BERGHAUS Verkehrstechnik

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze; Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Bauplatten aus Metall; Leitplanken aus Metall für Straßen; Leitschienen aus Metall; Pfosten aus Metall; Schilder, Signalanlagen und Signaltafeln aus Metall, nicht leuchtend und nicht mechanisch; Stahlkonstruktionen; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Trennwände aus Metall; transportable Verkehrsleitwände, im wesentlichen aus Metall, insbesondere aus Stahl; Schilderständer aus Metall; fahrbare Verkehrsabsperrtafeln ohne Warnlichtanlagen aus Metall

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Höhenmessgeräte und -instrumente sowie daraus bestehende Höhenmessanlagen und -einrichtungen; Licht- oder Ton-Signalgeräte sowie daraus bestehende Licht- oder Ton-Signalanlagen und -einrichtungen, einschließlich transportable Signalanlagen, insbesondere Baustellenampelanlagen; elektrische, elektronische oder automatische Steuerungsgeräte und -einrichtungen für die Steuerung von Signalanlagen; leuchtende oder mechanische Straßenbegrenzungspfosten; fahrbare Verkehrsabsperrtafeln mit Warnlichtanlagen; Fernsteuerungsgeräte für Signalanlagen und -einrichtungen; Leuchtschilder

17 Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Klebebänder und -streifen [soweit in Klasse 17 enthalten], insbesondere für Fahrbahnmarkierungen

19 Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Straßen-Begrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Betonbauteile; Leitplanken, nicht aus Metall, für Straßen und andere Verkehrswege; Leuchtpflastersteine; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Trennwände, nicht aus Metall; transportable Verkehrsleitwände, im wesentlichen aus Beton; fahrbare Verkehrsabsperrtafeln ohne Warnlichtanlagen, nicht aus Metall

37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Straßensicherungsanlagen und -einrichtungen aller Art; Baustellenabsicherung, nämlich Sicherung von Baustellen gegen Unfälle; Erstellen von Fahrbahnmarkierungen; Installation von Lichtsignalanlagen, Verkehrsleitwänden und anderen Baustellenabsicherungseinrichtungen

39 Vermietung von Lichtsignalanlagen, Verkehrsleitwänden und anderen Baustellenabsicherungseinrichtungen zu Zwecken der Verkehrsführung; Erstellen von Verkehrszeichenplänen im Rahmen der Verkehrsplanung

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Verkehrszeichenplänen im Rahmen der Stadtplanung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020171120269
Registernummer	302017112026
Internationale Marke	Nr. IR1432406, 18. Oktober 2024

Anmeldedatum	23. November 2017
Veröffentlichungsdatum	02. Februar 2018
Eintragungsdatum	03. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	02. Februar 2018
Ende Widerspruchsfrist	02. Mai 2018
Ablaufdatum	30. November 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. Juni 2018	201800001519	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Januar 2018	201700375438	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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