, 15.12.2017)
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Die Deutsche Marke 302017112985 wurde als Bildmarke am 15.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #26.01.02 #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171129851 |
| Registernummer | 302017112985 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. März 2018 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. März 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. Juni 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kunststoffe in Form von Pasten und Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, ausgenommen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Dünger
2
Toner für Laserdrucker; Toner für Fotokopiermaschinen; Farben
5
pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse für Nahrungsergänzungsmittel; Gesundheitspräparate für Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Ölpapier für medizinische Zwecke; pharmazeutische Plättchen [Wafer]; Verbandgaze; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen für medizinische Zwecke; Ohrbandagen; Menstruationsbinden; Tampons für hygienische Zwecke; Menstruationstampons; Damenbinden; Hygienehöschen; Monatshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen für Verbandszwecke; Kollodium für pharmazeutische Zwecke; Stilleinlagen; Dentalmaterialien, nämlich Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Verbundstoffe für zahnärztliche Zwecke, Dentalmaterialien zur Herstellung von Zahnmodellen, Fixierungsmittel für zahnärztliche Zwecke; Inkontinenzwindeln
9
Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware; Laborgeräte und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; fotografische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente; Messapparate und -instrumente; Überwachungskameras; Telekommunikationsgeräte; Telekommunikationsapparate; Unfallschutzhandschuhe; Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; Feuerschutzbekleidung; Apparate und Maschinen zur Verteilung elektrischer Energie; elektronische Steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Batterien und elektrische Zellen; elektrische oder magnetische Messgeräte, Prüfgeräte und Testgeräte; Strommessinstrumente und -apparate; elektrische Drähte und Kabel; elektrische Summer; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden
10
Hygienemasken für medizinische Zwecke
35
Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Maschinen und Apparate; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische Artikel, veterinärmedizinische Artikel und Hygienepräparate sowie medizinische Artikel; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf fotografische Maschinen und Apparate und Fotozubehör; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Düngemittel; Einzelhandelsdienstleistungen oder Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Farben
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2023 | 202300215619 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2018 | 201800051108 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Februar 2018 | 201700405665 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171129851