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The German trademark LocalHy was filed as Word mark on 11/23/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/22/2018.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020171120072 |
| Register number | 302017112007 |
| Application date | November 23, 2017 |
| Publication date | March 29, 2018 |
| Entry date | February 22, 2018 |
| Start of opposition period | March 29, 2018 |
| End of the opposition period | June 29, 2018 |
| Expiration date | November 30, 2027 |
Trademark owner
Fountain Inn SC
US
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Sauerstoff; Wasserstoff; Wasserstoff-Stickstoff-Gemische
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Metallrohre; Metallaußenbereichsjalousien aus Metall; Auskleidungsplatten aus Metall; Gully-Auskleidungen aus Metall; Ausstellungskabinen (Stände) aus Metall; Kompostbehälter aus Metall; Schranken aus Metall; Feuerschutztüren aus Metall; Fensterscharniere aus Metall; Gleitschienen aus Metall; Griffe aus Metall; Schraubenkappen aus Metall; Kurbelzapfen aus Metall; Verkleidungen aus Metall; Schornsteinfertigteile aus Metall; Zaunglieder aus Metall; Regentonnen aus Metall; Glasleisten aus Metall; Benzinkanister aus Metall; Modulbauteile aus Metall; Begrenzungsschienen aus Metall; Flügelmuttern aus Metall; Abschleppseile aus Metall; Schnappschlösser aus Metall; Käfige aus Metall; Schläuche aus Metall; Bolzenverschlüsse aus Metall; Schlosszylinder aus Metall; Kantenbänder aus Metall; Zapfen aus Metall; Kabelhalterungen aus Metall; Spreizdübel aus Metall; Stützstreben aus Metall; Trennbehälter aus Metall; Verschlüsse aus Metall; Sicherungsstifte aus Metall; Türgitter aus Metall; Formen aus Metall; Formteile aus Metall; Motorständer aus Metall; Lamellengitter aus Metall; Rollgitter aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Wassertanks aus Metall; Gastanks aus Metall; Dachpfannen aus Metall; Tore aus Metall; Kisten, Kästen aus Metall; nicht elektrische Kabelsammelschienen aus Metall; Gastankanlagen aus Metall bestehend aus Metalltanks, Saugleitungen, Anschlüssen für Pumpen, Füllleitungen, Sicherheitsverschraubungen, Domdeckeln, Hebeösen, (Tritt-)Leitern, Reinigungsdom, By-Pass-Ventilen, Zapfventilen; Metallgefäße für den Transport und Aufbewahrung flüssiger Gase, auch Stand- und Tauchgefäße; Füllkörper aus Metall für Stoffaustausch- und Wärmeaustauscheinrichtungen; Folien aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Waren aus Nickel und Aluminium, nämlich Apparate-, Motoren, Turbinen-, Kompressoren- und Pumpengehäuse; Platten aus Metall; Tragroste aus Metall; Schalen aus Metall; Behälter aus Metall zum Speichern von Flüssiggasen; Druckgasflaschen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Druckminderventile aus Metall; Regelventile aus Metall; Rückschlagventile aus Metall; Werbe- und Ausstellungsmittel, nämlich Dekorationselemente, Blenden, Decken, Wechselrahmen, Plakate, Markisen, Hinweisschilder und Verkleidungen aus Metall
7
Gasverdichter [Maschinen]; Gaskompressoren [Maschinen]; Förderpumpen [Maschinen]; Pumpapparate [Maschinen]; Zahnradpumpen [Maschinen]; Verteilerpumpen [Maschinen]; Flüssigkeitspumpen [Maschinen]; Schmutzwasserpumpen [Maschinen]; Elektropumpen [Maschinen]; Druckpumpen [Maschinen]; Druckluftpumpen [Maschinen]; Pumpeinheiten [Maschinen]; Kompressoren [Maschinen]; Vakuumpumpen [Maschinen]; Belüftungspumpen [Maschinenteile]; Membranpumpen für Flüssigkeiten [Maschinen]; Wellen für Pumpanlagen [Maschinenteile]; Kompressoren als Teile von Maschinen, Motoren und Triebwerken; Edelgasgeneratoren [Maschinen]; Statoren [Maschinenteile]; Bürsten für Gleichstromgeneratoren [Maschinenteile]; Unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte [Maschinen] zur Erzeugung von Elektroenergie; Ölabscheider [Maschinen]; Zentrifugen [Maschinen]; Filter für Maschinen; Reversible Durchflussfilter [Maschinenteile]; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Zerstäuber [Maschinen]; Vernebler [Maschinen]; Dampfreinigungsgeräte [Maschinen]; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Maschinen oder Maschinenteile zur Gasverdichtung und Gasverflüssigung; Verbrennungsmotoren [nicht für Landfahrzeuge], Teile dazu soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Maschinenteile zur Gaszerlegung, nämlich Pumpen, Kreiselpumpen, Kompressoren, insbesondere für Druckluft, Gaskompressoren zur Verdichtung von Sauerstoff, Wasserstoff, Stickstoff, Kohlenoxyd, Mischgasen, Kohlenwasserstoff, Ammoniak, Kompressoren zur ölfreien Verdichtung von Luft und sonstigen Gasen, und insbesondere Wasserstoff, Trockenlaufkompressoren, Expansionsmaschinen und -turbinen, Generatoren und Ventilatoren; Wärmekraftmaschinen; Dampfmaschinen; Dampfturbinen; Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehbänke, Formpressen, hydraulische Pressen, Blechbearbeitungsmaschinen, Schleif-, Bohr- und Holzbearbeitungsmaschinen, Schnellhobler und Gewindeschneidmaschinen; pneumatische, Flaschenspannböcke (Maschinenteile); Laufbandtische; Expansionsmaschinen; Expansionsturbinen; abwärmegetriebene Kraftanlagen bestehend aus; Maschinen zum Bohren; Maschinen zum Verdampfen; Maschinen zum Umschmelzen, Einschmelzen und Umlegieren, Einlegieren, Gravieren, Markieren und Strukturieren von Oberflächen; Entölungsapparate; Verkaufsautomaten für geldbetätigte Apparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Elektrolyseure zur Gewinnung von Wasserstoff; Elektrolyseure zur Gewinnung von Sauerstoff; chemische und physikalische Analysengeräte; elektrisch oder mechanisch betriebene Ablese-, Schreib- und Reglergeräte; Reglerschränke für Regeneratoren; Signal-, Mess- und Überwachungsgeräte für die Gaszerlegungstechnik; optische und akustische Signalgeräte sowie elektrische Schaltgeräte für Maschinensteuerungen; elektrische-, Dampf-, Wasser- und Gasarmaturen, insbesondere Manometer, Thermometer, Gasmengenmesser, Thermostate, Volt-, Ampéremeter, Drehzahlmessgeräte und Messwertwandler; Steckdosen; Steckerleisten; Schalter; elektrische, hydraulische, mechanische und pneumatische Regelgeräte für hydrostatische Getriebe; Geräte zur Analyse von Gasen; Geräte zur Analyse von Flüssigkeiten; Durchflussmessgeräte; Datenverarbeitungsanlagen; Computerterminals; programmierbare Geräte, auch mit Datenausgabe durch Schnelldrucker, zur Überwachung, Regelung und Steuerung von technischen Prozessen und Anlagen und zur Steuerung von Arbeitsvorgängen; Datenverarbeitungsprogramme auf Datenträgern für die Überwachung, Regelung und Steuerung von technischen Prozessen und Anlagen und für die verfahrenstechnische Auslegung und Modellierung sowie die Betriebsführung beliebiger verfahrenstechnischer Prozesse; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Programmierungsvorschriften für Datenverarbeitungsgeräte auf Datenträgern; zusammengesetzte Bauteile der Feinmechanik und der Elektrotechnik für automatische und Fernsteuerungen; Füllstandsanzeigen als Bestandteil von Gastankanlagen aus Metall
11
Entlüftungsapparate; Hähne, Absperr-, Regel-, und Sicherheitsarmaturen für Gasgeräte und –leitungen, insbesondere für Wasserstoff und Sauerstoff; Kühlbehälter aus Metall
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Abstellung von eigenem Schulungspersonal für die Entwicklung, Erstellung und Abhaltung von Schulungskursen für die fachpraktische Weiterbildung auf kaufmännischen, organisatorischen und technischen Gebieten an Lehrinstituten, Berufsschulen, Meisterschulen, Ingenieurschulen und DVS-Lehrstätten sowie für die Herausgabe und Veröffentlichung von Informationsschriften für derartige Schulungskurse
36
Leasing von Flüssiggas-Tank, oder -fahrzeugen, ortsfesten Flüssiggas-Tankanlagen, Gasflaschen, Einrichtungen zur Vorratshaltung von Gasen, Geräten zur Einbringung von Gasen in beliebige Medien zum Kühlen und/oder zum Erzeugen einer bestimmten Atmosphäre; Leasing von Anlagen zur Gaseversorgung
37
Bauwesen; Montage [Bau], Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Industrieanlagen, Maschinenanlagen, Wärmepumpen, Energierückgewinnungsanlagen [im Wesentlichen bestehend aus Rekuperatoren, Expansionsmaschinen, Verdichtern, Pumpen, Regeleinrichtungen und Rohrleitungen], von Lüftungs- und Klimaanlagen, gekühlten und ungekühlten Ladeneinrichtungen von Einrichtungen zur Vorratshaltung von Gasen; Reparatur von Tankanlagen. Gasverdichtern, Gaskompressoren Förderpumpen, Pumpapparaten, Kompressoren, Edelgasgeneratoren, unterbrechungsfreien Stromversorgungsgeräten, Ölabscheidern, Zentrifugen, Werkzeugmaschinen, Motoren; Installation von Tankanlagen, Gasverdichtern, Gaskompressoren, Förderpumpen, Pumpapparaten, Kompressoren, Edelgasgeneratoren unterbrechungsfreien Stromversorgungsgeräten, Ölabscheidern, Zentrifugen, Werkzeugmaschinen, Motoren
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung und Verleih von Flüssiggas-Tank, oder -fahrzeugen, ortsfesten Flüssiggas-Tankanlagen, Gasflaschen, Einrichtungen zur Vorratshaltung von Gasen, Geräten zur Einbringung von Gasen in beliebige Medien zum Kühlen und/oder zum Erzeugen einer bestimmten Atmosphäre
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulung, Ausbildung und Information von Personal anderer Unternehmen auf sämtlichen Gebieten der Anwendung technischer Gase, insbesondere der Elektrolyse, der Verfahrenstechnik, der Wärmepumpen, der Energierückgewinnungsanlagen, der Einrichtungstechnik, der Abwassertechnik und von Betreibern von Anlagen zur Abwasseraufbereitung; Ausbildung von Schulungspersonal anderer Unternehmen für die fachpraktische Weiterbildung auf kaufmännischen, organisatorischen und technischen Gebieten an Lehrinstituten, Berufsschulen, Meisterschulen, Ingenieurschulen und DVS-Lehrstätten sowie Herausgabe und Veröffentlichung von Informationsschriften für derartige Schulungskurse; Schulung und Abhaltung von Fortbildungsveranstaltungen und Herausgabe und Veröffentlichung von Unterrichtsmaterial und Büchern zur Gewinnung von Wasserstoff
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; Vermietung von Anlagen zur Gaseversorgung; Vermietung von Geräten für die Anwendungstechnik von Gasen; Entwicklung und Planung von Maschinenanlagen, Wärmepumpen, Energierückgewinnungsanlagen [im Wesentlichen bestehend aus Rekuperatoren, Expansionsmaschinen, Verdichtern, Pumpen, Regeleinrichtungen und Rohrleitungen]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 20, 2022 | 202200006876 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 5, 2021 | 202100123978 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 23, 2020 | 202000201919 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 29, 2018 | 201800055336 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| June 15, 2018 | 201800182982 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 23, 2018 | 201800151149 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 22, 2018 | 201700375398 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171120072