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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Werkzeugmaschinen und Industrieroboter zum Bearbeiten und Formen von Holz, Metall, Glas, Kunststoffen und Mineralien; 3D-Drucker; Baumaschinen und Robotermechanismen [Maschinen] zur Benutzung im Bauwesen, nämlich Bulldozer, Bagger [Maschinen], Aushubmaschinen, Straßenbau- und Maschinen zum Asphaltieren von Fahrbahnen, Bohrmaschinen, Gesteinsbohrmaschinen, Straßenkehrmaschinen; Hebe-, Lade- und Übertragungsmaschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zum Heben, Laden und Übertragen, nämlich Aufzüge, Rolltreppen und Kräne; Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verwendung in der Landwirtschaft und Tierzucht; Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmittel; Maschinen zur Zubereitung von Getränken; Maschinen zur Verarbeitung von Getränken; Maschinen und Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge], sowie Bestandteile und Zubehör hierzu, nämlich hydraulische und pneumatische Steuerungen für Maschinen und Motoren, Bremsen [ausgenommen für Fahrzeuge], Bremsbeläge für Maschinen, Kurbelwellen, Getriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge], Zylinder für Maschinen, Kolben für Maschinen, Turbinen [ausgenommen für Landfahrzeuge], Filter für Maschinen und Motoren, Öl-, Luft- und Kraftstofffilter für Landfahrzeugmaschinen, Auspuffe für Landfahrzeugmotoren, Auspuffkrümmer für Landfahrzeugmotoren, Motorzylinder- und Motorzylinderköpfe für Landfahrzeuge, Kolben für Landfahrzeugmotoren, Vergaser für Landfahrzeuge, Kraftstoffumwandlungsgeräte für Landfahrzeugmotoren, Einspritzdüsen für Landfahrzeugmotoren, Brennstoffsparer für Landfahrzeugmotoren, Pumpen für Landfahrzeugmotoren, Ventile für Landfahrzeugmotoren, Anlasser für Motoren und Maschinen, Dynamos für Landfahrzeugmotoren, Zündkerzen für Landfahrzeugmotoren; Lager [Maschinenteile]; Kugellager; Rollenlager; Maschinen zur Reifenmontage; Maschinen zur Reifendemontage; Wechselstromgeneratoren; Stromgeneratoren; elektrische Generatoren; mit Solarenergie betriebene Stromgeneratoren; Farbauftragmaschinen; automatische Farbspritzpistolen; elektrische, hydraulische und pneumatische Stanzmaschinen und Pistolen; elektrische Klebebandspender [Maschinen]; elektrische Pistolen für Druckgas- oder Flüssigkeitsspritzmaschinen; Handbohrmaschinen [elektrisch]; elektrische Handsägen; elektrische Stichsägemaschinen; Spiralbohrmaschinen; Druckluftmaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Waschanlagen für Fahrzeuge; Robotermechanismen [Maschinen] zum Heben, Laden und Übertragen, sowie zur Verwendung in der Landwirtschaft, Tierzucht, und zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmittel; elektrische Schweißapparate; gasbetriebene Schweißapparate; Lichtbogenschweißgeräte; Schweißmaschinen [elektrisch]; Lichtbogenschneidegeräte; Elektroden für Schweißgeräte; Industrieroboter [Maschinen] zum Heben, Laden und Übertragen, sowie zur Verwendung in der Landwirtschaft, Tierzucht, und zur Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmittel; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen; Befüllungsmaschinen; Verschließmaschinen; Abdämmungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Sortiermaschinen; elektrische Verpackungsmaschinen zum Verschließen von Kunststoffbehältern; elektrische Verpackungsmaschinen zum Versiegeln von Kunststoffbehältern; Maschinen für die Bearbeitung von Textilien, Nähmaschinen, Industrieroboter [Maschinen] mit den vorstehend genannten Funktionen; Pumpen [ausgenommen Maschinen- oder Motorenteile]; Kraftstoffzapfsäulen für Tankstellen; Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Stampfen, Mischen und Zerkleinern von Lebensmitteln; Waschmaschinen; Waschapparate; Geschirrspüler; Trockenschleudern [unbeheizt]; elektrische Maschinen zur Reinigung von Fußböden, Teppichen oder Fußbodenbelägen; Staubsauger und deren Teile; Verkaufs- und Warenautomaten; Verzinkungsmaschinen; Galvanisiermaschinen; elektrische Türöffner; elektrischeTürschließer; Dichtungen für Maschinen; Dichtungen für Motoren

8 Gabeln, Löffel, Messer und nicht elektrische Schneidwerkzeuge, Schneidemaschinen, Schäler für die Verwendung in der Küche, einschließlich solche aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen; Messer [Waffen]; handbetriebene Werkzeuge und Apparate für die persönliche Schönheitspflege; handbetriebene Werkzeuge und Geräte zum Rasieren, Epilieren, für die Maniküre und Pediküre; elektrische Handgeräte zum Glätten von Haaren; elektrische Handlockenstäbe; Scheren; handbetriebene [nichtelektrische] Werkzeuge, soweit in dieser Klasse enthalten, für die Reparatur von Maschinen, Apparate und Fahrzeuge und für bau-, landwirtschafts-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; elektrische Bügeleisen; nicht elektrische Bügeleisen; Dampfbügeleisen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und aus diesen Materialen hergestellte synthetische Halbfabrikate in Form von Pulver, Stäben, Tafeln und Folien, soweit in dieser Klasse enthalten; Isolier-, Abdichtungs- und Versiegelungsmaterialien, nämlich, Isolierfarben, Isoliergewebe, Isolierbänder, Isolierabdeckungen für Industriemaschinen, Fugendichtmassen für Fugen, Dichtungen, Dichtungsringe [ausgenommen Dichtungen für Motoren, Zylinder, Waschmaschinen und Wasserhähne]; Flexible Leitungen aus Gummi; Flexible Leitungen aus Kunststoff; Schläuche aus Kunststoff oder Gummi, einschließlich für Fahrzeuge; Verbindungsstücke für Rohre aus Kunststoff; Verbindungsstücke für Rohre aus Gummi; Rohrmuffen aus Kunststoff; Rohrmuffen aus Gummi; Schläuche aus textilem Material; Anschlussstücke für Rohre [nicht aus Metall]; Verbindungsschläuche für Kraftfahrzeugkühler

19 Sand, Kies, Schotter, Asphalt, Bitumen, Zement, Gips, Beton, Marmorblöcke für Bauzwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; Baumaterialien [als Fertigprodukte] aus Beton, Gips, Ton, Lehm, Stein, Marmor, Holz, Kunststoffen und synthetischen Materialien für Gebäude, Bauwerke und Straßenbauzwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; nichtmetallische Bauwerke; nichtmetallische Baumaterialien; nichtmetallische Stromleitungsmasten; nichtmetallische Barrieren; natürliche und synthetische Beschichtungen in Form von Paneelen und Platten als Baumaterialien; Dachpappe für Dachbeläge; bituminöse Überzugsmassen für Dächer; Türen und Fenster aus Holz und synthetischen Materialien; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Denkmäler aus Stein; Denkmäler aus Beton; Denkmäler aus Marmor; Statuetten aus Stein; Statuetten aus Beton; Statuetten aus Marmor; Bauglas; vorgefertigte Schwimmbecken [nicht aus Metall]; Aquariumsand; Rohre für Bauzwecke [nicht aus Metall]; Pech, Teer, Bitumen und Asphalt; Dehnstoßprofile [nicht aus Metall] für Fußböden und Wände; Fußbodenhöhen-Extender [nicht aus Metall] zur Erhöhung von Böden; Doppelböden

20 Möbel aus Materialien aller Art; Matratzen; Kopfkissen; Luftmatratzen und Kissen, nicht für medizinische Zwecke; Wasserbetten; Spiegel; Bienenkörbe für Bienenstöcke; Bienenkörbe für Wabenrahmen; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Wabengrundlagen für Wabenrahmen; Hüpfstühle für Babys; Laufställe für Babys; Wiegen; Kinderlauflerngeräte; Schautafeln [Ausstellungstafeln]; Rahmen für Bilder und Gemälde; Namensschilder; Anhänger für Identifikationszwecke aus Holz oder synthetischen Materialien; Verpackungsbehälter aus Holz oder Kunststoffen, Fässer zum Transportieren oder Lagern, Tonnen, Tonnen zum Lagern, Tanks, Kästen, Aufbewahrungsbehälter, Transportbehälter, Truhen, Ladepaletten und Verschlüsse für alle vorstehend genannten Waren aus Holz oder Kunststoffen; Statuen, Figurinen, Kunstwerke, Verzierungen und Dekorationen aus Holz oder Kunststoff; Möbelbeschläge aus Holz; Möbelbeschläge aus Kunststoffmaterialien; Öffnungs- und Schließmechanismen aus Holz; Öffnungs- und Schließmechanismen aus Kunststoffmaterialien; Ziergegenstände und Dekorationsartikel aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Bienenwachs, Kunststoff oder Gips, nämlich Figuren, Wandschmuck, Skulpturen und Trophäen; Körbe; Fischkörbe; Betten für Haustiere; Hütten für Haustiere; Nistkästen für Haustiere; tragbare Leitern aus Holz; tragbare Leitern aus snythetischen Materialien; mobile Treppen aus Holz; mobile Treppen aus snythetischen Materialien; Bambusvorhänge, Rollos [für Innenräume]; Innenjalousien mit Lamellen; Perlenvorhänge; Gardinenhaken; Gardinenringe; Raffrosetten für Gardinen; Vorhangstangen; Unterlegkeile [nicht aus Metall]; Fliesenabstandskreuze

37 Bauwesen; Vermietung von Baumaschinen; Vermietung von Werkzeugen; Reinigungsdienste für Gebäude [innen und außen], öffentliche Bereiche und Industriegelände; Desinfektion, Schädlingsvernichtung [ausgenommen für die Landwirtschaft]; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vermietung von Reinigungsgeräten; Dienstleistungen einer Servicestation für Landfahrzeuge [Wartung, Reparatur oder Betankung von Landfahrzeugen]; Dienstleistungen von Fahrzeugtankstellen für Wasserfahrzeuge, nämlich Wartung, Reparatur und Betankung von Wasserfahrzeugen; Reparatur und Wartung von Luftfahrzeugen; Polsterung von Möbeln; Reparatur von Möbeln; Restaurierung von Möbeln; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Kühl- und Sanitärinstallationen; Reinigung von Bekleidungsstücken; Pflege von Bekleidungsstücken; Reparatur von Bekleidungsstücken; Installation, Wartung und Reparatur von Industriemaschinen und –geräten, Büromaschinen und –geräten, Kommunikationsgeräten [elektrisch und nicht elektrisch]; Reparatur und Wartung von Aufzügen; Reparatur von Uhren; Bergbauarbeiten; Reparatur von Schuhen; Reparatur von Taschen; Reparatur von Gürteln

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020171120285
Registernummer	302017112028

Anmeldedatum	23. November 2017
Veröffentlichungsdatum	09. Februar 2018
Eintragungsdatum	08. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	09. Februar 2018
Ende Widerspruchsfrist	09. Mai 2018
Ablaufdatum	30. November 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
09. Juni 2018	201800005410	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Januar 2018	201700375434	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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