I.L.P. system

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke I.L.P. system wurde als Wortmarke am 30.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171123063
Registernummer 302017112306
Anmeldedatum 30. November 2017
Veröffentlichungsdatum 02. März 2018
Eintragungsdatum 25. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist 02. März 2018
Ende Widerspruchsfrist 04. Juni 2018
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Orthopädische Hilfsmittel, nämlich Bandagen, Kompressionsstrümpfe, Fußeinlagen, anatomische Cervicalstützen und Wickelbandagen; medizinische Implantatartikel aus Kunststoffen, insbesondere aus nichtflüssigen und nichtdiffundierbaren Kunststoffen, insbesondere aus Silikon bzw. unter Verwendung derselben, wie Brustimplantate, Tracheostomaventile, Stimmprothesen, Shuntventile, Penisprothesen, Orthesen und Prothesen als Ersatz sämtlicher Gliedmaßen sowie deren Funktionsunterstützung; orthopädische Prothesen und Orthesen als Ersatz sämtlicher Gliedmaßen sowie zu deren Funktionsunterstützung; Exoprothesen und orthopädische Implantate aus künstlichen Materialien sowie deren Teile, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Schenkelhalsendoprothesen und Hüftstielendoprothesen für künstliche Hüftgelenke; medizinische und chirurgische Instrumente für orthopädische Prothesen, Implantate, insbesonders transkutane Implantate, Orthesen sowie für Exoprothesen; aus unedlen Metallen und deren Legierungen hergestellte Gussstücke als Fertigfabrikate für Prothesen und/oder Implantate, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische-technische Geräte, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische und chirurgische Geräte und Instrumente sowie Teile dieser und Verbindungs- und Anpassungsstücke für diese Waren; Prothesen, insbesondere Penisprothesen und Stimmprothesen; Kanülen, insbesondere Trachealkanülen und Kanülenhalter; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien, insbesondere Nasenimplantate, Knorpelersatzimplantate, Brustimplantate; Tracheostomaprodukte, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Tracheostomaventil, Sprechventile; Stimmprothesen; Mehrstufenbougie; Speiseröhrenschläuche; Platzhalter für Stoma

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Januar 2023 202300021430 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2021 202100220193 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2018 201800020645 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Januar 2018 201700391820 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171123063